Politik: Ressortarchiv

Verfassungsgericht will Gebühr für mutwillige Klagen

Verfassungsgericht will Gebühr für mutwillige Klagen

Karlsruhe - Das Bundesverfassungsgericht will eine Gebühr für missbräuchliche Verfassungsbeschwerden. So sollen unnötige Verfahren wegfallen und die anderen schneller …
Verfassungsgericht will Gebühr für mutwillige Klagen
Vier Bundesländern droht Haushaltsnotlage

Vier Bundesländern droht Haushaltsnotlage

Berlin - Kein Geld mehr in der Kasse: Der Stabilitätsrat von Bund und Ländern hat eine drohende Haushaltsnotlage für Berlin, Bremen, das Saarland und Schleswig-Holstein …
Vier Bundesländern droht Haushaltsnotlage
Bayerische Koalition uneinig über Datum für Atomausstieg

Bayerische Koalition uneinig über Datum für Atomausstieg

München/Berlin - Die bayerischen Koalitionspartner CSU und FDP sind sich weiter uneinig über den Zeitpunkt für den Atomausstieg.
Bayerische Koalition uneinig über Datum für Atomausstieg
Niebel: Entwicklungshilfe soll schneller reagieren können

Niebel: Entwicklungshilfe soll schneller reagieren können

Berlin - Entwicklungshilfe aus Deutschland soll künftig schneller auf aktuelle Krisen reagieren können. Entwicklungsminister Niebel fordert zugleich die Partnerländer zu …
Niebel: Entwicklungshilfe soll schneller reagieren können
Bremen: Rot-Grün will zügig die Koalition verhandeln

Bremen: Rot-Grün will zügig die Koalition verhandeln

Bremen - Nach der Bürgerschaftswahl in Bremen wollen SPD und Grüne zügig in die Koalitionsverhandlungen gehen. Streitpunkte könnten die City-Maut, die Weservertiefung …
Bremen: Rot-Grün will zügig die Koalition verhandeln
SPD-Bundesvize Schwesig modelt jetzt

SPD-Bundesvize Schwesig modelt jetzt

Schwerin - Mecklenburg-Vorpommerns Sozialministerin Manuela Schwesig - Bundesvize und “schönes Gesicht“ der SPD - betätigt sich künftig als Model.  
SPD-Bundesvize Schwesig modelt jetzt
Koalition will Sanktionen für Krankenkassen

Koalition will Sanktionen für Krankenkassen

Berlin - Folgen nach ermahnenden Worten jetzt endlich Taten? Die Koalition will Strafmöglichkeiten für Krankenassen schaffen, die Kunden der insolventen City BKK nicht …
Koalition will Sanktionen für Krankenkassen
Manuela Schwesig: Das schöne Gesicht der SPD

Manuela Schwesig: Das schöne Gesicht der SPD

Schwerin - Mecklenburg-Vorpommerns Sozialministerin Manuela Schwesig - Bundesvize und “schönes Gesicht“ der SPD - betätigt sich künftig als Model.
Manuela Schwesig: Das schöne Gesicht der SPD
Blackout-Gefahr: Regierung ist gewarnt

Blackout-Gefahr: Regierung ist gewarnt

Berlin - Die Bundesregierung will bei einem Atomausstieg kein unkalkulierbares Risiko für das Stromnetz eingehen und nimmt die Blackout-Warnungen der Betreiber ernst.
Blackout-Gefahr: Regierung ist gewarnt
FDP-Spitze rechnet mit längerer Durststrecke

FDP-Spitze rechnet mit längerer Durststrecke

Berlin - Nach der Wahlniederlage in Bremen rechnet die FDP-Spitze mit einer längeren Durststrecke für die Partei. Politik sei “eine auf längere Sicht angelegte Arbeit“, …
FDP-Spitze rechnet mit längerer Durststrecke
EU-Einreiseverbot für Assad beschlossene Sache

EU-Einreiseverbot für Assad beschlossene Sache

Brüssel - Die EU hat am Montag gegen den syrischen Staatschef Baschir Assad eine Einreiseverbot in die EU verhängt. Grund dafür ist die blutige Niederschlagung der …
EU-Einreiseverbot für Assad beschlossene Sache
Künast: Grüne keine "Volkspartei"

Künast: Grüne keine "Volkspartei"

Berlin - Trotz der jüngsten Wahlerfolge sieht Grünen-Fraktionschefin Renate Künast ihre Partei nicht als “Volkspartei“. Die Grünen seien eine "Gestaltungspartei".
Künast: Grüne keine "Volkspartei"
EU erhöht Druck auf Israel

EU erhöht Druck auf Israel

Brüssel - Nach der Warnung von US-Präsident Barack Obama vor einer wachsenden Isolation Israels erhöht auch die EU den Druck auf Ministerpräsident Benjamin Netanjahu.
EU erhöht Druck auf Israel
Historisches Debakel für spanische Sozialisten

Historisches Debakel für spanische Sozialisten

Madrid - Die PSOE verzeichnet bei Regional- und Kommunalwahlen das schlechteste Ergebnis der jüngeren Geschichte. Dennoch lehnt der sozialistische Regierungschef …
Historisches Debakel für spanische Sozialisten
Kauder: CDU muss an "Großstadtkompetenz" arbeiten 

Kauder: CDU muss an "Großstadtkompetenz" arbeiten 

Köln - Nach Ansicht von Unions-Fraktionschef Volker Kauder muss die CDU nach der Wahlniederlage in Bremen stärker an ihrer “Großstadtkompetenz“ arbeiten.
Kauder: CDU muss an "Großstadtkompetenz" arbeiten 
Bremen: Grüne erstmals vor CDU - FDP fliegt raus

Bremen: Grüne erstmals vor CDU - FDP fliegt raus

Bremen - Klarer Sieg für Rot-Grün in Bremen: Die seit 2007 regierende Koalition wurde bei der Bürgerschaftswahl am Sonntag gestärkt. Die CDU fährt herbe Verluste ein. …
Bremen: Grüne erstmals vor CDU - FDP fliegt raus
Steinmeier: Bremen "gute Basis" für Regierungsübernahme 2013

Steinmeier: Bremen "gute Basis" für Regierungsübernahme 2013

Düsseldorf - Der Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Frank-Walter Steinmeier, sieht die SPD nach dem Wahlsieg in Bremen auf einem guten Weg für eine …
Steinmeier: Bremen "gute Basis" für Regierungsübernahme 2013
Bericht: Von der Leyen will Ausgaben für Behinderte aus Etat auslagern

Bericht: Von der Leyen will Ausgaben für Behinderte aus Etat auslagern

Frankfurt/Main - Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen will laut eines Medienberichts ihren Haushalt von Ausgaben für Behinderte entlasten. Die 155 Millionen Euro …
Bericht: Von der Leyen will Ausgaben für Behinderte aus Etat auslagern
Wahlschlappe in Bremen: Für Lindner kein Urteil über FDP-Neuanfang

Wahlschlappe in Bremen: Für Lindner kein Urteil über FDP-Neuanfang

Berlin - In Bremen ist die FDP bei den Landtagswahlen aus der Bürgerschaft geflogen. Für Generalsekretär Christian Lindner ist das Wählervotum aber kein Urteil über den …
Wahlschlappe in Bremen: Für Lindner kein Urteil über FDP-Neuanfang
ARD-"Deutschlandtrend": Union verliert, Grüne legen zu

ARD-"Deutschlandtrend": Union verliert, Grüne legen zu

Bremen - Der Höhenflug der Grünen geht weiter: Nach einem am Sonntagabend veröffentlichten ARD-“Deutschlandtrend“ kommt die Anti-Atom-Partei im mittelfristigen Vergleich …
ARD-"Deutschlandtrend": Union verliert, Grüne legen zu
Bremen: Erstmals 16- und 17-Jährige bei Landtagswahl

Bremen: Erstmals 16- und 17-Jährige bei Landtagswahl

Bremen - Das Interesse der Wähler an der Landtagswahl in Bremen ist bisher deutlich geringer als vor vier Jahren. Daran scheint auch eine historische Neuerung bei …
Bremen: Erstmals 16- und 17-Jährige bei Landtagswahl
Spanische Revolution: Dauer-Proteste in Madrid

Spanische Revolution: Dauer-Proteste in Madrid

Madrid - Es ist eine der größten Protestbewegungen, die das Land seit dem Ende der Franco-Diktatur gesehen hat: Die Dauer-Kundgebungen des “spanischen Frühlings“ sollen …
Spanische Revolution: Dauer-Proteste in Madrid
Spanische Revolution: “Das hier ist nicht mehr aufzuhalten“

Spanische Revolution: “Das hier ist nicht mehr aufzuhalten“

Madrid - Es ist eine der größten Protestbewegungen, die das Land seit dem Ende der Franco-Diktatur gesehen hat: Die Dauer-Kundgebungen des “spanischen Frühlings“ sollen …
Spanische Revolution: “Das hier ist nicht mehr aufzuhalten“
ÖDP startet europäische Bürgerinitiative zum Atomausstieg

ÖDP startet europäische Bürgerinitiative zum Atomausstieg

Veitshöchheim -ÖDP-Chef Sebastian Frankenberger stemmt sich nach seinem erfolgreichen Kampf gegen das Rauchen nun gegen die Atomkraft und will Stimmen für eine …
ÖDP startet europäische Bürgerinitiative zum Atomausstieg
Minister: Bundeswehr soll Terroristen im Inland bekämpfen

Minister: Bundeswehr soll Terroristen im Inland bekämpfen

Berlin - Innenminister Friedrich fordert die Einsatzmöglichkeit  der Bundeswehr zur Terrorbekämpfung im Inland. Denn, so der CSU-Politiker: Für bestimmte Bedrohungslagen …
Minister: Bundeswehr soll Terroristen im Inland bekämpfen
Merkel: Deutsche müssen sich mehr anstrengen

Merkel: Deutsche müssen sich mehr anstrengen

Berlin - Bundeskanzlerin Angela Merkel bemüht sich im Streit mit den südeuropäischen EU-Partnern um Schadensbegrenzung - indem sie nun auch von den Deutschen mehr …
Merkel: Deutsche müssen sich mehr anstrengen
Konflikt um Ölregion eskaliert - UN besorgt

Konflikt um Ölregion eskaliert - UN besorgt

Nairobi/Khartum - Die UN blickt mit großen Sorgen in den Sudan. Wenige Wochen vor der Unabhängigkeit des Südsudan droht der Konflikt um die ölreiche Grenzregion Abyei zu …
Konflikt um Ölregion eskaliert - UN besorgt
Bericht: Kroatien zum 1. Juli 2013 in EU

Bericht: Kroatien zum 1. Juli 2013 in EU

Berlin - Kroatien soll der Europäischen Union nach dem Willen der EU-Kommission am 1. Juli 2013 als 28. Mitgliedsland beitreten. Das meldet die "Welt am Sonntag".
Bericht: Kroatien zum 1. Juli 2013 in EU
Bundeswehr kooperiert bei Personalabbau mit Bundesagentur

Bundeswehr kooperiert bei Personalabbau mit Bundesagentur

Berlin - Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) will bei dem im Rahmen der Bundeswehr-Reform notwendigen Personalabbau mit der Bundesagentur für Arbeit (BA) …
Bundeswehr kooperiert bei Personalabbau mit Bundesagentur
Osama ein "inszeniertes Drama" - Pakistans Verschwörungstheorien

Osama ein "inszeniertes Drama" - Pakistans Verschwörungstheorien

Islamabad - Ist Osama bin Laden tatsächlich im nordpakistanischen Abbottabad von US-Spezialeinheiten erschossen worden? Wer das glaubt, ist in Pakistan Teil einer …
Osama ein "inszeniertes Drama" - Pakistans Verschwörungstheorien
Schäuble: Streit über Steuersenkungen beigelegt

Schäuble: Streit über Steuersenkungen beigelegt

Berlin - Der monatelange Streit zwischen Union und FDP über Steuersenkungen ist nach Überzeugung von Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) beigelegt. Vorrang …
Schäuble: Streit über Steuersenkungen beigelegt
Steinmeier Favorit als SPD-Kanzlerkandidat

Steinmeier Favorit als SPD-Kanzlerkandidat

Berlin - Die Deutschen favorisieren den SPD-Fraktionsvorsitzenden Frank-Walter Steinmeier als SPD-Kanzlerkandidaten. Doch die Konkurrenz ist ihm dicht auf den Fersen.
Steinmeier Favorit als SPD-Kanzlerkandidat
Gabriel: Auch in Bayern nach Atomendlager suchen

Gabriel: Auch in Bayern nach Atomendlager suchen

Berlin - Auch in Bayern muss nach Worten des SPD-Vorsitzenden Sigmar Gabriel nach einem atomaren Endlager gesucht werden. Nur dann könne die von Ministerpräsident …
Gabriel: Auch in Bayern nach Atomendlager suchen
Brüderle hält Senkung des Solis für möglich

Brüderle hält Senkung des Solis für möglich

München - Der neue FDP-Fraktionsvorsitzende Rainer Brüderle hat eine Senkung des Solidaritätszuschlages ins Gespräch gebracht. Außerdem regte er Einsparungen beim …
Brüderle hält Senkung des Solis für möglich
Bremer Bürgerschaftswahl beginnt

Bremer Bürgerschaftswahl beginnt

Bremen - In Bremen öffnen zur Stunde die Wahllokale für die Bürgerschaftswahl. Rund 500.000 Wahlberechtigte entscheiden über die Zusammensetzung des Landesparlaments. …
Bremer Bürgerschaftswahl beginnt
Kernkraftwerk Emsland vom Netz genommen

Kernkraftwerk Emsland vom Netz genommen

Essen - Das Kernkraftwerk Emsland bei Lingen in Niedersachsen ist am Samstagabend vom Netz genommen worden. Das sagte ein Sprecher des Energiekonzerns RWE in Essen.
Kernkraftwerk Emsland vom Netz genommen
Grüne und Linke kritisieren CSU-Konzept zum Atomausstieg

Grüne und Linke kritisieren CSU-Konzept zum Atomausstieg

Berlin - Das Konzept der CSU zum Atomausstieg ist bei den Grünen und den Linken auf deutliche Kritik gestoßen.
Grüne und Linke kritisieren CSU-Konzept zum Atomausstieg
Iran: 30 "CIA-Spione" festgenommen

Iran: 30 "CIA-Spione" festgenommen

Teheran - Die iranischen Behörden haben nach eigenen Angaben am Samstag 30 Mitglieder eines für die USA arbeitenden Spionagerings festgenommen
Iran: 30 "CIA-Spione" festgenommen
Piratenpartei nach Polizeiaktion wieder online

Piratenpartei nach Polizeiaktion wieder online

Berlin - Die Piratenpartei Deutschland ist nach der Beschlagnahme ihrer Internet-Server durch die Staatsanwaltschaft Darmstadt wieder online.
Piratenpartei nach Polizeiaktion wieder online
Sexskandal: Sechs türkische Politiker zurückgetreten

Sexskandal: Sechs türkische Politiker zurückgetreten

Istanbul - In der Türkei sind sechs ranghohe Mitglieder einer oppositionellen Partei inmitten eines Sexskandals zurückgetreten.
Sexskandal: Sechs türkische Politiker zurückgetreten
Merkel: Atomausstieg 2022 "richtiger Zeitpunkt"

Merkel: Atomausstieg 2022 "richtiger Zeitpunkt"

Andechs - Nach der CSU steuert auch Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) auf einen schnellen Atomausstieg um das Jahr 2022 zu.
Merkel: Atomausstieg 2022 "richtiger Zeitpunkt"
FDP gegen Bundeswehreinsatz im Inland

FDP gegen Bundeswehreinsatz im Inland

Berlin - Die FDP weist die Forderung von Innenminister Hans-Peter Friedrich zurück, den Einsatz der Bundeswehr zur Terrorabwehr im Inland zu ermöglichen.
FDP gegen Bundeswehreinsatz im Inland
Gabriel: Deutschland muss Spitze bei Bildungsausgaben sein

Gabriel: Deutschland muss Spitze bei Bildungsausgaben sein

Saarbrücken - Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel hat eine deutliche Erhöhung der Bildungsausgaben gefordert. Ziel seiner Partei sei, dass Deutschland bei den …
Gabriel: Deutschland muss Spitze bei Bildungsausgaben sein
Trotz Verbots: Spanier protestieren

Trotz Verbots: Spanier protestieren

Madrid - Aus Protest gegen die Wirtschaftsmisere und die hohe Arbeitslosigkeit in Spanien halten Demonstranten weiter zahlreiche Plätze im ganzen Land besetzt. Sie …
Trotz Verbots: Spanier protestieren
Bremer Wahlrecht für Jugendliche regt Diskussion an

Bremer Wahlrecht für Jugendliche regt Diskussion an

Berlin - Erstmals bei einer Landtagswahl können an diesem Sonntag in Bremen auch 16- und 17-Jährige ihre Stimme abgeben. Das Experiment weckt auch bundesweit das …
Bremer Wahlrecht für Jugendliche regt Diskussion an
Berichte: Kim Jong Il in China

Berichte: Kim Jong Il in China

Mudanjinag - Der nordkoreanische Machthaber Kim Jong Il besucht laut Medienberichten zum dritten Mal in wenig mehr als einem Jahr seinen Verbündeten und Gönner, China.
Berichte: Kim Jong Il in China
Ai Weiwei: Familie weist Steuervorwürfe zurück

Ai Weiwei: Familie weist Steuervorwürfe zurück

Peking - Die Familie des inhaftierten Künstlers Ai Weiwei hat die Steuervorwürfe gegen den chinesischen Regimekritiker zurückgewiesen.
Ai Weiwei: Familie weist Steuervorwürfe zurück
Friedrich für Einsatz der Bundeswehr im Inland

Friedrich für Einsatz der Bundeswehr im Inland

Berlin - Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) hat sich für eine Änderung des Grundgesetzes ausgesprochen, um die Bundeswehr zur Terrorabwehr im Inland …
Friedrich für Einsatz der Bundeswehr im Inland
Palästinenser: Netanjahu nicht zum Frieden bereit

Palästinenser: Netanjahu nicht zum Frieden bereit

Ramallah - Nach dem Treffen zwischen Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu und US-Präsident Barack Obama ist die Palästinenserführung der Ansicht, dass Netanjahu …
Palästinenser: Netanjahu nicht zum Frieden bereit
Merkel bei CSU-Klausur eingetroffen

Merkel bei CSU-Klausur eingetroffen

Andechs - Bundeskanzlerin Angela Merkel ist bei der CSU-Klausur im Kloster Andechs eingetroffen. Dort will sie mit dem CSU-Chef Horst Seehofer, der sie eingeladen hat, …
Merkel bei CSU-Klausur eingetroffen
Obamas Gespräch mit Netanjahu "extrem konstruktiv"

Obamas Gespräch mit Netanjahu "extrem konstruktiv"

Washington - Nach dem sich der israelische Ministerpräsident Netanjahu enttäuscht gezeigt hat von Obamas Grundsatzrede, nennt der US-Präsident das Gespräch mit seinem …
Obamas Gespräch mit Netanjahu "extrem konstruktiv"
Nur noch vier Atomkraftwerke am Netz

Nur noch vier Atomkraftwerke am Netz

Berlin - Nur noch vier Atomkraftwerke sind ab Samstag für eine Woche am Netz. Unterdessen bezeichnet SPD-Chef Sigmar Gabriel die Kanzlerin in der Atomdebatte als …
Nur noch vier Atomkraftwerke am Netz
Durchsuchungsbeschluss: Server der Piratenpartei offline

Durchsuchungsbeschluss: Server der Piratenpartei offline

Berlin/Darmstadt - Kurz vor der Bürgerschaftswahl in Bremen hat die Piratenpartei Deutschland keinen Onlineserver mehr. Die Internetverbindungen wurden auf eine …
Durchsuchungsbeschluss: Server der Piratenpartei offline
Internet-Kriminalität stark gestiegen

Internet-Kriminalität stark gestiegen

Berlin - Immer dreister und spezialisierter werden die Täter im Internet. Das ergab die Polizeiliche Kriminalstatistik. Allerdings sinkt zugleich die Zahl aller …
Internet-Kriminalität stark gestiegen
Russland ratifiziert Vertrag zur Plutonium-Vernichtung

Russland ratifiziert Vertrag zur Plutonium-Vernichtung

Moskau - Der Abbau von Atomwaffen wird weiter vorangetrieben. Jetzt hat auch Russland den Vertrag zur Plutonium-Vernichtung ratifiziert. Russland und die USA müssen …
Russland ratifiziert Vertrag zur Plutonium-Vernichtung
Oppositionelle in Minsk verurteilt - EU prüft Sanktionen

Oppositionelle in Minsk verurteilt - EU prüft Sanktionen

Minsk/Bydgoszcz - Erneut sind in Minsk Gegner von Staatschef Lukaschenko verurteilt worden. Die EU verschärft möglicherweise schon am Montag die Sanktionen …
Oppositionelle in Minsk verurteilt - EU prüft Sanktionen
Syrien unterdrückt neue Proteste - 23 Tote

Syrien unterdrückt neue Proteste - 23 Tote

Beirut - In Syrien gibt es bei Demonstrationen weitere gewalttätige Eskalationen: Mindestens 17 Menschen wurden nach Angaben eines Menschenrechtsaktivisten am Freitag …
Syrien unterdrückt neue Proteste - 23 Tote
Netanjahu enttäuscht über Obamas Grundsatzrede

Netanjahu enttäuscht über Obamas Grundsatzrede

Washington - Obama unterstützt die Palästinenser im Nahost-Konflikt. Bei Israels Ministerpräsidenten Netanjahu kommt das nicht gut an - er ist enttäuscht vom …
Netanjahu enttäuscht über Obamas Grundsatzrede
Bundeswehr schießt in Afghanistan gegen Demonstranten

Bundeswehr schießt in Afghanistan gegen Demonstranten

Berlin - Nachdem ein Bundeswehrlager in Nordafghanistan von gewalttätigen Protesten belagert wurde, schossen deutsche Soldaten auf die Angreifer. Die Bundeswehr …
Bundeswehr schießt in Afghanistan gegen Demonstranten
Grüne: Mehr Soldaten für Auslandseinsätze 

Grüne: Mehr Soldaten für Auslandseinsätze 

Berlin - Die Aufstockung auf insgesamt 10.000 Soldaten hat Grünen-Chef Cem Özdemir als richtig bezeichnet. Er signalisierte außerdem Unterstützung bei der …
Grüne: Mehr Soldaten für Auslandseinsätze