Politik: Ressortarchiv

Atomsteuer kann im Januar in Kraft treten

Atomsteuer kann im Januar in Kraft treten

Berlin - Die von der Bundesregierung geplante Atomsteuer wird wie geplant im Januar 2011 in Kraft treten.
Atomsteuer kann im Januar in Kraft treten
Nordkorea: Halbinsel am Rande eines Kriegs

Nordkorea: Halbinsel am Rande eines Kriegs

Seoul - Nach dem Angriff auf eine südkoreanische Insel durch seine Streitkräfte hat Nordkorea ein geplantes Seemanöver der USA mit Südkoreas mit scharfen Tönen …
Nordkorea: Halbinsel am Rande eines Kriegs
De Maizière fordert mehr Anti-Terror-Hilfe

De Maizière fordert mehr Anti-Terror-Hilfe

Berlin - Innenminister Thomas de Maizière (CDU) fordert von Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) mehr Unterstützung bei der Terrorabwehr.
De Maizière fordert mehr Anti-Terror-Hilfe
Bericht: Seoul ernennt neuen Verteidigungsminister

Bericht: Seoul ernennt neuen Verteidigungsminister

Seoul - Nach dem Artillerieangriff Nordkoreas hat Südkoreas Präsident Lee Myung Bak nach Medienberichten am Freitag einen neuen Verteidigungsminister ernannt.
Bericht: Seoul ernennt neuen Verteidigungsminister
Schlichtung bei Stuttgart 21: Mehrkosten nicht ausgeschlossen

Schlichtung bei Stuttgart 21: Mehrkosten nicht ausgeschlossen

Stuttgart - Am Dienstag soll der Schlichterspruch für das Projekt Stuttgart 21 fallen. Vermittler Heiner Geißler schließt aber nicht aus, dass dadurch die Kosten für den …
Schlichtung bei Stuttgart 21: Mehrkosten nicht ausgeschlossen
Haftbefehl für in Bayern lebenden NS-Verbrecher

Haftbefehl für in Bayern lebenden NS-Verbrecher

Den Haag - Er soll 22 Juden ermordet haben - und lebt dennoch unbehelligt in Deutschland. Jetzt hat die Staatsanwaltschaft in Den Haag einen Haftbefehl für …
Haftbefehl für in Bayern lebenden NS-Verbrecher
Ministerin Schröder: Junge Muslime sehr gewaltbereit

Ministerin Schröder: Junge Muslime sehr gewaltbereit

Berlin - Familienministerin Schröder beklagt eine deutliche erhöhte Gewaltbereitschaft unter jungen, männlichen Muslimen. “Es gibt einen Zusammenhang zwischen …
Ministerin Schröder: Junge Muslime sehr gewaltbereit
Blutkrebs-Zunahme nahe dem Atommülllager Asse

Blutkrebs-Zunahme nahe dem Atommülllager Asse

Hannover - Im Umfeld des maroden Atommülllagers Asse bei Wolfenbüttel ist die Zahl der Blutkrebs-Erkrankungen massiv gestiegen.
Blutkrebs-Zunahme nahe dem Atommülllager Asse
De Maizière will mehr Geld für Sicherheit ausgeben

De Maizière will mehr Geld für Sicherheit ausgeben

Berlin - Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) hat im Bundestag Behauptungen widersprochen, wonach die schwarz-gelbe Koalition bei den Sicherheitsbehörden sparen …
De Maizière will mehr Geld für Sicherheit ausgeben
Bericht: Hartz-IV-Empfänger müssen in gesetzliche Kasse

Bericht: Hartz-IV-Empfänger müssen in gesetzliche Kasse

Berlin - Die Regierung erwägt angeblich, Hartz-IV-Empfänger zum Wechsel aus der privaten in die gesetzlichen Krankenversicherung zu drängen.
Bericht: Hartz-IV-Empfänger müssen in gesetzliche Kasse
Kopftuchverbot in Praxis: Arzt kassiert Verweis

Kopftuchverbot in Praxis: Arzt kassiert Verweis

Wächtersbach - Weil er in seiner Praxis eigenmächtig ein Kopftuchverbot aussprach, hat ein Arzt aus Wächtersbach (Hessen) von der Kassenärztlichen Vereinigung (KV) einen …
Kopftuchverbot in Praxis: Arzt kassiert Verweis
Peinlich: Sarah Palin verbündet sich mit Nordkorea

Peinlich: Sarah Palin verbündet sich mit Nordkorea

Washington - Sind die USA jetzt mit Diktator Kim Jong Il verbündet? Ex-US-Vizepräsidentschaftskandidatin Sarah Palin hat im Zusammenhang mit dem Korea-Konflikt einen …
Peinlich: Sarah Palin verbündet sich mit Nordkorea
Korea-Krise: Verteidigungsminister tritt zurück

Korea-Krise: Verteidigungsminister tritt zurück

Seoul - Nach dem Artillerieangriff Nordkoreas ist der südkoreanische Verteidigungsminister Kim Tae Young am Donnerstag zurückgetreten.
Korea-Krise: Verteidigungsminister tritt zurück
Tschechien stellt Ermittlungen zu Massaker an Deutschen ein

Tschechien stellt Ermittlungen zu Massaker an Deutschen ein

Prag - Tschechien stellt die Ermittlungen ein: Die Morde an mehr als 200 Angehörigen der deutschen Minderheit in der Tschechsolowakei nach Kriegsende bleiben …
Tschechien stellt Ermittlungen zu Massaker an Deutschen ein
Wikileaks will Akten aus US-Außenministerium zeigen

Wikileaks will Akten aus US-Außenministerium zeigen

Washington - Schon bald wird wohl ein neuer Schwung geheimer Dokumente auf Wikileaks erscheinen. Diesmal sind es Papiere aus dem Außenministerium. Und das birgt …
Wikileaks will Akten aus US-Außenministerium zeigen
Obama begnadigt Truthahn

Obama begnadigt Truthahn

Washington - So heiter und gelöst hat man Barack Obama schon lange nicht mehr gesehen. Der US-Präsident hat vor dem Weißen Haus einen Thanksgiving-Truthahn begnadigt – …
Obama begnadigt Truthahn
Ramsauer will Feuerwehrführerschein ausweiten

Ramsauer will Feuerwehrführerschein ausweiten

Berlin - Um Nachwuchssorgen bei der Feuerwehr zu zerstreuen, will Verkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) den Feuerwehrführerschein ausweiten.
Ramsauer will Feuerwehrführerschein ausweiten
Unions-Länder drohen mit Nein zur Brennelementesteuer

Unions-Länder drohen mit Nein zur Brennelementesteuer

Berlin - Mehrere unionsregierte Bundesländer wollen der Einführung einer Brennelementesteuer nicht zustimmen.
Unions-Länder drohen mit Nein zur Brennelementesteuer
Brüderle: Vollbeschäftigung "schon bald möglich"

Brüderle: Vollbeschäftigung "schon bald möglich"

Berlin - Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP) hält Vollbeschäftigung in Deutschland “schon bald“ für möglich.
Brüderle: Vollbeschäftigung "schon bald möglich"
Nordkorea droht mit weiteren Angriffen

Nordkorea droht mit weiteren Angriffen

Seoul - Die Korea-Krise bleibt angespannt: Nordkorea droht nach den Artillerieangriff auf den Süden bereits mit weiterer “Vergeltung“. Südkorea verstärkt seine …
Nordkorea droht mit weiteren Angriffen
USS George Washington: Die Macht der Amis auf See

USS George Washington: Die Macht der Amis auf See

Washington - USS George Washington: Die Macht der Amis auf See
USS George Washington: Die Macht der Amis auf See
Mindestlohn für Zeitarbeit: FDP kompromissbereit

Mindestlohn für Zeitarbeit: FDP kompromissbereit

Berlin - Die FDP hat im Koalitionsstreit über einen Mindestlohn für Zeitarbeiter Kompromissbereitschaft signalisiert.
Mindestlohn für Zeitarbeit: FDP kompromissbereit
Türkische Gemeinde will Straftaten gegen Muslime erfassen

Türkische Gemeinde will Straftaten gegen Muslime erfassen

Berlin - Die Türkische Gemeinde in Deutschland (TGD) fordert die separate Erfassung muslimfeindlicher Straftaten. Muslime würden zunehmend angefeindet.
Türkische Gemeinde will Straftaten gegen Muslime erfassen
Bouffier: Vorratsdatenspeicherung unverzichtbar

Bouffier: Vorratsdatenspeicherung unverzichtbar

Hamburg - Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier hat eindringlich davor gewarnt, im Kampf gegen den Terrorismus auf die Vorratsdatenspeicherung zu verzichten.
Bouffier: Vorratsdatenspeicherung unverzichtbar
Stuttgart 21: Geißler kündigt Schlichterspruch an

Stuttgart 21: Geißler kündigt Schlichterspruch an

Stuttgart - Die Schlichtung zum Bahnhofsprojekt Stuttgart 21 hat bald ein Ende. Schlichter Heiner Geißler hat seinen Schlichterspruch angekündigt. Er könne das Projekt …
Stuttgart 21: Geißler kündigt Schlichterspruch an
US-Regierung warnt vor neuen WikiLeaks-Enthüllungen

US-Regierung warnt vor neuen WikiLeaks-Enthüllungen

Washington - Das US-Außenministerium warnt vor neuen Enthüllungen der Plattform WikiLeaks. Die Dokumente könnten zu Spannungen “zwischen unseren Diplomaten und unseren …
US-Regierung warnt vor neuen WikiLeaks-Enthüllungen
Verbesserung des Pflege-TÜVs gescheitert

Verbesserung des Pflege-TÜVs gescheitert

Berlin - Gesundheitsminister Rössler ist verärgert: Monatelange Verhandlungen über eine Verbesserung des sogenannten Pflege-TÜVs - ein Notensystem für Pflegeheime - …
Verbesserung des Pflege-TÜVs gescheitert
Gysi trennt sich von seiner Frau

Gysi trennt sich von seiner Frau

Berlin - Nach 14 Jahren Ehe haben sich Linksfraktionschef Gregor Gysi und seine Frau Andrea getrennt. Die beiden hätten sich einvernehmlich entschieden, künftig getrennt …
Gysi trennt sich von seiner Frau
Opposition will Anti-Terror-Mission stoppen

Opposition will Anti-Terror-Mission stoppen

Berlin - Die Unterstützung des Bundestags für den Anti-Terror-Einsatz der Bundeswehr bröckelt. Die Opposition will einer Verlängerung des Marineeinsatzes “Active …
Opposition will Anti-Terror-Mission stoppen
Bundestag: Die Kanzlerin schnappt sich die Roten

Bundestag: Die Kanzlerin schnappt sich die Roten

Berlin - Die Kanzlerin hat sich im Bundestag die Roten geschnappt. Und zwar aus einer Hand voll Gummibärchen, die ihr Vizekanzler Westerwelle anbot. Bei der …
Bundestag: Die Kanzlerin schnappt sich die Roten
Bundeswehr-Reform: Beschlüsse schon im Dezember

Bundeswehr-Reform: Beschlüsse schon im Dezember

Berlin - Lange wurde darüber geredet, nun soll es mit der Bundeswehr-Reform ganz schnell gehen. Schon im Dezember sollen laut Verteidigungsminister Guttenberg die ersten …
Bundeswehr-Reform: Beschlüsse schon im Dezember
Generalstreik legt Portugal lahm

Generalstreik legt Portugal lahm

Lissabon - Gestrichene Flüge, Müll auf den Straßen und geschlossene Praxen: Der größte Generalstreik seit mehr als zwei Jahrzehnten hat Portugal in weiten Teilen …
Generalstreik legt Portugal lahm
Merkel schnappt sich die Roten (Bärchen)

Merkel schnappt sich die Roten (Bärchen)

Berlin - Merkel schnappt sich die Roten (Bärchen)
Merkel schnappt sich die Roten (Bärchen)
Was die Kanzlerin auf ihrem iPad liest

Was die Kanzlerin auf ihrem iPad liest

Berlin - Im Bundestag hat Kanzlerin Angela Merkel (CDU) am Mittwoch ihren iPad dabei gehabt. In der Nahaufnahme sieht man, was dieser anzeigte. Wetten, dass Merkel sich …
Was die Kanzlerin auf ihrem iPad liest
Nazi-Eklat im EU-Parlament: Engländer rausgeworfen

Nazi-Eklat im EU-Parlament: Engländer rausgeworfen

Straßburg - Ein englischer Politiker hat mit einem Nazi-Spruch im EU-Parlament für einen Skandal gesorgt. Godfrey Bloom wurde aus dem Saal geworfen. Er hatte einen …
Nazi-Eklat im EU-Parlament: Engländer rausgeworfen
EU-Parlament: Gift in Solarzellen bleibt erlaubt

EU-Parlament: Gift in Solarzellen bleibt erlaubt

Straßburg - In der EU sollen mehr und mehr Giftstoffe aus Elektrogeräten verbannt werden, doch für Kadmium in Solarzellen soll diese EU-Richtlinie nicht gelten.
EU-Parlament: Gift in Solarzellen bleibt erlaubt
Verfassungsrichter mahnen: Gentechnik ist Risiko

Verfassungsrichter mahnen: Gentechnik ist Risiko

Karlsruhe - Die Gentechnik-Kritiker haben starke Unterstützung bekommen. Die Karlsruher Verfassungsrichter stellen sich auf die Seite der Mahner: Das Risiko der neuen …
Verfassungsrichter mahnen: Gentechnik ist Risiko
Studie: Ärzte sparen auf Kosten der Patienten‎

Studie: Ärzte sparen auf Kosten der Patienten‎

Berlin - Jeder zweite Arzt in Deutschland musste aus Kostengründen schon auf medizinisch notwendige Behandlungen verzichten.
Studie: Ärzte sparen auf Kosten der Patienten‎
Was guckt die Kanzlerin auf ihrem iPad?

Was guckt die Kanzlerin auf ihrem iPad?

Berlin - Was guckt die Kanzlerin auf ihrem iPad?
Was guckt die Kanzlerin auf ihrem iPad?
Von der Leyen fordert Mindestlohn für Zeitarbeiter

Von der Leyen fordert Mindestlohn für Zeitarbeiter

Braunschweig - Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) drängt auf die Einführung eines Mindestlohns in der Zeitarbeit.
Von der Leyen fordert Mindestlohn für Zeitarbeiter
Gewerkschaft warnt vor Lehrermangel

Gewerkschaft warnt vor Lehrermangel

Berlin - Die Bildungsgewerkschaft GEW fordert ein Sofortprogramm, um den Lehrermangel in Deutschland zu bekämpfen. Es kämen zu wenige Junglehrer nach, um die Lehrer zu …
Gewerkschaft warnt vor Lehrermangel
Pentagon: Afghanistan-Einsatz nur mäßiger Erfolg

Pentagon: Afghanistan-Einsatz nur mäßiger Erfolg

Washington - Das US-Verteidigungsministerium zieht trotz der massiven Truppenaufstockung nur eine verhaltene Erfolgsbilanz des Afghanistan-Einsatzes während der …
Pentagon: Afghanistan-Einsatz nur mäßiger Erfolg
Verfassungsrichter setzen Gentechnik enge Grenzen

Verfassungsrichter setzen Gentechnik enge Grenzen

Karlsruhe - Das Bundesverfassungsgericht hat der Gentechnik in der Landwirtschaft enge Grenzen gesetzt. In einer am Mittwoch verkündeten Entscheidung bestätigten die …
Verfassungsrichter setzen Gentechnik enge Grenzen
Steinmeier wirft Koalition "Regierungschaos ohne Ende" vor

Steinmeier wirft Koalition "Regierungschaos ohne Ende" vor

Berlin - Der SPD-Fraktionsvorsitzende Frank-Walter Steinmeier hat der schwarz-gelben Koalition “Regierungschaos ohne Ende“ vorgeworfen.
Steinmeier wirft Koalition "Regierungschaos ohne Ende" vor
Umfrage: Union erholt sich - SPD fällt zurück

Umfrage: Union erholt sich - SPD fällt zurück

Hamburg - Die Union kommt langsam aus ihrem monatelangen Umfragetief. Der rot-grüne Vorsprung vor Schwarz-Gelb ist stark schrumpft. Die Ergebnisse einer aktuellen …
Umfrage: Union erholt sich - SPD fällt zurück
Sicherheitsmängel: Ramsauer macht Paketdienste dicht

Sicherheitsmängel: Ramsauer macht Paketdienste dicht

Berlin - Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) greift hart gegen Sicherheitsmängel im Frachtbereich durch.
Sicherheitsmängel: Ramsauer macht Paketdienste dicht
Seemanöver: Südkorea und USA wollen Stärke zeigen

Seemanöver: Südkorea und USA wollen Stärke zeigen

Seoul - Demonstration der Stärke: Einen Tag nach dem Artillerieangriff Nordkoreas haben die Streitkräfte der USA und Südkoreas ein neues gemeinsames Seemanöver …
Seemanöver: Südkorea und USA wollen Stärke zeigen
Abzug aller Kampftruppen aus Afghanistan 2014

Abzug aller Kampftruppen aus Afghanistan 2014

Düsseldorf - Bundesaußenminister Guido Westerwelle (FDP) hat einen Abzug aller deutschen Kampftruppen aus Afghanistan spätestens bis 2014 angekündigt.
Abzug aller Kampftruppen aus Afghanistan 2014
Iran hat Probleme mit Atomanlagen

Iran hat Probleme mit Atomanlagen

Wien/Teheran - Iran hat Probleme mit seinen Atomanlagen. Das berichtet die Internationale Atomenergiebehörde. Spekulationen um den Computer-Wurm Stuxnet als Ursache wies …
Iran hat Probleme mit Atomanlagen
Terrorgefahr: Neue Strukturen für die Spione?

Terrorgefahr: Neue Strukturen für die Spione?

Berlin - Die Terrorgefahr in Deutschland sorgt innenpolitisch für Zündstoff: Die Aufteilung der Geheimdienste steht auf dem Prüfstand. Müssen sich Spione bald mit neuen …
Terrorgefahr: Neue Strukturen für die Spione?
Terror: Verdächtige sollen Anschlag in Belgien geplant haben

Terror: Verdächtige sollen Anschlag in Belgien geplant haben

Brüssel - In Deutschland, Belgien und den Niederlanden sind am Dienstag elf Terrorverdächtige festgenommen worden. Sie stehen im Verdacht, einen Anschlag in Belgien …
Terror: Verdächtige sollen Anschlag in Belgien geplant haben
CSU: Leutheusser behindert Anti-Terror-Ermittlungen

CSU: Leutheusser behindert Anti-Terror-Ermittlungen

Berlin - Neuer Streit in der schwarz-gelben Koalition: Die CSU hat Justizministerin Sabine Leutheusser- Schnarrenberger (FDP) vorgehalten, Anti-Terror-Ermittlungen zu …
CSU: Leutheusser behindert Anti-Terror-Ermittlungen
CSU: Job ist Bedingung für Zuwanderung

CSU: Job ist Bedingung für Zuwanderung

Berlin - Im Koalitionsstreit um die leichtere Zuwanderung von Fachkräften pocht die CSU auf einen Job-Nachweis.
CSU: Job ist Bedingung für Zuwanderung
Südkoreas Präsident droht mit Gegenschlag

Südkoreas Präsident droht mit Gegenschlag

Seoul - Der südkoreanische Präsident Lee Myung Bak hat nach dem Artillerieangriff des kommunistischen Nordens auf die Insel Yeonpyeong mit Vergeltung gedroht.
Südkoreas Präsident droht mit Gegenschlag
Sarkozy: “Bis morgen, liebe Kinderschänder!“

Sarkozy: “Bis morgen, liebe Kinderschänder!“

Paris - Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy hat Journalisten am Rande des NATO-Gipfels als "Kinderschänder" beschimpft. Er reagierte erbost auf Fragen über seine …
Sarkozy: “Bis morgen, liebe Kinderschänder!“
UN sehen Trendwende im Kampf gegen Aids

UN sehen Trendwende im Kampf gegen Aids

Genf - Die Vereinten Nationen sehen im Kampf gegen die Infektionskrankheit Aids eine anhaltende Trendwende. Das belegen die Zahlen der Neuinfektionen.
UN sehen Trendwende im Kampf gegen Aids
Westen fiel wohl auf falschen Taliban-Führer herein

Westen fiel wohl auf falschen Taliban-Führer herein

Washington - Peinliche Posse in Afghanistan: Ein vermeintlich hochrangiger Taliban-Führer bei den Friedensgesprächen mit der afghanischen Führung war nach einem Bericht …
Westen fiel wohl auf falschen Taliban-Führer herein
Nordkorea droht mit weiteren Militärschlägen

Nordkorea droht mit weiteren Militärschlägen

Seoul - Eskaliert die Korea-Krise? Nordkorea hat nach dem Beschuss einer südkoreanischen Insel durch seine Streitkräfte mit weiteren Militärschlägen gegen das …
Nordkorea droht mit weiteren Militärschlägen
CSU: Sofort wieder Daten auf Vorrat speichern

CSU: Sofort wieder Daten auf Vorrat speichern

München - Die CSU-Landtagsfraktion dringt auf eine sofortige Wiedereinführung der Vorratsdatenspeicherung. Ansonsten seien den Ermittlungsbehörden bei Straftaten oft die …
CSU: Sofort wieder Daten auf Vorrat speichern
Dänischer Geheimdienst warnt: Terroristen im Anmarsch

Dänischer Geheimdienst warnt: Terroristen im Anmarsch

Kopenhagen - Auch der dänische Polizeigeheimdienst PET warnt eindringlich vor möglicherweise bevorstehenden Terroranschlägen.
Dänischer Geheimdienst warnt: Terroristen im Anmarsch