Politik: Ressortarchiv

Özdemir: Zustimmung nur bei "echtem" Atomausstieg

Özdemir: Zustimmung nur bei "echtem" Atomausstieg

Berlin - Die Grünen bestehen nach den Worten ihres Vorsitzenden Cem Özdemir auf einen “echten“ Atomausstieg. "Unser grünes Siegel, das kriegt diese Regierung nur dann, …
Özdemir: Zustimmung nur bei "echtem" Atomausstieg
Linke-Chef: Lockruf der SPD vergiftetes Angebot

Linke-Chef: Lockruf der SPD vergiftetes Angebot

Berlin - Der Vorsitzende der Linkspartei, Klaus Ernst, hat der SPD vorgeworfen, ihre sozialdemokratischen Grundsätze verraten zu haben. "Die SPD hat mit dafür gesorgt, …
Linke-Chef: Lockruf der SPD vergiftetes Angebot
Streit um Anti-Terror-Gesetze: Lösung in Sicht

Streit um Anti-Terror-Gesetze: Lösung in Sicht

Osnabrück/Berlin - Im Streit um die Anti-Terror-Gesetze stellen sich die Landesinnenminister von Union und SPD geschlossen hinter Bundesinnenminister Hans-Peter …
Streit um Anti-Terror-Gesetze: Lösung in Sicht
Ist Mladic wirklich zu schwach fürs Gericht?

Ist Mladic wirklich zu schwach fürs Gericht?

Belgrad - Ist der mutmaßliche Kriegsverbrecher Mladic ein kranker Mann, der zu schwach für eine Vernehmung ist? Am Freitag will der Untersuchungsrichter in Belgrad seine …
Ist Mladic wirklich zu schwach fürs Gericht?
G8-Staaten wollen ihre Atomkraftwerke überprüfen

G8-Staaten wollen ihre Atomkraftwerke überprüfen

Deauville - Neben den EU-Mitliedern werden nach Angaben von Bundeskanzlerin Angela Merkel auch die acht größten Industriestaaten sämtliche …
G8-Staaten wollen ihre Atomkraftwerke überprüfen
SPD lehnt Sparvorgaben für die Bundeswehr ab

SPD lehnt Sparvorgaben für die Bundeswehr ab

Berlin - Verteidigungsminister de Maizière möchte die Bundeswehrreform mit Zustimmung der Opposition durchbringen. Die SPD ist allerdings mit vielen Punkten nicht …
SPD lehnt Sparvorgaben für die Bundeswehr ab
G8-Gipfel: USA versprechen neue Sparpolitik

G8-Gipfel: USA versprechen neue Sparpolitik

Deauville - Die hoch verschuldeten USA sichern ihren G8-Partnern eine neue Sparpolitik zu. Diplomaten bezeichnen das als ungewöhnliches Zugeständnis.
G8-Gipfel: USA versprechen neue Sparpolitik
Das Bäuchlein von Deauville

Das Bäuchlein von Deauville

Deauville - Seit Monaten überschlagen sich die Gerüchte, ob Präsidentengattin Carla Bruni schwanger ist - eine offizielle Bestätigigung gab es bislang nicht. Beim …
Das Bäuchlein von Deauville
Lebenslange Haft für Soldaten der Wehrmacht

Lebenslange Haft für Soldaten der Wehrmacht

Rom - Für ein Massaker im August 1944 wurden jetzt drei ehemalige Wehrmachtssoldaten in Rom zu lebenslanger Haft verurteilt. Die Verurteilten hatten sich stets für …
Lebenslange Haft für Soldaten der Wehrmacht
Mladic: Erste Vernehmung abgebrochen

Mladic: Erste Vernehmung abgebrochen

Belgrad - Ratko Mladic war mehr als 15 Jahre auf der Flucht. Jetzt ist der “Schlächter von Srebrenica“ gefasst und man kann ihm den Prozess machen. Die erste Vernehmung …
Mladic: Erste Vernehmung abgebrochen
Jetzt geht Schwesig baden: Kritik an PR-Auftritten

Jetzt geht Schwesig baden: Kritik an PR-Auftritten

Schwerin - Nach Aufnahmen für einen Fairhandel-Katalog und werbewirksamen Fotos auf einer Pflegemesse geht Sozialministerin Manuela Schwesig (SPD) in der Ostsee baden. …
Jetzt geht Schwesig baden: Kritik an PR-Auftritten
G-8: Schon 50 Demonstranten verhaftet

G-8: Schon 50 Demonstranten verhaftet

Deauville - Die Staats- und Regierungschefs der acht größten Industriestaaten der Erde sind zu ihrem Gipfeltreffen in Frankreich eingetroffen. In Paris hat die Polizei …
G-8: Schon 50 Demonstranten verhaftet
Ratko Mladic: Das ist der "Schlächter von Srebrenica"

Ratko Mladic: Das ist der "Schlächter von Srebrenica"

Belgrad - Ratko Mladic: Das ist der "Schlächter von Srebrenica"
Ratko Mladic: Das ist der "Schlächter von Srebrenica"
Israel besorgt wegen Gaza-Grenzöffnung

Israel besorgt wegen Gaza-Grenzöffnung

Tel Aviv/Gaza - Nach vier Jahren Blockade soll sich für die Palästinenser im Gazastreifen erstmals wieder ein Tor zur Welt öffnen: Ägypten will den Übergang Rafah von …
Israel besorgt wegen Gaza-Grenzöffnung
Steinmeier: Regierung hat deutschen Einfluss verspielt

Steinmeier: Regierung hat deutschen Einfluss verspielt

Berlin - Die SPD hat der schwarz-gelben Bundesregierung vorgeworfen, den außenpolitischen Einfluss Deutschlands in kurzer Zeit fahrlässig verspielt zu haben.
Steinmeier: Regierung hat deutschen Einfluss verspielt
Merkel sagt arabischen Reformstaaten Hilfe zu

Merkel sagt arabischen Reformstaaten Hilfe zu

Berlin - Kanzlerin Angela Merkel hat den arabischen Reformländern konkrete Unterstützung zugesagt. Diese Staaten brauchten Hilfe von außen, sagte sie in einer …
Merkel sagt arabischen Reformstaaten Hilfe zu
Blutige Proteste in Georgien: Tote und Verletzte

Blutige Proteste in Georgien: Tote und Verletzte

Tiflis - Bei blutigen Auseinandersetzungen von Opposition und Sicherheitskräften sind in der Südkaukasusrepublik Georgien nach offiziellen Angaben zwei Polizisten …
Blutige Proteste in Georgien: Tote und Verletzte
Hält Röttgen Atomstudie zurück?

Hält Röttgen Atomstudie zurück?

Berlin - Das Bundesumweltministerium hält nach einem Medienbericht eine Untersuchung des Umweltbundesamtes zurück, nach der der vollständige Atomausstieg bis 2017 fast …
Hält Röttgen Atomstudie zurück?
Neuer Anlauf für einheitliches Rauchverbot

Neuer Anlauf für einheitliches Rauchverbot

Berlin - Bundestagsabgeordnete aus allen Parteien wollen eine neue Gesetzesinitiative für bundesweit einheitliche Rauchverbote starten. Die Möglichkeiten zur Regelung …
Neuer Anlauf für einheitliches Rauchverbot
Flugverbote: Kritik an Ramsauer

Flugverbote: Kritik an Ramsauer

Berlin - Das Flugverbot am Mittwoch für Teile Norddeutschlands war nach einem Pressebericht womöglich unnötig. Kritik an Verkehrsminister Peter Ramsauer wird laut. 
Flugverbote: Kritik an Ramsauer
EHEC-Epidemie: EU will Alarmstufe 1 ausrufen

EHEC-Epidemie: EU will Alarmstufe 1 ausrufen

Osnabrück - Die EU wird wegen der EHEC-Epidemie in Deutschland bald europaweit die Alarmstufe 1 ausrufen. Es sei nur eine Frage der Zeit, biss die Erreger auch in …
EHEC-Epidemie: EU will Alarmstufe 1 ausrufen
Ergebnis der Bürgerschaftswahl in Bremen jetzt amtlich

Ergebnis der Bürgerschaftswahl in Bremen jetzt amtlich

Bremen - Drei Tage hatte es gedauert, die Stimmen der Wähler in Bremen auszuzählen - jetzt ist das Ergebnis amtlich: SPD und Grüne können ihre Koalition mit einer …
Ergebnis der Bürgerschaftswahl in Bremen jetzt amtlich
Atomsteuer vor dem Aus

Atomsteuer vor dem Aus

Berlin - Gibt es beim Atomausstieg einen „Deal“ mit den Konzernen? Die Regierung prüft die Abschaffung der Atomsteuer. RWE-Boss Großmann sieht Deutschland an der …
Atomsteuer vor dem Aus
Stresstests für Europas Atomkraftwerke

Stresstests für Europas Atomkraftwerke

Brüssel - Bei der Atomsicherheit gehen die Europäer international in Führung: Erstmals überprüft die EU kollektiv alle Atomkraftwerke auf deren Sicherheit bei Erdbeben …
Stresstests für Europas Atomkraftwerke
Seehofer will verlängertes Arbeitslosengeld für Ältere erhalten

Seehofer will verlängertes Arbeitslosengeld für Ältere erhalten

München - Der Chef der Bundesagentur für Arbeit will das verlängerte Arbeitslosengeld für Ältere abschaffen. Gegenwind kommt vom bayerischen Ministerpräsidenten Seehofer.
Seehofer will verlängertes Arbeitslosengeld für Ältere erhalten
Obama und Cameron wollen Gaddafi weiter unter Druck setzen

Obama und Cameron wollen Gaddafi weiter unter Druck setzen

London - Bei ihrem Treffen in London sind sich US-Präsident Obama und der britische Premier Cameron einig: Die Militäroperation in Libyen soll so lange fortgesetzt …
Obama und Cameron wollen Gaddafi weiter unter Druck setzen
Durchbruch bei Ärztegesetz

Durchbruch bei Ärztegesetz

Berlin - Nach monatelangen Verhandlungen von Bund und Ländern steht dem geplanten Gesetz für bessere medizinische Versorgung nichts mehr im Weg.
Durchbruch bei Ärztegesetz
Bei Strom-Blackout droht "nationale Katastrophe"

Bei Strom-Blackout droht "nationale Katastrophe"

Berlin - Die Gefahr ist den Netzbetreibern zufolge wegen der AKW-Abschaltungen gar nicht so abstrakt. Im Bundestag diskutieren Politiker und Experten für …
Bei Strom-Blackout droht "nationale Katastrophe"
Sky du Mont ist Fan von FDP-Chef Rösler

Sky du Mont ist Fan von FDP-Chef Rösler

München - Der Schauspieler Sky du Mont (64) ist wieder ein überzeugter FDP-Mann. Der neue Parteivorsitzende Philipp Rösler habe ihn “mit seiner brillanten Rede wieder …
Sky du Mont ist Fan von FDP-Chef Rösler
EU: Kernkraftwerke auf Prüfstand

EU: Kernkraftwerke auf Prüfstand

Brüssel - In der Europäischen Union werden erstmals alle Kernkraftwerke einheitlich auf ihre Sicherheit getestet. Die sogenannten Stresstests starten bereits in der …
EU: Kernkraftwerke auf Prüfstand
Streit um Anti-Terror-Gesetze spitzt sich zu

Streit um Anti-Terror-Gesetze spitzt sich zu

Berlin - Der schwarz-gelbe Koalitionsstreit um die Verlängerung der Anti-Terror-Gesetze verschärft sich. Die FDP-Seite legte eine Reihe von Bedingungen für die …
Streit um Anti-Terror-Gesetze spitzt sich zu
Die Obamas im Buckingham Palast

Die Obamas im Buckingham Palast

London - US-Präsident Barack Obama ist von Queen Elizabeth II. empfangen worden. Zuvor war er bereits hinter verschlossenen Türen mit dem Enkel der Queen, Prinz William …
Die Obamas im Buckingham Palast
Kretschmann: Grün-Rot steht für neue "Gründerzeit"

Kretschmann: Grün-Rot steht für neue "Gründerzeit"

Stuttgart - Baden-Württembergs neuer Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) will mit seiner grün-roten Koalition eine neue “Gründerzeit“ einläuten.
Kretschmann: Grün-Rot steht für neue "Gründerzeit"
Bundeskabinett streicht Kinderporno-Sperren

Bundeskabinett streicht Kinderporno-Sperren

Berlin - Die Bundesregierung hat sich endgültig von den umstrittenen Sperren für kinderpornografische Inhalte im Internet verabschiedet. Außerdem wurde eine Reihe …
Bundeskabinett streicht Kinderporno-Sperren
SPD-Chef will Politiker der Linken abwerben

SPD-Chef will Politiker der Linken abwerben

Berlin - SPD-Chef Sigmar Gabriel wirbt um Mitglieder der Linkspartei. Eine frühere SED-Mitgliedschaft soll offenbar kein Hindernis mehr sein. Doch bislang erntet Gabriel …
SPD-Chef will Politiker der Linken abwerben
Regierung erwägt Abschaffung der Atomsteuer

Regierung erwägt Abschaffung der Atomsteuer

Berlin - Im Zuge des nun angestrebten schnelleren Atomausstiegs erwägt die Regierung offenbar die Streichung der gerade erst eingeführten Brennelementesteuer.
Regierung erwägt Abschaffung der Atomsteuer
Aigner: Krankheitswelle ist bedrohlich

Aigner: Krankheitswelle ist bedrohlich

Passau - Verbraucherministerin Ilse Aigner beschwichtigt angesichts der EHEC-Erkrankungen Ängste vor Ansteckung. Dennoch sei die Krankheitswelle bedrohlich. Die Ursache …
Aigner: Krankheitswelle ist bedrohlich
Umfrage: FDP im Aufwind

Umfrage: FDP im Aufwind

Berlin - Nach ihrem Bundesparteitag in Rostock fasst die FDP offenbar wieder Tritt. In der wöchentlichen Forsa-Umfrage für “Stern“ und RTL legten die Liberalen um zwei …
Umfrage: FDP im Aufwind
Verliert CDU wegen Merkels Atomwende Wähler?

Verliert CDU wegen Merkels Atomwende Wähler?

Berlin - Die abrupte Atomwende von Bundeskanzlerin Angela Merkel wird nach Ansicht des Meinungsforschers Manfred Güllner von den CDU-Wählern nicht akzeptiert.
Verliert CDU wegen Merkels Atomwende Wähler?
Bundestag zeigt Flagge für Europa

Bundestag zeigt Flagge für Europa

Berlin - Auf dem Reichstag weht neuerdings ständig eine blaue Europafahne: ein starkes politisches Bekenntnis in EU-kritischen Zeiten. Die Abgeordneten wurden allerdings …
Bundestag zeigt Flagge für Europa
Bundespolizei rationiert offenbar Benzin

Bundespolizei rationiert offenbar Benzin

Berlin - Die Bundespolizei rationiert nach einem Zeitungsbericht ab sofort Benzin und Diesel für ihre Fahrzeuge. Grund dafür seien die steigenden Spritpreise bei …
Bundespolizei rationiert offenbar Benzin
EU einigt sich auf AKW-Stresstests

EU einigt sich auf AKW-Stresstests

Brüssel - Die EU will ihre Atomkraftwerke unter die Lupe nehmen: Nach Angaben der EU-Kommission habe man sich darauf geeinigt, Stresstests an europäischen AKW …
EU einigt sich auf AKW-Stresstests
Von Chile gesuchter Colonia-Arzt soll in Deutschland sein

Von Chile gesuchter Colonia-Arzt soll in Deutschland sein

Santiago de Chile - Der wegen Verbrechen in der berüchtigten früheren Deutschen-Siedlung Colonia Dignidad in Chile per internationalem Haftbefehl gesuchte Arzt Hartmut …
Von Chile gesuchter Colonia-Arzt soll in Deutschland sein
Netanjahu zu „großzügigen“ Gebietsabtritten bereit

Netanjahu zu „großzügigen“ Gebietsabtritten bereit

Washington - Netanjahu gibt sich etwas kompromissbereit: Er spricht von der Räumung einzelner Siedlungen im Westjordanland und „großzügigen“ Gebietsabtretungen. Doch …
Netanjahu zu „großzügigen“ Gebietsabtritten bereit
Syrien soll Geheimreaktor gebaut haben

Syrien soll Geheimreaktor gebaut haben

Wien - Nach Einschätzung der Internationalen Atomenergiebehörde IAEA hat Syrien mit großer Wahrscheinlichkeit an einem geheimen Atomwaffenprogramm gearbeitet.
Syrien soll Geheimreaktor gebaut haben
Waigel stellt Merkel Armutszeugnis aus

Waigel stellt Merkel Armutszeugnis aus

Reutberg – Der frühere Bundesfinanzminister und CSU-Chef Theo Waigel ist mit der Personalpolitik der Bundeskanzlerin hart ins Gericht gegangen. In der Frage der …
Waigel stellt Merkel Armutszeugnis aus
Mubarak und seine Söhne müssen vor Gericht

Mubarak und seine Söhne müssen vor Gericht

Kairo - Die ägyptische Oberstaatsanwaltschaft hat am Dienstag offiziell Anklage gegen den ehemaligen Präsidenten Husni Mubarak erhoben. Sie beschuldigt ihn der …
Mubarak und seine Söhne müssen vor Gericht
Haft für Chodorkowski überraschend reduziert

Haft für Chodorkowski überraschend reduziert

Moskau - Im Fall des inhaftierten Kremlkritikers und früheren Ölmanagers Michail Chodorkowski hat das Berufungsgericht überraschend die Haftstrafe reduziert. Der …
Haft für Chodorkowski überraschend reduziert
CSU und FDP weiter uneinig über Atomausstieg

CSU und FDP weiter uneinig über Atomausstieg

München - Gereizte Stimmung zwischen CSU und FDP: Die Liberalen wollen beim Atomausstieg dem Datum 2022 nicht zustimmen - die Kabinettssitzung musste unterbrochen werden.
CSU und FDP weiter uneinig über Atomausstieg
Hier treffen die Obamas Prinz William und Kate

Hier treffen die Obamas Prinz William und Kate

London - US-Präsident Barack Obama ist von Queen Elizabeth II. im Buckingham Palast empfangen worden. Zuvor war er mit dem Enkel der Queen, Prinz William und seiner …
Hier treffen die Obamas Prinz William und Kate
Ramsauer: Bürger bei Großprojekten beteiligen 

Ramsauer: Bürger bei Großprojekten beteiligen 

Berlin - Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer hat sich für frühzeitige Bürgerbeteiligung bei Planung und Bau von Großanlagen ausgesprochen.
Ramsauer: Bürger bei Großprojekten beteiligen 
CSU räumt Fehler bei Atomlaufzeitverlängerung ein

CSU räumt Fehler bei Atomlaufzeitverlängerung ein

Berlin - Die CSU-Landesgruppenvorsitzende im Bundestag, Gerda Hasselfeldt, hat Fehler bei der Verlängerung der Atomlaufzeiten im vorigen Jahr eingeräumt. Wo die Partei …
CSU räumt Fehler bei Atomlaufzeitverlängerung ein
Westerwelle: EU muss sich für Länder in Nordafrika öffnen

Westerwelle: EU muss sich für Länder in Nordafrika öffnen

Brüssel - Europa muss sich nach den Worten von Bundesaußenminister Guido Westerwelle weit stärker für die entstehenden Demokratien in Nordafrika öffnen.
Westerwelle: EU muss sich für Länder in Nordafrika öffnen
CSU will Röslers Gesundheitsreform zurückdrehen

CSU will Röslers Gesundheitsreform zurückdrehen

Berlin - Das Debakel um die bankrotte Krankenkasse City BKK lässt den gesundheitspolitischen Streit zwischen CSU und FDP neu aufflammen.
CSU will Röslers Gesundheitsreform zurückdrehen
Özdemir: "An uns führt kein Weg mehr vorbei"

Özdemir: "An uns führt kein Weg mehr vorbei"

Düsseldorf - Grünen-Chef Cem Özdemir sieht seine Partei nach den jüngsten Wahlerfolgen als tonangebend in der deutschen Parteienlandschaft.
Özdemir: "An uns führt kein Weg mehr vorbei"
Streit: Soll der Staat in Benzinmarkt eingreifen?

Streit: Soll der Staat in Benzinmarkt eingreifen?

Frankfurt/Main - Nachdem das Bundeskartellamt am Benzinmarkt eine Wettbewerbsverzerrung durch die fünf großen Tankstellenketten offenlegte, streiten die Parteien über …
Streit: Soll der Staat in Benzinmarkt eingreifen?
Benzin-Wucher: Das rät die Verbraucherministerin

Benzin-Wucher: Das rät die Verbraucherministerin

Passau - Bundesverbraucherministerin Ilse Aigner kritisiert die Preispolitik der Tankstellenbetreiber. Sie fordert die Verbraucher auf, bei Freien Tankstellen Sprit zu …
Benzin-Wucher: Das rät die Verbraucherministerin
Kauder: Union darf Grünen nicht hinterherlaufen

Kauder: Union darf Grünen nicht hinterherlaufen

Leipzig - Angesichts der Grünen-Wahlerfolge warnt Unions-Fraktionschef Volker Kauder seine Partei davor, “den Grünen hinterherzulaufen“.
Kauder: Union darf Grünen nicht hinterherlaufen
SPD will Kandidaten-Wahl für alle Bürger öffnen

SPD will Kandidaten-Wahl für alle Bürger öffnen

München - Die Führung der Bundes-SPD will die Partei öffnen und dabei auch Nichtmitgliedern Stimmrecht in bedeutsamen Personalfragen geben - etwa bei der Frage, wer …
SPD will Kandidaten-Wahl für alle Bürger öffnen
Aschewolke: Obama beendet Irland-Besuch vorzeitig

Aschewolke: Obama beendet Irland-Besuch vorzeitig

Dublin - Eigentlich wollte Barack Obama noch eine Nacht in Dublin bleiben - doch Sorgen über die Aschewolke aus Island haben den US-Präsidenten bewogen, seinen …
Aschewolke: Obama beendet Irland-Besuch vorzeitig