Anne Will zum Bamf-Skandal: Seehofers Vertrauter rechtfertigt sich - doch SPD-Mann kanzelt ihn eiskalt ab
Am Sonntagabend ging es beim ARD-Talk „Anne Will“ um den Bamf-Skandal. CSU-Mann Mayer musste sich dazu erklären, zwischen zwei Gästen flogen die Fetzen - doch ein Detail lenkte vom Wortgefecht ab.
Berlin/München - Es ist das Thema, das momentan die deutsche Politik beschäftigt: der Bremer Bamf-Skandal. Klar also, dass die Affäre auch in der Talk-Runde von Anne Will diskutiert wurde. „Die Bremer Asyl-Affäre – Systemfehler oder Einzelfall?“ wollte die Talk-Masterin von ihren Gästen wissen. Geladen (teilweise im wahrsten Sinne des Wortes) waren Katrin Göring-Eckardt (52, Grüne), Alexander Gauland (77, AfD), Boris Pistorius (58, SPD), Stephan Mayer (44, CSU) und Christine Adelhardt (53, NDR-Reporterin). (Den ganzen Talk finden Sie hier.)
Und Anne Will stieg gleich mit einem höchst brisanten Thema ein: Wann wusste Horst Seehofer Bescheid? Mayer, als parlamentarischer Staatssekretär auch Seehofers Vertrauter und Seehofer selbst sagen: Am 19. April. Doch Details deuten darauf hin, dass es bereits deutlich früher hätte sein können (merkur.de berichtete*).
Mayer erklärt sein Verhalten im Bamf-Skandal bei Anne Will
Mayer will am 4. April von der einstigen Bremer Bamf-Leiterin Josefa Schmid Bescheid bekommen haben. Will wollte wissen: Warum habe er Seehofer dann nicht direkt informiert? Antwort: Er wollte diesen Vorwürfen erst auf den Grund gehen und den Minister nicht mit Behauptungen, sondern nur mit Tatsachen konfrontieren. Den knapp 100-seitigen Bericht mit Unregelmäßigkeiten in Asylverfahren von Schmid habe er noch prüfen wollen, obwohl Seehofer am 6. April seinen Antrittsbesuch in der Bamf-Zentrale Nürnberg hatte.
"Da sagen Sie nicht mal, Herr Seehofer, da liegt etwas vor, was Sie interessieren müsste?", hakte Will nach. Meyer erklärte sich: Es hätten nur etwas mehr als 24 Stunden zwischen dem Bericht Schmids und dem Termin im Bamf gelegen. Und: "Ich bin der Überzeugung einen Minister erst konfrontieren zu müssen, wenn etwas auch belegbar ist. In einem Ministerium gehen täglich duzende Hinweise und Gerüchte ein. Wenn man damit immer den Minister konfrontieren würde, wäre das Ministerium nicht führbar." Mayer stellte klar: 90 Prozent der Hinweise in Schmids Schreiben wären dem Bamf schon längst bekannt gewesen. Da seien er und Seehofer noch im Innenministerium tätig gewesen.
Nach der BAMF-Affäre, sorgt die Kollnburger Bürgermeisterin Josefa Schmid (FDP) mit einer neuen Aktion wieder für Furore, wie Merkur.de* berichtet.
„Warum schrillten nicht alle Alarmglocken?“ Anne Will gibt Steilvorlage
Anne Will fragte Innenminister Pistorius, ob er sich erklären könne, warum bei solch einem Bericht bei Mayer nicht alle Alarmglocken schrillten? Eine Steilvorlage für den SPD-Minister. Er kanzelte den CSU-Mann harsch ab: "Wenn ich ehrlich bin, kann ich das nicht erklären. Wenn mir Mitarbeiter meines Ministeriums von einem solchen Bericht nicht einmal wenigstens einen Hinweis geben würden und mich in eine Behörde zum Antrittsbesuch fahren lassen würden und nicht daran hindern würden, eine Lobeshymne auf die Behörde zu singen - dann wäre ich einigermaßen sauer." Und weiter: "Egal was an dem Bericht am Ende dran ist und was die Prüfung am Ende ergibt. Ein erster Hinweis muss bei einer solch sensiblen Fragestellung wie dem Bamf unmittelbar erfolgen. Alles andere ist nach meiner Auffassung politisch außerordentlich brisant." Er findet: Seehofer und Mayer bringen sich damit unnötig in Schwierigkeiten. Zumal Seehofer das Bamf bei seinem Besuch auch noch überschwänglich lobte.
Wollte Mayer seinen Chef Seehofer schützen?, fragte Will noch. "Seehofer muss nicht geschützt werden, da 100 Prozent der Vorfälle außerhalb seiner Zeit liegen", verteidigte Mayer.
Am morgigen Dienstag sollen Seehofer und Bamf-Chefin Jutta Cordt im Innenausschuss aussagen. Seehofer hat bereits angekündigt alles zu sagen, was er wisse. Mayer verkündet bei Anne Will derweil auch, dass man dem Bamf 1.200 neue Mitarbeiter zur Verfügung stellen wolle.
Anne Will: Größter Krach zwischen Gauland und Göring-Eckardt
Zwischen wem es an diesem Talk-Abend am heftigsten krachte? Zwischen Gauland und Göring-Eckardt. Für den AfD-Politiker war nämlich schnell klar, dass alles anfing, als „Frau Merkel die Grenzen öffnete“. Er erklärte: „Das Systemversagen liegt in der Politik, nicht nur im Bamf. Wer erklärt, dass jeder, der kommt, ein Geschenk sei, darf sich nicht wundern, wenn die Bamf-Beamten das auch für ein Geschenk halten und nicht mehr genau hingucken.“
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Göring-Eckardt: „Jetzt wird‘s ganz billig“
Doch das ließ Göring-Eckardt nicht auf sich sitzen. Die Grüne konterte: „Jetzt wird‘s aber ganz billig, was Sie machen. Sie wollen Deutschland mit diesen Sätzen auch nur spalten, heute wieder auf den Straße in Berlin. Hat aber nicht geklappt. Da waren Sie ein kleiner, versprengter Haufen.“ Damit spielte sie auf die AfD-Kundgebung in Berlin an, bei der den 6000 AfD-Demonstranten 25.000 Gegendemonstranten gegenüber gestanden waren. Diesen Vorwurf ließ Gauland an sich abprallen und sagte spöttisch: „6000 Leute sind kein versprengter Haufen.“
Der Disput zwischen Gauland und Göring-Eckardt passte einem gar nicht: Boris Pistorius. Der Niedersächsische Innenminister ging dazwischen, sagte: „Ehrlich, ich bin es wirklich leid, mir von der AfD die Agenda diktieren zu lassen.“ Danach widmeten sich die Gäste wieder dem Thema „Bamf“.
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Zuschauern fiel ein Detail auf
Auch wenn es einmal mehr in einer Talk-Runde „AfD vs. Grüne“ hieß, hatten viele Zuschauer nur Augen für ein Detail - und zwar im Dekolleté der Grünen-Politikerin. Dort prangte nämlich ein kleines Einhorn. Göring-Eckardt war vor dem Talk nämlich ebenfalls bei der Gegendemo in Berlin gewesen und hatte sich davor das Glitzer-Einhorn auf die Brust geklebt - und das steht ja bekanntlich für das Gute.
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mes, mke
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