Politik: Ressortarchiv

Stadt will NPD-Parteitag verhindern

Stadt will NPD-Parteitag verhindern

Hohenmölsen - Die Stadt Hohenmölsen in Sachsen-Anhalt will den geplanten Bundesparteitag der rechtsextremen NPD verhindern.
Stadt will NPD-Parteitag verhindern
Stabi-Pakt: Harte Worte vor EU-Gipfel

Stabi-Pakt: Harte Worte vor EU-Gipfel

Brüssel - Vor dem EU-Gipfel in Brüssel hat sich die Stimmung weiter aufgeheizt. Zwar wollen alle eine weitere Schuldenkrise wie in Griechenland verhindern. Doch über die …
Stabi-Pakt: Harte Worte vor EU-Gipfel
Kritiker wirft Rösler patientenfeindliche Entscheidungen vor

Kritiker wirft Rösler patientenfeindliche Entscheidungen vor

Berlin - Der ehemalige oberste deutsche Arzneimittelkontrolleur, Peter Sawicki, fährt gegen Bundesgesundheitsminister Phillip Rösler (FDP) schweres Geschütz auf.
Kritiker wirft Rösler patientenfeindliche Entscheidungen vor
Castor-Protest - aber bitte friedlich 

Castor-Protest - aber bitte friedlich 

Lüchow - Wenn der Castor-Transport Richtung Gorleben durch Deutschland rollt, werden sich wieder zahntausende Atom-Gegner und Polizisten gegenüber stehen. Gemeinsam …
Castor-Protest - aber bitte friedlich 
Umfrage: Guttenberg ist vertrauensvoller als Seehofer

Umfrage: Guttenberg ist vertrauensvoller als Seehofer

Hamburg/München -  Rund die Hälfte der Deutschen hätten mehr Vertrauen in Karl-Theodor zu Guttenberg als CSU-Parteichef als sie es in Horst Seehofer haben. Das ergab …
Umfrage: Guttenberg ist vertrauensvoller als Seehofer
Volksabstimmung über Stuttgart 21 abgelehnt

Volksabstimmung über Stuttgart 21 abgelehnt

Stuttgart - Schlappe für die Gegner von Stuttgart 21: In Baden-Württemberg wird es voraussichtlich keine Volksabstimmung vor der Landtagswahl im März 2011 geben.
Volksabstimmung über Stuttgart 21 abgelehnt
Diskussion über AKW-Laufzeiten: Grüne scheitern mit Antrag

Diskussion über AKW-Laufzeiten: Grüne scheitern mit Antrag

Berlin - Der Bundestag kann wie geplant über die längeren Atomlaufzeiten abstimmen. Ein Grünen-Antrag mit dem Ziel, die Abstimmung von der Tagesordnung abzusetzen, wurde …
Diskussion über AKW-Laufzeiten: Grüne scheitern mit Antrag
AKW-Protest: Greenpeace besetzt CDU-Zentrale

AKW-Protest: Greenpeace besetzt CDU-Zentrale

Berlin - Unmittelbar vor der Abstimmung des Bundestages über längere Atomlaufzeiten haben Greenpeace-Aktivisten am Donnerstagmorgen das Dach der CDU-Zentrale in Berlin …
AKW-Protest: Greenpeace besetzt CDU-Zentrale
Brüderle will Zuwanderungskonzept bis 2011

Brüderle will Zuwanderungskonzept bis 2011

Berlin - Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP) will angesichts der positiven Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt zügig ein Konzept für die Zuwanderung …
Brüderle will Zuwanderungskonzept bis 2011
Im US-Wahlkampf: Politiker wirbt mit Wehrmachtsfoto

Im US-Wahlkampf: Politiker wirbt mit Wehrmachtsfoto

Raleigh - Peinlicher Fauxpas im US-Wahlkampf: Ein Politiker hat auf einem Handzettel mit Fotos von Wehrmachtssoldaten geworben, darunter der Spruch: "Deckt unseren …
Im US-Wahlkampf: Politiker wirbt mit Wehrmachtsfoto
Gutachten: Regierung spart bei AKW-Sicherheit

Gutachten: Regierung spart bei AKW-Sicherheit

Berlin - Am heutigen Donnerstag wird im Bundestag über verlängerte AKW-Laufzeiten verhandelt. Ein Gutachten der Grünen sorgt vorab für Empörung: Die Regierung spare an …
Gutachten: Regierung spart bei AKW-Sicherheit
"GQ" wählt Rainer Brüderle zum Mann des Jahres

"GQ" wählt Rainer Brüderle zum Mann des Jahres

Berlin - Das Männermagazin “GQ“ hat Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle zum “Mann des Jahres 2010“ in der Kategorie Wirtschaft gewählt.
"GQ" wählt Rainer Brüderle zum Mann des Jahres
Umfrage: Guttenberg ist Vorbild für Politiker

Umfrage: Guttenberg ist Vorbild für Politiker

Köln - Knapp zwei Drittel der Deutschen sehen in Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) ein Vorbild für die Politiker in Deutschland.
Umfrage: Guttenberg ist Vorbild für Politiker
Kursänderung: Merkel lenkt bei Stabi-Pakt ein

Kursänderung: Merkel lenkt bei Stabi-Pakt ein

Berlin - Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) ist kurz vor dem EU-Gipfel offen von ihrer mit Frankreich vereinbarten Kompromisslinie bei den Sanktionen gegen …
Kursänderung: Merkel lenkt bei Stabi-Pakt ein
Wulff verlangt Unterstützung für Bundeswehr

Wulff verlangt Unterstützung für Bundeswehr

Hammelburg - Bundespräsident Christian Wulff hat mehr Rückendeckung für die Bundeswehr-Soldaten in Auslandseinsätzen wie in Afghanistan gefordert.
Wulff verlangt Unterstützung für Bundeswehr
Französisches Parlament billigt höheres Rentenalter

Französisches Parlament billigt höheres Rentenalter

Paris - Die wochenlangen Streiks gegen die französische Rentenreform haben Regierung und Parlament nicht zum Umdenken bewogen: Am Mittwoch wurde das Gesetz für das …
Französisches Parlament billigt höheres Rentenalter
Untersuchungsausschuss zu "Stuttgart 21"-Polizeieinsatz

Untersuchungsausschuss zu "Stuttgart 21"-Polizeieinsatz

Stuttgart - Der baden-württembergische Landtag hat einen Untersuchungsausschuss zu dem umstrittenen Polizeieinsatz gegen “Stuttgart 21“- Demonstranten im Stuttgarter …
Untersuchungsausschuss zu "Stuttgart 21"-Polizeieinsatz
Kohle: EU-Kommission bleibt bei Enddatum 2014

Kohle: EU-Kommission bleibt bei Enddatum 2014

Brüssel - Die Einigung der schwarz-gelben Koalition auf ein Ende der Kohlesubventionen 2018 zeigt bei der EU-Kommission keine Wirkung. Brüssel hält nach wie vor an dem …
Kohle: EU-Kommission bleibt bei Enddatum 2014
Pentagon: Wikileaks hat noch viele Akten

Pentagon: Wikileaks hat noch viele Akten

Washington - Die Internet-Enthüllungsplattform Wikileaks hat nach Einschätzung des Pentagon möglicherweise mehr US-Militärakten als bislang bekannt.
Pentagon: Wikileaks hat noch viele Akten
Argentiniens Ex-Präsident Kirchner tot

Argentiniens Ex-Präsident Kirchner tot

Buenos Aires - Der Tod des früheren argentinischen Präsidenten Néstor Kirchner hat das Land geschockt. Seine Frau und Nachfolgerin Cristina Kirchner muss die gemeinsame …
Argentiniens Ex-Präsident Kirchner tot
OECD kritisiert deutsche Entwicklungspolitik

OECD kritisiert deutsche Entwicklungspolitik

Berlin - Das international wichtigste Versprechen in der Entwicklungshilfe ist für Deutschland kaum noch zu schaffen. Die Zahlungen sind bisher zu gering.
OECD kritisiert deutsche Entwicklungspolitik
Regierung beschließt Gesetz gegen Zwangsheirat

Regierung beschließt Gesetz gegen Zwangsheirat

Berlin - Wochenlang ist über Integration diskutiert worden. Jetzt macht die Bundesregierung Nägel mit Köpfen und legt ein Maßnahmenpaket vor. Es richtet sich gegen …
Regierung beschließt Gesetz gegen Zwangsheirat
CSU lobt härtere Gangart gegen Integrationsverweigerer

CSU lobt härtere Gangart gegen Integrationsverweigerer

München - CSU-Generalsekretär Alexander Dobrindt hat die Verschärfung der Regeln für Zuwanderer begrüßt.
CSU lobt härtere Gangart gegen Integrationsverweigerer
Merkel verteidigt ihre Pläne für Stabi-Pakt

Merkel verteidigt ihre Pläne für Stabi-Pakt

Berlin - Merkel und Sarkozy wollten der EU einen Weg zur besseren Absicherung des Euro vorgeben - und ernteten Protest. Beim EU-Gipfel ist ein deutsch-französisches …
Merkel verteidigt ihre Pläne für Stabi-Pakt
Lammert: Bürger verlieren Vertrauen in Politik

Lammert: Bürger verlieren Vertrauen in Politik

Dresden - Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) hat vor einem zunehmenden Vertrauensverlust in das politische System gewarnt.
Lammert: Bürger verlieren Vertrauen in Politik
Vorwurf: Grüne setzen nur auf Klamauk

Vorwurf: Grüne setzen nur auf Klamauk

Berlin - Unions-Fraktionsgeschäftsführer Peter Altmaier (CDU) hat den Grünen im Streit um die längeren Atomlaufzeiten vorgeworfen, nur auf Klamauk zu setzen.
Vorwurf: Grüne setzen nur auf Klamauk
Keine Ermittlungen gegen Merkel-Stalker

Keine Ermittlungen gegen Merkel-Stalker

Neuruppin - Gegen den Mann, der Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) in Berlin und in der Uckermark verfolgt hat, wird derzeit nicht ermittelt. Warum, das hat die …
Keine Ermittlungen gegen Merkel-Stalker
Wechselt Roland Koch in die Baubranche?

Wechselt Roland Koch in die Baubranche?

Wiesbaden - Roland Koch hat schon immer gern gebaut. Deshalb könnten Hessens Ex-Ministerpräsident und der Baukonzern Bilfinger Berger zueinander passen. Doch es gibt …
Wechselt Roland Koch in die Baubranche?
Merkel will kein Lob von Islamkritiker Wilders

Merkel will kein Lob von Islamkritiker Wilders

Berlin - Bundeskanzlerin Angela Merkel ist nicht erfreut über das Lob des niederländischen Rechtspopulisten Geert Wilders für ihre Äußerungen zur multikulturellen …
Merkel will kein Lob von Islamkritiker Wilders
Berlin beendet Steuerstreit mit Schweiz

Berlin beendet Steuerstreit mit Schweiz

Berlin/Bern - Ex-Minister Steinbrück hatte die Schweiz empört - mit seinem Kavallerie-Indianer-Vergleich. Sein Nachfolger Schäuble vereinbart nun ein neues …
Berlin beendet Steuerstreit mit Schweiz
Atom-Eklat im Bundestag

Atom-Eklat im Bundestag

Berlin - Regierung und Opposition überziehen sich vor der Entscheidung über die längeren Atomlaufzeiten mit Vorwürfen. Im Umweltausschuss des Bundestags kam es am …
Atom-Eklat im Bundestag
US-Militär verlor Verbindung zu Atomraketen

US-Militär verlor Verbindung zu Atomraketen

Washington - Wegen eines Kabelbruchs haben die US- Streitkräfte vorübergehend nur eingeschränkten Zugriff auf 50 ihrer Atomraketen gehabt.
US-Militär verlor Verbindung zu Atomraketen
Wehrbeauftragter: Bei Reform auf Soldaten Rücksicht nehmen

Wehrbeauftragter: Bei Reform auf Soldaten Rücksicht nehmen

Halle - Der Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestages, Hellmut Königshaus (FDP), hat dazu aufgerufen, bei der anstehenden Reform der Bundeswehr auf die Soldatinnen und …
Wehrbeauftragter: Bei Reform auf Soldaten Rücksicht nehmen
Merkel-Stalker sieht sich als Friedensaktivist

Merkel-Stalker sieht sich als Friedensaktivist

Berlin - In einem Interview erzählt der Stalker von Angela Merkel, wie er es schaffte, unbehelligt auf das Privatgrundstück der Kanzlerin zu gelangen. Und was in dem …
Merkel-Stalker sieht sich als Friedensaktivist
Abstimmung über Gentests an Embryonen frei

Abstimmung über Gentests an Embryonen frei

Berlin - Im Streit um Gentests an Embryonen ist der Weg frei für eine Abstimmung ohne Fraktionszwang. Dabei drücken Union und FDP jetzt aufs Tempo - und verärgern dabei …
Abstimmung über Gentests an Embryonen frei
Rumänischer Präsident wegen Ohrfeige angezeigt

Rumänischer Präsident wegen Ohrfeige angezeigt

Bukarest - Wegen einer Ohrfeige liegt offenbar eine Anzeige gegen den rumänischen Präsidenten vor. Warum Traian Basescu handgreiflich geworden sein soll.
Rumänischer Präsident wegen Ohrfeige angezeigt
Bundeswehr bald Freiwilligenarmee?

Bundeswehr bald Freiwilligenarmee?

Berlin - Kleiner, schneller, effektiver: Die Weise-Kommission rät zu einer neuen Bundeswehr. Diese soll eine Freiwilligenarmee werden - mit 70.000 Soldaten weniger, als …
Bundeswehr bald Freiwilligenarmee?
Schwarz-Gelb gerät in der Sicherheitspolitik aneinander

Schwarz-Gelb gerät in der Sicherheitspolitik aneinander

Berlin/München - Bei der Sicherheitspolitik droht der Berliner Koalition neuer Zündstoff: Pläne für eine Nueregelung der Vorratsdatenspeicherung stoßen auf den …
Schwarz-Gelb gerät in der Sicherheitspolitik aneinander
Höhere Alkoholsteuer: Union kontert FDP

Höhere Alkoholsteuer: Union kontert FDP

Berlin - Sollen Bier, Schnaps und Wein teurer werden? In dieser Frage ist Schwarz-Gelb gespalten. Die Union steht Vorschlägen aus der FDP äußerst skeptisch gegenüber, …
Höhere Alkoholsteuer: Union kontert FDP
Nach Nieren-OP: Steinmeier wieder da

Nach Nieren-OP: Steinmeier wieder da

Berlin - Frank-Walter Steinmeier ist nach seiner Nierenoperation wieder da. Bei seinem ersten Auftritt hat sich die SPD-Spitze angesichts des Umfragehochs für die Grünen …
Nach Nieren-OP: Steinmeier wieder da
Merkel warnt: Fortschrittsangst gefährdet Wohlstand

Merkel warnt: Fortschrittsangst gefährdet Wohlstand

Recklinghausen - Die Auseinandersetzungen um das Großprojekt Stuttgart 21 ziehen immer weitere Kreise - jetzt warnt Bundeskanzlerin Angela Merkel die Bürger vor …
Merkel warnt: Fortschrittsangst gefährdet Wohlstand
Schärfere Kontrollen bei Parteispenden gefordert 

Schärfere Kontrollen bei Parteispenden gefordert 

Berlin - Die Antikorruptionsorganisation Transparency International hat schärfere Kontrollen bei der Parteienfinanzierung in Deutschland gefordert.
Schärfere Kontrollen bei Parteispenden gefordert 
Irakischer Ex-Minister Tarik Asis soll hängen

Irakischer Ex-Minister Tarik Asis soll hängen

Bagdad - Ein Gericht in Bagdad hat den früheren irakischen Außenminister Tarik Asis zum Tod durch den Strang verurteilt.
Irakischer Ex-Minister Tarik Asis soll hängen
Guttenberg als Kanzler? Seehofer ist skeptisch

Guttenberg als Kanzler? Seehofer ist skeptisch

München - Der CSU-Vorsitzende Horst Seehofer hat sich skeptisch zu den Spekulationen über einen möglichen Aufstieg von Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg …
Guttenberg als Kanzler? Seehofer ist skeptisch
US-Wahlen: Obamas Demokraten droht Niederlage

US-Wahlen: Obamas Demokraten droht Niederlage

Washington - Eine Woche vor der Kongresswahl in den USA deuten die Umfragen auf eine Niederlage der Demokraten von Präsident Barack Obama hin. Mehr erfahren sie im Video.
US-Wahlen: Obamas Demokraten droht Niederlage
Iran bestückt erstes AKW mit Brennstoff

Iran bestückt erstes AKW mit Brennstoff

Teheran - Der Iran hat am Dienstag damit begonnen, sein erstes Atomkraftwerk mit nuklearem Brennstoff zu bestücken. Was das im Hinblick auf die Atomwaffen-Deabtte …
Iran bestückt erstes AKW mit Brennstoff
Für die Wirtschaft: Wird Alkohol bald teurer?

Für die Wirtschaft: Wird Alkohol bald teurer?

Berlin - Werden Bier, Wein und Schnaps bald teurer?  Wie die Raucher will die FDP auch Alkoholtrinker mit höheren Steuern zur Kasse bitten, um die Wirtschaft zu …
Für die Wirtschaft: Wird Alkohol bald teurer?
Elterngeld für Reiche soll gestrichen werden

Elterngeld für Reiche soll gestrichen werden

Düsseldorf - Die schwarz-gelbe Koalition will das Elterngeld für Spitzenverdiener streichen. Darauf haben sich die Haushaltspolitiker von Union und FDP verständigt.
Elterngeld für Reiche soll gestrichen werden
Obama: So viele Homosexuelle wie noch nie eingestellt

Obama: So viele Homosexuelle wie noch nie eingestellt

Washington - Barack Obama hat schon zur Hälfte seiner Amtszeit mehr offen homosexuelle Personen eingestellt als jeder andere US-Präsident vor ihm.
Obama: So viele Homosexuelle wie noch nie eingestellt
Geistig Verwirrter soll Kanzlerin Merkel verfolgen

Geistig Verwirrter soll Kanzlerin Merkel verfolgen

Berlin - Die Kanzlerin in Angst: Laut eines Medienberichts soll Angela Merkel von einem geistig verwirrten Mann verfolgt werden. Dieser soll es sogar geschafft haben, an …
Geistig Verwirrter soll Kanzlerin Merkel verfolgen
Chile-Präsident entschuldigt sich für "Deutschland über alles"

Chile-Präsident entschuldigt sich für "Deutschland über alles"

Santiago de Chile - Ein politischer Fauxpas: Der chilenische Präsident Sebastián Piñera hat sich für seinen Eintrag ins Gästebuch von Bundespräsident Wulff entschuldigt. …
Chile-Präsident entschuldigt sich für "Deutschland über alles"
Drei Liberale zeigen Interesse an Pinkwarts Job

Drei Liberale zeigen Interesse an Pinkwarts Job

Düsseldorf - Drei Liberale interessieren sich für die Nachfolge des scheidenden nordrhein-westfälischen FDP-Landeschefs Andreas Pinkwart. Das sind die Interessenten:
Drei Liberale zeigen Interesse an Pinkwarts Job
Steinmeier: "Ich bin froh, wieder da zu sein"

Steinmeier: "Ich bin froh, wieder da zu sein"

Berlin - Nach zweimonatiger Pause hat SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier seine politische Arbeit wieder aufgenommen. Er sei froh wieder da zu sein, sagte er, und …
Steinmeier: "Ich bin froh, wieder da zu sein"
Debatte um Integrations-Ministerium

Debatte um Integrations-Ministerium

Berlin - Die Integrationsbeauftragte der Regierung hält sich oft zurück. Nun fordert Maria Böhmer ein Ministerium für ihren Bereich. Die Kanzlerin ist dagegen.
Debatte um Integrations-Ministerium
Widerstand gegen Totalumzug nach Berlin

Widerstand gegen Totalumzug nach Berlin

Berlin - In der Union gibt es Widerstand gegen einen Komplettumzug des Verteidigungsministeriums von Bonn nach Berlin. Die Kosten seien zu hoch, heißt es.
Widerstand gegen Totalumzug nach Berlin
Griechenland fordert EU-Grenzschützer an

Griechenland fordert EU-Grenzschützer an

Athen - Hunderte Flüchtlinge kommen täglich und wollen um jeden Preis in die EU. Griechenland ist mit der steigenden Zahl an Immigranten aus der Türkei überfordert. Nun …
Griechenland fordert EU-Grenzschützer an
Rösler will Gesetz gegen Ärztemangel

Rösler will Gesetz gegen Ärztemangel

Berlin - Auf dem Land reißen immer größere Lücken in der Medizin-Versorgung auf. In vielen Städten dagegen ballen sich die Ärzte. Per Gesetz will Gesundheitsminister …
Rösler will Gesetz gegen Ärztemangel
Karsai räumt Barzahlungen aus dem Iran ein

Karsai räumt Barzahlungen aus dem Iran ein

Kabul - Der afghanische Staatspräsident Hamid Karsai hat eingeräumt, dass seine Regierung regelmäßig mit hohen Barzahlungen aus dem Nachbarland Iran unterstützt wird.
Karsai räumt Barzahlungen aus dem Iran ein
Zigaretten werden bis zu 40 Cent teurer

Zigaretten werden bis zu 40 Cent teurer

Berlin - Raucher sollen für die Entlastung von Stromfressern in der Industrie zahlen: Für die Opposition ein neuer Kniefall vor der Wirtschaft. Union und FDP verteidigen …
Zigaretten werden bis zu 40 Cent teurer
Fälschungen? Irak-Ministerin kritisiert Wikileaks

Fälschungen? Irak-Ministerin kritisiert Wikileaks

Bagdad/Riad - Die irakische Ministerin für Menschenrechte hat die Betreiber der Enthüllungs-Website Wikileaks scharf kritisiert. Möglicherweise seien die Dokumente …
Fälschungen? Irak-Ministerin kritisiert Wikileaks