Im Herbst „zu zögerlich“

Nächstes Merkel-Interview im TV: Kanzlerin erläutert nun konkrete Öffnungs-Schritte - „14 Tage warten“

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) spricht bei einer Pressekonferenz zur aktuellen Lage im Haus der Bundespressekonferenz.
+
Bundeskanzlerin Angela Merkel verteidigt im ZDF die Corona-Politik der Bundesregierung.

Angela Merkel verteidigt im ZDF die Verlängerung des Lockdowns. Während die Kanzlerin Kritik an der Impfstrategie zurückweist, sieht sie Versäumnisse beim Verhindern der zweiten Welle.

  • Bundeskanzlerin Angela Merkel stellt sich in einem ZDF-Interview Fragen zur Corona-Politik.
  • Merkel weist die Kritik, zu wenig Impfstoff besorgt zu haben, entschieden zurück.
  • Zugleich räumt die Kanzlerin aber Versäumnisse bei der Prävention der zweiten Welle im Herbst ein.

Berlin - Und schon wieder äußert sich die die Bundeskanzlerin in einem TV-Interview: Angela Merkel* verteidigt im ZDF-“heute journal“ die Verlängerung des Corona-Lockdowns bis zum 7. März. Das Gespräch mit Marietta Slomka ist das dritte Mediengespräch der Kanzlerin in den vergangenen zwei Wochen.

Nach der erneuten Lockdown-Verlängerung scheint sie jeden möglichen Kanal zu nutzen, um ihre Beweggründe zu erklären: Montag Impfgipfel-Pressekonferenz, Dienstag ARD-Interview, Donnerstag RTL-Interview. Beobachter sprachen bereits von einem „Wanderzirkus“. Am Donnerstag gab sie zudem im Bundestag eine Regierungserklärung ab.

Corona in Deutschland: Merkel mahnt angesichts von Mutationen - Bürger stehen offenbar hinter dem Kurs

Das Kalkül dürfte klar sein. Denn der entscheidender Faktor bei einer Lockdown-Verlängerung: Die Menschen müssen ihn auch mittragen und sich an die Regeln halten. Obwohl die Corona-Zahlen seit einigen Tagen deutlich zurückgehen, versucht Merkel, die Gefahr der Virus-Mutationen* daher ständig ins Gedächtnis der Deutschen zu rufen.

Immerhin: Eine große Mehrheit der Bundesbürger:innen hält die Verlängerung der Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Coronavirus* laut einer Umfrage für richtig. Das zeigt eine aktuelle Forsa-Umfrage im Auftrag von RTL und n-tv. Der Erhebung zufolge halten 72 Prozent der Befragten die Entscheidung für richtig, Gastronomie, große Teile des Einzelhandels und weitere Bereiche geschlossen zu halten sowie Kontakte weiter zu beschränken. Ein Viertel der Befragten ist mit dieser Verlängerung nicht einverstanden.

Merkel im ZDF: Kanzlerin erläutert in nächstem Interview Sorgen - und konkretes Vorgehen bei Öffnungen

Merkel sagte Slomka am Freitag: „Es hängt jetzt von uns und klugen Öffnungsschritten ab, ob wir ohne eine groß ausgeprägte dritte Welle durch die Pandemie kommen - oder ob wir zu unvorsichtig sind und dann doch vielleicht wieder steigende Fallzahlen haben.“ Die von den Ländern geplanten Öffnungen von Schulen und Kitas seien „ein gewagter Schritt“. Sie sehe die große Bedeutung dieser Bereiche aber auch ein. Wenn zum 1. März dann auch Friseure wieder öffnen könnten, sei dies schon „ein Mehr an Kontakten, das man beobachten muss“. Ausgerechnet die Friseure waren am Donnerstag nochmal zu einem Konfliktpunkt geworden, wie Merkur.de* berichtete.

Merkel erläuterte, warum das Erreichen der von Bund und Ländern vereinbarten Marke von 35 Neuinfektionen pro 100 000 Einwohner in sieben Tagen kein Freibrief für Lockerungen in großem Stil wäre. Die 35 seien „eine Vorsichtszahl“ für erste Schutzmaßnahmen. Wenn man sie unterschreite, dürfe man auch wieder an größere Öffnungsschritte denken. Aber nach einem Öffnungsschritt solle 14 Tage gewartet werden bis zum nächsten Schritt. Erst ohne erneuten Anstieg der Fälle „kann man den nächsten Schritt gehen“.

Angela Merkel: Beschaffung des Impfstoffs sei „keine Frage des Geldes“

Trotz der generellen Zustimmung in der Bevölkerung räumte die Kanzlerin nun auch Versäumnisse ein. Man sei im Herbst zu „zögerlich“ gewesen, gibt Angela Merkel im ZDF-Interview zu. Merkel* resümierte, die Regierung habe im Herbst nicht schnell und früh genug reagiert, um die zweite Welle zu verhindern. Außerdem hätte man schneller auf Alltagsmasken setzen können, als medizinische Masken nicht verfügbar waren, so die Kanzlerin im Gespräch. Beide Punkte hatte Merkel schon in ihrer Regierungserklärung genannt.

Auch in der Kommunikation sieht die Kanzlerin einen berechtigten Kritikpunkt, da die Hoffnung der Bürger:innen in ein schnelles Ende der Pandemie durch die Errichtung der Impfzentren stiegen. Diesen Erwartungen konnte die Bundesregierung aufgrund fehlender Impfdosen nicht nachkommen. Dabei der Hauptkritikpunkt: Falsche Sparsamkeit bei der Beschaffung des Impfstoffs. Gegenüber dem ZDF weist Merkel die Kritik zurück: Es sei „keine Frage des Geldes“ gewesen, die Bundesregierung habe sich „nicht knauserig“ verhalten.

Bundeskanzlerin stellt Öffnungen in Aussicht - Bei sinkender Inzidenz

Geschäftsinhaber:innen dürfen sich nach Aussagen der Kanzlerin bei einem Inzidenzwert* von 35 Hoffnungen auf schrittweise Öffnungen machen. Auch für die Gastronomie sei es „eine unglaublich harte Zeit“, so die Kanzlerin, doch der Inzidenzwert von 35 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner:innen bleibe die Marke, an der die Bundesregierung weitere Öffnungsschritte festmacht.

Grundsätzlich sieht die Kanzlerin optimistisch in die Zukunft: „Wir sind auf einem Ast, der absteigt“, ergänzt Merkel im Hinblick auf die sinkenden Neuinfektionen. Dennoch hänge es „von uns und klugen Öffnungsschritten ab, ob wir ohne eine groß ausgeprägte dritte Welle durch die Pandemie kommen“, gibt die Kanzlerin zu bedenken.

Oppositionsparteien kritisieren Verlängerung des Lockdowns

Aus Reihen der Opposition hagelt es für die Verlängerung des Lockdowns Kritik: „Das ist bestenfalls einfallslos. Mit Sicherheit, Frau Merkel, ist das nicht alternativlos“, so FDP-Chef Christian Lindner im Bundestag. Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt mahnte weiterreichende Strategien für das Land an. Auch die Wirtschaft bemängelt die Pläne der Bundesregierung. Der Handelsverband Deutschland (HDE) warf der Politik Wortbruch vor. „Die Politik bleibe einen Plan zum Ausstieg aus dem Lockdown“ schuldig, klagte Hauptgeschäftsführer Stefan Genth.

Turbulente Szenen gab es am Freitag auch bei einer Bundestagsdebatte - es ging um Zuschüsse für Hartz-IV-Empfänger. (jjf/dpa) *Merkur.de ist Teil des Ippen-Digital-Netzwerks.

Kommentare