Politik: Ressortarchiv

Streiks in Griechenland: Alle Flüge gestrichen

Streiks in Griechenland: Alle Flüge gestrichen

Athen - Eine massive Streikwelle im Gefolge der Finanzkrise droht Griechenland an diesem Mittwoch praktisch lahmzulegen. Vor allem im Bereich Verkehr dürfte fast nichts …
Streiks in Griechenland: Alle Flüge gestrichen
Gates: Europas "Entmilitarisierung" gefährlich

Gates: Europas "Entmilitarisierung" gefährlich

Washington - Europa steht nach Ansicht von US- Verteidigungsminister Robert Gates militärischen Einsätzen zu ablehnend gegenüber und gefährdet damit Frieden und …
Gates: Europas "Entmilitarisierung" gefährlich
Umfrage: FDP bei acht Prozent

Umfrage: FDP bei acht Prozent

Hamburg/Berlin - Die FDP profitiert in der Wählergunst bisher nicht von der Sozialstaats-Debatte, die ihr Parteichef Guido Westerwelle angestoßen hatte.
Umfrage: FDP bei acht Prozent
Reformpläne für Gesundheit in der Kritik

Reformpläne für Gesundheit in der Kritik

Berlin - Vier Monate nach ihrem Amtsantritt will die Bundesregierung am Mittwoch die geplante Gesundheitsreform auf den Weg bringen. Das wird alles andere als einfach.
Reformpläne für Gesundheit in der Kritik
Cheney übersteht den fünften Herzinfarkt

Cheney übersteht den fünften Herzinfarkt

Washington - Der ehemalige US-Vizepräsident Dick Cheney hat einen fünften Herzinfarkt überstanden. Die Ärzte der George-Washington-Klinik in der Hauptstadt sprachen von …
Cheney übersteht den fünften Herzinfarkt
Google: Datenschutz-Debatte wegen "Street View"

Google: Datenschutz-Debatte wegen "Street View"

Berlin - Wirbel um "Street View". Der Internet-Konzern Google steht schon seit geraumer Zeit verstärkt im Visier von Datenschützern.
Google: Datenschutz-Debatte wegen "Street View"
Missbrauchsskandal: Erzbischof attackiert Justizministerin

Missbrauchsskandal: Erzbischof attackiert Justizministerin

Freiburg - Eine "schwerwiegende Attacke auf die katholische Kirche“ - diesen Vorwurf erhebt der Vorsitzende der Bischofskonferenz, Robert Zollitsch. Damit reagiert er …
Missbrauchsskandal: Erzbischof attackiert Justizministerin
SPD wirft Westerwelle "Rechtspopulismus" vor

SPD wirft Westerwelle "Rechtspopulismus" vor

Berlin - SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier hat die vom FDP- Vorsitzenden Vorsitzenden Guido Westerwelle losgetretene Sozialstaats-Debatte als …
SPD wirft Westerwelle "Rechtspopulismus" vor
Atomstreit: Union lässt zwei Alt-AKWs am Netz

Atomstreit: Union lässt zwei Alt-AKWs am Netz

Berlin - Die Union will zwei Atomkraftwerke, die eigentlich in kürze abgeschaltet werden sollten, am Netz lassen. Im Herbst soll dann über eine allgemeine …
Atomstreit: Union lässt zwei Alt-AKWs am Netz
CSU: Röttgens Atom-Vorstoß "gefährlich"

CSU: Röttgens Atom-Vorstoß "gefährlich"

München - Nach dem Rüffel der CDU-Spitze hat auch die bayerische CSU-Fraktion den Vorstoß von Bundesumweltminister Norbert Röttgen in der Atompolitik scharf kritisiert.
CSU: Röttgens Atom-Vorstoß "gefährlich"
Falscher Doktor im Bundestag

Falscher Doktor im Bundestag

Münster - Mit riesengroßer Freude hatte der CDU-Bundestagsabgeordnete Dr. Dieter Jasper seinen Einzug in den Deutschen Bundestag gefeiert. Zweifel kommen nun an seinem …
Falscher Doktor im Bundestag
Koalition kürzt Solarförderung

Koalition kürzt Solarförderung

Berlin - Die schwarz-gelbe Koalition hat sich nach längerem Streit auf die Kürzung der Solarförderung geeinigt. Damit solle eine zu hohe Förderung verhindert, die …
Koalition kürzt Solarförderung
Sponsorenbriefe: Auch Vorwürfe gegen SPD

Sponsorenbriefe: Auch Vorwürfe gegen SPD

Düsseldorf - Die Affäre um umstrittene Sponsorenbriefe der CDU weitet sich aus. Mittlerweile werden aber auch Vorwürfe gegen die SPD laut.
Sponsorenbriefe: Auch Vorwürfe gegen SPD
McChrystal entschuldigt sich bei Afghanen

McChrystal entschuldigt sich bei Afghanen

Kabul - Nach dem Tod von zahlreichen Zivilisten bei einem Luftschlag in Südafghanistan hat sich der Kommandeur der Internationalen Schutztruppe ISAF persönlich beim …
McChrystal entschuldigt sich bei Afghanen
Bundeswehr-Exzesse: Immer neue Details

Bundeswehr-Exzesse: Immer neue Details

Berlin - Die Affäre um ekelerregende Aufnahme-Rituale bei der Bundeswehr weitet sich aus. Es kommen immer neue Details an Licht.
Bundeswehr-Exzesse: Immer neue Details
Müller (CDU): Keine Gnade für Steuerhinterzieher

Müller (CDU): Keine Gnade für Steuerhinterzieher

Berlin - Der saarländische Ministerpräsident Peter Müller (CDU) fordert, Steuerhinterzieher auch dann zu bestrafen, wenn sie sich selbst anzeigen. “Steuerhinterziehung …
Müller (CDU): Keine Gnade für Steuerhinterzieher
Haderthauer (CSU): Westerwelle produziert "heiße Luft" 

Haderthauer (CSU): Westerwelle produziert "heiße Luft" 

Berlin - Die bayerische Sozialministerin Christine Haderthauer (CSU) hat Guido Westerwelle in der Hartz IV-Debatte scharf attakiert. Sie warf ihm vor "heiße Luft" zu …
Haderthauer (CSU): Westerwelle produziert "heiße Luft" 
Fast 50 türkische Offiziere wegen Verschwörung festgenommen

Fast 50 türkische Offiziere wegen Verschwörung festgenommen

Ankara - Die türkische Polizei hat am Montag den früheren Chef der Luftwaffe und 48 weitere Offiziere festgenommen. Was ihnen vorgeworfen wird:
Fast 50 türkische Offiziere wegen Verschwörung festgenommen
Obamas letzte Chance

US-Gesundheitsgipfel

Obamas letzte Chance

Washington - US-Präsident Obama will die letzte Chance nutzen, um seiner Gesundheitsreform doch noch zum Durchbruch zu verhelfen. Ein neuer Vorschlag …
Obamas letzte Chance
Helmut Schmidt: Westerwelle ist ein Wichtigtuer

Helmut Schmidt: Westerwelle ist ein Wichtigtuer

Hamburg - Als “Meister der Wichtigtuerei“ hat Alt-Kanzler Helmut Schmidt (SPD) den FDP-Vorsitzenden Guido Westerwelle im TV kritisiert. Was der …
Helmut Schmidt: Westerwelle ist ein Wichtigtuer
NRW-Generalsekretär übernimmt Verantwortung

NRW-Generalsekretär übernimmt Verantwortung

Düsseldorf - Die "Sponsoring-Affäre" um Jürgen Rüttgers in Nordrhein-Westfalen hat erste Konsequenzen: Der Generalsekretär der NRW-CDU, Hendrik Wüst, ist zurückgetreten.
NRW-Generalsekretär übernimmt Verantwortung
Hessen-SPD für Hartz IV-Nachbesserungen

Hessen-SPD für Hartz IV-Nachbesserungen

Berlin - In der Diskussion um Hartz IV hat sich die hessische SPD für deutliche Korrekturen zugunsten von Arbeitslosen ausgesprochen.
Hessen-SPD für Hartz IV-Nachbesserungen
Grüne wollen Merkel zum Reden bringen

Grüne wollen Merkel zum Reden bringen

Berlin - Die Grünen wollen Kanzlerin Angela Merkel mit einer Aktuellen Stunde im Bundestag dazu bringen, im Streit über die Sozialkritik von FDP-Chef Guido Westerwelle …
Grüne wollen Merkel zum Reden bringen
Haderthauer fordert Aus für Pflege-TÜV

Haderthauer fordert Aus für Pflege-TÜV

Berlin - Bayerns Sozialministerin Christine Haderthauer (CSU) hat einen sofortigen Stopp des Bewertungssystems für Pflegeheime verlangt.
Haderthauer fordert Aus für Pflege-TÜV
Kartellamt ermittelt gegen Krankenkassen

Kartellamt ermittelt gegen Krankenkassen

Bonn - Das Bundeskartellamt hat gegen neun gesetzliche Krankenkassen wegen möglicherweise verbotener Absprachen zu den umstrittenen Zusatzbeiträgen ein Prüfverfahren …
Kartellamt ermittelt gegen Krankenkassen
Fall Rüttgers: "Das grenzt an Korruption“

Fall Rüttgers: "Das grenzt an Korruption“

Hannover - Der Verfassungsrechtler Hans Herbert von Arnim hat Angebote der nordrhein-westfälischen CDU zum Kauf eines exklusiven Gesprächstermins mit Ministerpräsidenten …
Fall Rüttgers: "Das grenzt an Korruption“
Ruf nach härteren Sanktionen für Arbeitsunwillige

Ruf nach härteren Sanktionen für Arbeitsunwillige

Berlin - Der Ruf nach schärferen Sanktionen für arbeitsunwillige Hartz-IV-Empfänger wird lauter. “Wer angebotene Arbeit willkürlich ablehnt, der verwirkt seinen Anspruch …
Ruf nach härteren Sanktionen für Arbeitsunwillige
Offenbar Top-Taliban in Pakistan gefasst

Offenbar Top-Taliban in Pakistan gefasst

Washington - Weiterer Schlag gegen die radikal-islamischen Taliban: Nach Informationen des TV-Senders Fox News haben Sicherheitskräfte in Pakistan kürzlich einen …
Offenbar Top-Taliban in Pakistan gefasst
Aigner will schnelles Aus für Legebatterien

Aigner will schnelles Aus für Legebatterien

Dortmund  - Bundeslandwirtschaftsministerin Ilse Aigner (CSU) hat sich für ein schnelles Aus herkömmlicher Legebatterien in der EU ausgesprochen.
Aigner will schnelles Aus für Legebatterien
Künast: Schwarz-Grün im Bund möglich

Künast: Schwarz-Grün im Bund möglich

Berlin - Grünen-Fraktionschefin Renate Künast schließt eine Koalition mit der Union auf Bundesebene nicht aus. Künast sagte, dass sie gerne wieder regieren und “neue …
Künast: Schwarz-Grün im Bund möglich
Gabriel will härtere Strafen für Steuersünder

Gabriel will härtere Strafen für Steuersünder

Berlin - Gefängnis statt Bewährung: Der SPD- Vorsitzende Sigmar Gabriel hat deutlich härtere Strafen für Steuerhinterzieher gefordert.
Gabriel will härtere Strafen für Steuersünder
Sticheleien in der Koalition

Sticheleien in der Koalition

Berlin - Der Vizekanzler Guido Westerwelle nimmt den Namen der Kanzlerin nicht in den Mund. Doch wenn sie will, kann Angela Merkel die Kritk des Außenministers auf sich …
Sticheleien in der Koalition
Verhältnis der EU zu Israel belastet

Verhältnis der EU zu Israel belastet

Brüssel - Der Mord an dem Hamas-Funktionär Mahmud al Mabhuh und die vermutete israelische Verwicklung drohen das Verhältnis der Europäischen Union zu Israel zu belasten.
Verhältnis der EU zu Israel belastet
Machtwechsel in Kiew - Janukowitsch wird Präsident

Machtwechsel in Kiew - Janukowitsch wird Präsident

Kiew - Bescheiden soll der Machtwechsel in Kiew mit der Amtseinführung des neuen ukrainischen Präsidenten Viktor Janukowitsch ausfallen. Wegen leerer Kassen soll auf …
Machtwechsel in Kiew - Janukowitsch wird Präsident
Niederländer ziehen Truppen aus Afghanistan ab

Niederländer ziehen Truppen aus Afghanistan ab

Amsterdam - Nach dem Scheitern der Regierungskoalition in den Niederlanden am Streit über den Afghanistan-Einsatz werden die Truppen wohl noch in diesem Jahr mit dem …
Niederländer ziehen Truppen aus Afghanistan ab
Pakistanische Armee tötet 37 Aufständische

Pakistanische Armee tötet 37 Aufständische

Islamabad - Das pakistanische Militär hat bei zwei verschiedenen Operationen in den Stammesgebieten im Nordwesten des Landes mindestens 30 Aufständische getötet.
Pakistanische Armee tötet 37 Aufständische
Merkel auf Distanz zu Röttgens Atomprognosen

Merkel auf Distanz zu Röttgens Atomprognosen

Berlin - Bundeskanzlerin Angela Merkel hat sich von den wiederholten Vorstößen ihres Umweltministers Norbert Röttgen (beide CDU) zum Thema Atomkraft distanziert.
Merkel auf Distanz zu Röttgens Atomprognosen
CSU will bis 2013 runderneuert sein

CSU will bis 2013 runderneuert sein

München - Die Zukunftskommission der CSU unter ihrem Vorsitzenden Manfred Weber nahm am Samstag ihre Arbeit auf.
CSU will bis 2013 runderneuert sein
Ex-US-Außenminister Haig mit 85 Jahren gestorben

Ex-US-Außenminister Haig mit 85 Jahren gestorben

Washington - Der frühere US-Außenminister Alexander Haig (85) ist tot. Er starb in einem Krankenhaus in Baltimore (US-Staat Maryland) an den Folgen einer Infektion.
Ex-US-Außenminister Haig mit 85 Jahren gestorben
Nordkaukasus: "Geheimgefängnisse" in der Kritik

Nordkaukasus: "Geheimgefängnisse" in der Kritik

Moskau - Russische Menschenrechtler haben die Führung in Moskau zur Schließung von “Geheimgefängnissen“ in der Konfliktregion Nordkaukasus aufgefordert.
Nordkaukasus: "Geheimgefängnisse" in der Kritik
Gespräch mit Rüttgers für 6000 Euro zu haben

Gespräch mit Rüttgers für 6000 Euro zu haben

Düsseldorf - Die CDU in Nordrhein-Westfalen verkauft für 6000 Euro exklusive Gesprächstermine mit Ministerpräsident Jürgen Rüttgers beim Landesparteitag im März.
Gespräch mit Rüttgers für 6000 Euro zu haben
Oettinger: mehr EU-Atom-Endlager, Röttgen: 2030 Aus für Atomkraft

Oettinger: mehr EU-Atom-Endlager, Röttgen: 2030 Aus für Atomkraft

Hamburg - Während Bundesumweltminister Röttgen das Ende der Atomkraft in spätestens 20 Jahren sieht, fordert der neue EU-Energiekommissar Oettinger zum Bau von …
Oettinger: mehr EU-Atom-Endlager, Röttgen: 2030 Aus für Atomkraft
Schwarz-Gelb: Streit über Adoptionsrecht für homosexuelle Paare

Schwarz-Gelb: Streit über Adoptionsrecht für homosexuelle Paare

Berlin - In der Koalition bahnt sich eine heftige Auseinandersetzung über das Adoptionsrecht für schwule und lesbische Paare an.
Schwarz-Gelb: Streit über Adoptionsrecht für homosexuelle Paare
Keine Beschwerde: Timoschenkos Rückzieher

Keine Beschwerde: Timoschenkos Rückzieher

Kiew - Die ukrainische Ministerpräsidentin Julia Timoschenko hat ihre Beschwerde gegen das Ergebnis der Präsidentenwahl zurückgezogen. Ohne Überprüfung des …
Keine Beschwerde: Timoschenkos Rückzieher
Hartz-IV: Zusatzkosten von bis zu 100 Millionen Euro

Hartz-IV: Zusatzkosten von bis zu 100 Millionen Euro

Berlin - Nach dem Hartz-IV-Urteil des Bundesverfassungsgerichts rechnet die Regierung mit Mehrkosten von maximal 100 Millionen Euro. Kommende Woche komt das Thema in den …
Hartz-IV: Zusatzkosten von bis zu 100 Millionen Euro
Unfall wegen Glatteis: Zwei Schwerverletzte

Unfall wegen Glatteis: Zwei Schwerverletzte

Wegen Glatteis ist eine 43-Jährige am Samstagmorgen mit ihrem Wagen von der Flughafen-Tangente Ost geschleudert. Ihr Wagen prallte gegen einen Baum. Die 35-jährige …
Unfall wegen Glatteis: Zwei Schwerverletzte
Regierung fordert von Kirche Aufklärung des Missbrauchs

Regierung fordert von Kirche Aufklärung des Missbrauchs

Berlin - Nach dem Bekanntwerden immer neuer Fälle von sexuellem Missbrauch durch katholische Priester dringt die Bundesregierung auf lückenlose Aufklärung. Gefordert …
Regierung fordert von Kirche Aufklärung des Missbrauchs
Keine Strafen für Bushs Folter-Juristen

Keine Strafen für Bushs Folter-Juristen

Washington - John Yoo und Jay Bybee, die Verfasser der Foltermemos, müssen keine Strafe fürchten. Lesein Sie hier, warum den Juristen Sanktionen erspart bleiben, obwohl …
Keine Strafen für Bushs Folter-Juristen
Fraktionschef  streitet mit Bundesland um 9000 Euro

Fraktionschef  streitet mit Bundesland um 9000 Euro

Kiel - Schleswig-Holsteins SPD-Fraktionschef Ralf Stegner streitet mit seinem Bundesland um 9000 Tantiemen aus seiner Tätigkeit als Aufsichtsratschef bei der HSH …
Fraktionschef  streitet mit Bundesland um 9000 Euro
Erzbischof: Mit Priestern mehr über Sex sprechen

Erzbischof: Mit Priestern mehr über Sex sprechen

Frankfurt - Der Hamburger Erzbischof Werner Thissen will, dass Priester sich während der Ausbildung mehr mit ihrer Sexualität beschäftigen. Wie er sich das vorstellt, …
Erzbischof: Mit Priestern mehr über Sex sprechen
27-Jähriger soll Obama in Gedicht bedroht haben

27-Jähriger soll Obama in Gedicht bedroht haben

Louisville - Ein 27-Jähriger steht wegen eines Gedichts vor Gericht - ihm drohen 15 Jahre Haft. Man wirft ihm vor, mit seinen Zeilen Barack Obama bedroht zu haben.
27-Jähriger soll Obama in Gedicht bedroht haben
Steuersünder: Fahndung auch nach Hintermännern

Steuersünder: Fahndung auch nach Hintermännern

Berlin - Mehr als 3.000 Steuersünder haben sich bislang selbst angezeigt. Für das Finanzamt bedeutet das bis zu 483 Millionen Euro. Doch manchen reicht das nicht: Es …
Steuersünder: Fahndung auch nach Hintermännern
Niederländische Koalitionsregierung zerbricht an Afghanistan

Niederländische Koalitionsregierung zerbricht an Afghanistan

Amsterdam - Die niederländische Regierung ist gescheitert. Sie konnte sich nicht über den Einsatz von Truppen in Afghanistan einigen. Wie man die Regierung dennoch …
Niederländische Koalitionsregierung zerbricht an Afghanistan
Merkel knallhart: Sanktionen für Arbeitsunwillige

Merkel knallhart: Sanktionen für Arbeitsunwillige

Berlin - Bundeskanzlerin Angela Merkel befürwortet Sanktionen für Langzeitarbeitslose, die keine Arbeit annehmen wollen. “Wer ein Arbeitsangebot hat und es nicht …
Merkel knallhart: Sanktionen für Arbeitsunwillige
Arzneipreise: Rösler mit Pharmaindustrie in Clinch

Arzneipreise: Rösler mit Pharmaindustrie in Clinch

Berlin - Auch nach ihrem Spitzentreffen sind Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler (FDP) und die Pharmaindustrie uneins über Preissenkungen für Arzneimittel.
Arzneipreise: Rösler mit Pharmaindustrie in Clinch
Schwerin: Grillparty mit George W. Bush vor Gericht

Schwerin: Grillparty mit George W. Bush vor Gericht

Schwerin - Der Besuch des damaligen US-Präsidenten George W. Bush vor vier Jahren in Mecklenburg-Vorpommern hat jetzt ein juristisches Nachspiel.
Schwerin: Grillparty mit George W. Bush vor Gericht
Sechs ISAF-Soldaten in Afghanistan getötet

Sechs ISAF-Soldaten in Afghanistan getötet

Kabul - Bei der Großoffensive gegen die radikal-islamischen Taliban in der südafghanischen Provinz Helmand sind weitere sechs Soldaten der Internationalen Schutztruppe …
Sechs ISAF-Soldaten in Afghanistan getötet
Alliierte verstärken Offensive gegen Taliban

Alliierte verstärken Offensive gegen Taliban

Mardschah - Die alliierten Truppen in Afghanistan haben ihre Großoffensive gegen die Taliban weiter verstärkt. US-Marines werden mit Hubschraubern hinter den Linien der …
Alliierte verstärken Offensive gegen Taliban
Niger: Putschisten berufen Juntachef

Niger: Putschisten berufen Juntachef

Niamey - Einen Tag nach dem Militärputsch im afrikanischen Wüstenstaat Niger haben die neuen Machthaber Geschwaderkommandeur Salou Djibo an die Spitze der Junta berufen.
Niger: Putschisten berufen Juntachef
FDP will Arbeitsunwillige bestrafen

FDP will Arbeitsunwillige bestrafen

Düsseldorf - Die FDP bleibt bei ihrem harten Kurs in der Hartz-IV-Debatte. Sie will arbeitsunwilligen Bürger die Bezüge kürzen. Gleichzeitig soll es aber kostenlose …
FDP will Arbeitsunwillige bestrafen