Politik: Ressortarchiv

Proteste bei Auftritt von Rechtspopulist Wilders

Proteste bei Auftritt von Rechtspopulist Wilders

Berlin - Begleitet von Protesten hat der niederländische Rechtspopulist Geert Wilders in Berlin eine antiislamische Rede gehalten und darin auch Bundeskanzlerin Angela …
Proteste bei Auftritt von Rechtspopulist Wilders
Hollands Christdemokraten uneins über Wilders

Hollands Christdemokraten uneins über Wilders

Arnheim - Christdemokraten in den Niederlanden tun sich schwer mit der geplanten politischen Zusammenarbeit ihrer Partei mit dem Rechtspopulisten Geert Wilders. Dennoch …
Hollands Christdemokraten uneins über Wilders
Schwarz-Gelb wegen Stuttgart-21-Einsatz in Bedrängnis

Schwarz-Gelb wegen Stuttgart-21-Einsatz in Bedrängnis

Stuttgart - Der Druck der Straße zeigt Wirkung: Die Empörung zehntausender Demonstranten über den Einsatz von Wasserwerfer und Pfefferspray gegen Stuttgart-21-Gegner …
Schwarz-Gelb wegen Stuttgart-21-Einsatz in Bedrängnis
Westerwelle warnt vor "Gefälligkeitspolitik"

Westerwelle warnt vor "Gefälligkeitspolitik"

Berlin - Angesichts wachsender Bürgerproteste in Deutschland hat FDP-Chef Guido Westerwelle vor einer “Gefälligkeitspolitik“ gewarnt.
Westerwelle warnt vor "Gefälligkeitspolitik"
Ecuador: Correa wirft Meuterern Mordversuch vor

Ecuador: Correa wirft Meuterern Mordversuch vor

Quito - Nach den Unruhen im südamerikanischen Ecuador hat Präsident Rafael Correa den Aufständischen vorgeworfen, sie hätten zusammen mit Hinternmännern einen Umsturz …
Ecuador: Correa wirft Meuterern Mordversuch vor
Umfrage: Koch soll in der Politik wichtig bleiben

Umfrage: Koch soll in der Politik wichtig bleiben

Frankfurt/Main - Hessens Ex-Ministerpräsident Roland Koch soll nach dem Willen von rund 55 Prozent der CDU-Anhänger auch künftig eine wichtige Rolle in der Politik …
Umfrage: Koch soll in der Politik wichtig bleiben
Außenministerium in Wien von Hackern attackiert

Außenministerium in Wien von Hackern attackiert

Wien - Computer des österreichischen Außenministeriums sind Anfang September von Hackern attackiert worden.
Außenministerium in Wien von Hackern attackiert
Urteil: Politiker darf Rivalen "faulsten EU-Abgeordneten" nennen

Urteil: Politiker darf Rivalen "faulsten EU-Abgeordneten" nennen

Wien - Kurioses Urteil in Österreich: ÖVP-Generalsekretär Fritz Kaltenegger darf seinen politischen Rivalen Andreas Mölzer von der rechten FPÖ als “faulsten …
Urteil: Politiker darf Rivalen "faulsten EU-Abgeordneten" nennen
Limousine von Europaministerin in Riad gerammt

Limousine von Europaministerin in Riad gerammt

München - Die bayerische Europaministerin Emilia Müller (CSU) hat am Samstag bei ihrem Delegationsbesuch in Riad die Tücken des saudi-arabischen Verkehrs hautnah zu …
Limousine von Europaministerin in Riad gerammt
Stuttgart 21: Innenminister will doch nicht zurücktreten

Stuttgart 21: Innenminister will doch nicht zurücktreten

Stuttgart - Baden-Württembergs Innenminister Heribert Rech (CDU) erwägt doch keinen Rücktritt wegen des harten Polizeieinsatzes gegen Stuttgart-21-Gegner.
Stuttgart 21: Innenminister will doch nicht zurücktreten
Osama bin Laden fordert mehr Hilfe für Flutopfer in Pakistan

Osama bin Laden fordert mehr Hilfe für Flutopfer in Pakistan

Kairo - Der Anführer des islamistischen Terrornetzwerks Al-Kaida, Osama bin Laden, hat sich zum zweiten Mal innerhalb von 24 Stunden mit einer Audio-Botschaft zu Wort …
Osama bin Laden fordert mehr Hilfe für Flutopfer in Pakistan
Al-Kaidas Nr. 3 soll Anschläge in Europa geplant haben

Al-Kaidas Nr. 3 soll Anschläge in Europa geplant haben

Hamburg/München - Berichte über in Europa geplante islamistische Terroranschläge gehen nach einem Bericht des Magazins “Der Spiegel“ auf die Nummer drei des …
Al-Kaidas Nr. 3 soll Anschläge in Europa geplant haben
Tote bei US-Drohnenangriff in Pakistan

Tote bei US-Drohnenangriff in Pakistan

Islamabad - Bei einem US-Drohnenangriff im pakistanischen Grenzgebiet zu Afghanistan sind am Samstag mindestens drei Menschen getötet worden.
Tote bei US-Drohnenangriff in Pakistan
Özdemir entschuldigt sich bei Mappus

Özdemir entschuldigt sich bei Mappus

Berlin - Grünen-Chef Cem Özdemir hat sich bei dem baden- württembergischen Ministerpräsidenten Stefan Mappus (CDU) für die Äußerung entschuldigt, Mappus wolle Blut sehen.
Özdemir entschuldigt sich bei Mappus
"Bild": Steuervereinfachung verzögert sich

"Bild": Steuervereinfachung verzögert sich

Berlin - Die von Union und FDP geplanten Steuervereinfachungen werden sich nach einem Bericht der “Bild“- Zeitung (Samstag) verzögern.
"Bild": Steuervereinfachung verzögert sich
CSU gegen mehr Vorkasse-Tarife der Krankenkassen

CSU gegen mehr Vorkasse-Tarife der Krankenkassen

Berlin - Gesundheitsminister Philipp Rösler (FDP) stößt mit der geplanten Ausweitung von Vorkasse-Tarifen der gesetzlichen Krankenkassen in der CSU auf harten Widerstand.
CSU gegen mehr Vorkasse-Tarife der Krankenkassen
Bundestag streitet über Energiekonzept

Bundestag streitet über Energiekonzept

Berlin - Nur drei Tage nach dem Beschluss im Kabinett hat der Bundestag seine Beratungen über das neue Energiekonzept aufgenommen. Sehen Sie das Video zur hitzigen …
Bundestag streitet über Energiekonzept
Alt-Kanzler Kohl warnt CDU vor Beliebigkeit

Alt-Kanzler Kohl warnt CDU vor Beliebigkeit

Berlin - Alt-Kanzler Kohl redet nicht oft. Bei einem Auftritt in Berlin ermahnte er die CDU, sie solle sich 20 Jahre nach der Einheit treubleiben. Parteichefin Merkel …
Alt-Kanzler Kohl warnt CDU vor Beliebigkeit
Özdemir zu Stuttgart 21: "Mappus wollte Blut sehen"

Özdemir zu Stuttgart 21: "Mappus wollte Blut sehen"

Stuttgart - Nach dem gewaltsamen Polizeieinsatz gegen Demonstranten am Stuttgarter Hauptbahnhof hat Grünen-Chef Cem Özdemir schwere Vorwürfe gegen Baden-Württembergs …
Özdemir zu Stuttgart 21: "Mappus wollte Blut sehen"
US-Republikaner wollen wieder an die Macht

US-Republikaner wollen wieder an die Macht

Washington - Die Republikaner wollen im Fall eines Sieges bei den Kongresswahlen am 2. November Obamas Reformen wieder rückgängig machen. Mehr erfahren Sie im Video.
US-Republikaner wollen wieder an die Macht
Bayern für Nachholprogramm West im Straßenbau

Bayern für Nachholprogramm West im Straßenbau

München - Zwanzig Jahre nach der deutschen Einheit hat der bayerische Innenminister Joachim Herrmann (CSU) ein Nachholprogramm für Westdeutschland beim Straßenbau …
Bayern für Nachholprogramm West im Straßenbau
Immunität von Linke-Fraktionschef aufgehoben

Immunität von Linke-Fraktionschef aufgehoben

Erfurt - Der Justizausschuss im Thüringer Landtag hat die Immunität von Linke-Fraktionschef Bodo Ramelow aufgehoben. Ihm wird vorgeworfen, durch eine Blockade gegen das …
Immunität von Linke-Fraktionschef aufgehoben
Westerwelle: Schwerer Brocken im Reise-Gepäck

Westerwelle: Schwerer Brocken im Reise-Gepäck

Washington - Bei seinem 20-stündigen Washington-Besuch war Guido Westerwelle diese Woche mit schwerem Gepäck unterwegs. Im Koffer hatte er einen schweren Brocken für …
Westerwelle: Schwerer Brocken im Reise-Gepäck
Kranker Schäuble: Brüderle steht bereit

Kranker Schäuble: Brüderle steht bereit

Berlin - Wirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP) steht als Vertreter für seinen erkrankten Kabinettskollegen Wolfgang Schäuble (CDU) bei internationalen Terminen …
Kranker Schäuble: Brüderle steht bereit
Sarrazin: Integrationsprobleme haben kulturelle Ursachen

Sarrazin: Integrationsprobleme haben kulturelle Ursachen

Frankfurt - Thilo Sarrazin verfolgt das Echo auf seine umstrittenen Thesen zur Migration und Genetik mit einer gewissen Sorge. Unterdessen legte er mit seinen …
Sarrazin: Integrationsprobleme haben kulturelle Ursachen
Deutsche mit positiver Einheits-Bilanz

Deutsche mit positiver Einheits-Bilanz

Mainz - Die Deutschen ziehen 20 Jahre nach der Wiedervereinigung eine positive Bilanz. Drei Viertel der Westdeutschen glauben, das Leben für die meisten Menschen im …
Deutsche mit positiver Einheits-Bilanz
Schwarz-Gelb weiter im Tief-Flug

Schwarz-Gelb weiter im Tief-Flug

Berlin - Die schwarz-gelbe Koalition bleibt im Rekord-Tief. Wenn am Sonntag Bundestagswahl wäre, käme die Union wie in der Vorwoche auf 31 Prozent der Stimmen. Die …
Schwarz-Gelb weiter im Tief-Flug
Erste Fußfesseln bei Gefangenen angelegt

Erste Fußfesseln bei Gefangenen angelegt

Stuttgart - In Baden-Württemberg sind den bundesweit ersten Gefangenen und Freigängern elektronische Fußfesseln angelegt worden. Fünf Menschen erhielten zum Start des …
Erste Fußfesseln bei Gefangenen angelegt
Stuttgart 21: Gegenseitige Schuldzuweisungen

Stuttgart 21: Gegenseitige Schuldzuweisungen

Berlin - Die Eskalation der Gewalt bei den Stuttgarter Protesten gegen den Bahnhofsneubau hat einen erbitterten Streit zwischen den Parteien ausgelöst. CDU und Grüne …
Stuttgart 21: Gegenseitige Schuldzuweisungen
Deutschland begleicht letzte Kriegsschulden

Deutschland begleicht letzte Kriegsschulden

Berlin - 92 Jahre nach dem Ende des Ersten Weltkrieges begleicht Deutschland endgültig seine Kriegsschulden. Zum Tag der Deutschen Einheit wird an diesem Sonntag eine …
Deutschland begleicht letzte Kriegsschulden
Wilders: Merkel soll sich zurückhalten

Wilders: Merkel soll sich zurückhalten

Den Haag - Harte Worte vor seinem Berlin-Besuch: Der niederländische Rechtspopulist Geert Wilders hat Bundeskanzlerin Angela Merkel aufgefordert, sich aus der Politik in …
Wilders: Merkel soll sich zurückhalten
Ministerin kritisiert Stuttgart-21-Demonstranten

Ministerin kritisiert Stuttgart-21-Demonstranten

Berlin - Die baden-württembergische Verkehrsministerin Tanja Gönner (CDU) hat das Vorgehen der Demonstranten gegen das Projekt Stuttgart 21 kritisiert. Bewußt hätten …
Ministerin kritisiert Stuttgart-21-Demonstranten
Hartz IV: Leyen bleibt hart

Hartz IV: Leyen bleibt hart

Berlin - Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) bleibt hart: Sie will der SPD im Ringen um eine Durchsetzung der Hartz-IV-Neuberechnung im Bundesrat nicht …
Hartz IV: Leyen bleibt hart
Japan erhöht Tabaksteuer um 40 Prozent

Japan erhöht Tabaksteuer um 40 Prozent

Tokio - Japanische Raucher müssen demnächst für den blauen Dunst tiefer in die Tasche greifen: Die Tabaksteuer wird um 40 Prozent erhöht, der Preis steigt bei den …
Japan erhöht Tabaksteuer um 40 Prozent
Stuttgart 21: Özdemir erhebt schwere Vorwürfe

Stuttgart 21: Özdemir erhebt schwere Vorwürfe

Berlin - Der Ton im Streit um Stuttgart 21 wird schärfer. Grünen-Chef Cem Özdemir sagte mit Blick auf die Ausschreitungen im Stuttgarter Schlosspark, die Gewalt sei von …
Stuttgart 21: Özdemir erhebt schwere Vorwürfe
Appell gegen Ausgrenzung von Migranten

Appell gegen Ausgrenzung von Migranten

Berlin - Zum 20. Jahrestag der deutschen Vereinigung haben sich mehr als 400 Wissenschaftler, Künstler, Schriftsteller und Publizisten gegen die Ausgrenzung von …
Appell gegen Ausgrenzung von Migranten