Der Attentäter von Berlin

Jagd nach Anis Amri: So konnte er entkommen

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Wo ist Anis Amri? Die Behörden baten die Bevölkerung um Mithilfe. Der 24-Jährige sei 1,78 Meter groß, wiege circa 75 Kilo, habe schwarze Haare und braune Augen, hieß es. Gleichzeitig warnten sie, der Gesuchte „könnte gewalttätig und bewaffnet sein“.

Berlin - Ermittler sind bundesweit auf der Suche nach einem Verdächtigen, der auf einem Berliner Weihnachtsmarkt mit einem Laster mindestens zwölf Menschen getötet haben soll. Fatal: Anis Amri, 26, war der Polizei als möglicher Attentäter bekannt.

Berlin trauert um die Opfer des Anschlags - Die Bilder

Da hat wohl einer schon mehr gewusst: „Ich bin relativ zuversichtlich“, sagte der Chef des Bundes Deutscher Kriminalbeamter, „dass wir vielleicht schon morgen oder in naher Zukunft einen neuen Tatverdächtigen präsentieren können.“ Am Dienstagabend war das, André Schulz trat bei „Maybrit Illner“ auf – in der Sendung ging es um den tödlichen Anschlag auf den Weihnachtsmarkt in Berlin.

Wenig später, um Mitternacht, schrieben die Behörden Anis Amri, einen jungen Mann aus Tunesien, zur Fahndung aus. In ganz Europa wird der Mann jetzt gesucht. Den ersten Tatverdächtigen, einen Flüchtling aus Pakistan, hatte die Berliner Polizei fälschlicherweise kurz nach der Tat festgenommen. Am Dienstagabend wurde er wieder entlassen. Eine Panne, die vermutlich wertvolle Zeit gekostet hat. Doch im Fall Anis Amri ging offenbar noch viel mehr schief. Er war den Behörden seit Jahresbeginn als islamistischer Gefährder bekannt – das heißt, dass ihm Experten jederzeit einen Anschlag zugetraut haben.

Tunesien nahm Anis Amri nicht zurück

Auf die Spur kamen die Ermittler dem Mann, weil sie seine Duldungspapiere unter dem Fahrersitz des Lasters fanden, mit dem er in den Weihnachtsmarkt gerast war. Vorausgesetzt, dass das keine extra gelegte, falsche Spur ist, hat der mutmaßliche Todesfahrer mehrere Identitäten – eine davon ist eben Anis Amri aus Tunesien. Er gab sich auch als Ägypter aus oder als Libanese. Nach Angaben des Generalbundesanwalts ist er 24 Jahre alt.

Berlin hält zusammen: Das zeigt sich am Mittwochabend auf einer Demo. Trauer um die Opfer, aber zugleich Entschlossenheit, Angst und Hass nicht zuzulassen –

Anis Amri kam im Juli 2015 zunächst in Freiburg an, hielt sich dann vor allem mal in Nordrhein-Westfalen, mal in Berlin auf. Im Juni wurde er als Asylbewerber abgelehnt. „Der Mann konnte aber nicht abgeschoben werden, weil er keine gültigen Ausweispapiere hatte“, sagte NRW-Innenminister Ralf Jäger (SPD) am Mittwoch. Tunesien habe lange Zeit bestritten, dass es sich bei dem Mann um einen Tunesier handele. Diesen Konflikt zwischen deutschen und ausländischen Behörden gibt es häufig.

Bei einer Personenkontrolle im Juli 2016 wurde Anis Amri in Friedrichshafen aufgegriffen, das berichtet die Schwäbische Zeitung. Da polizeilich vermerkt war, dass der Mann abzuschieben sei, nahmen ihn die Beamten in Gewahrsam. Das war am 30. Juli, einem Sonntag – deshalb ordnete der Bereitschaftsrichter die Unterbringung in Abschiebehaft bis zum nächsten Werktag an. Er blieb dort nur einen Tag, danach verließ Anis Amri das Gefängnis, angeblich auf Antrag der Ausländerbehörde Kleve. Die hatte auch die Duldungspapiere ausgestellt.

Fatal ist, dass die deutschen Behörden Anis Amri seit Mittwoch hätten abschieben können. „Seine Papiere sind heute eingetroffen“, sagte NRW-Innenminister Jäger am Mittwoch – zwei Tage nach dem Berliner Anschlag. „Ich will diesen Umstand nicht weiter kommentieren“, sagte der SPD-Politiker. Doch die misslungene Abschiebung ist längst nicht das einzige Verhängnis im Fall Anis Amri.

Gegen Amri wurde bereits ermittelt

Gegen ihn wurde sogar wegen des Verdachts der Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Straftat ermittelt. „Diese Person ist verschiedenen Sicherheitsbehörden in Deutschland durch Kontakt zu einer radikal-islamistischen Szene aufgefallen“, sagte Jäger. Konkret handelte es sich um das Netzwerk des Salafisten-Predigers Abu Walaa – der Chefideologe der deutschen Szene wurde Anfang November verhaftet. Der Iraker hatte zum bewaffneten Kampf für die Terrormiliz Islamischer Staat aufgerufen und Attentäter rekrutiert.

Das Landeskriminalamt NRW initiierte ein Verfahren gegen Anis Amri. Die Ermittlungen dazu seien in Berlin geführt worden, weil der Verdächtige dort seit Februar 2016 seinen Lebensmittelpunkt hatte, sagte Jäger. Die Sicherheitsbehörden tauschten ihre Erkenntnisse über ihn im gemeinsamen Terrorabwehrzentrum sogar aus, zuletzt im November. Von März bis September ließ die Berliner Justiz ihn observieren.

Amri warb  

549 Gefährder soll es in Deutschland geben, einer davon ist Amri. Er soll laut BR im gesamten Bundesgebiet offensiv bei anderen Personen darum geworben haben, „ mit ihm islamistisch motivierte Anschläge zu begehen“.

Fragte Amri einen V-Mann nach Waffen?

Der Weihnachtsmarkt an der Berliner Gedächtniskirche. Der wurde am Mittwoch noch von Polizisten gesichert. 

Besonders bizarr: Anis Amri soll einen V-Mann der Polizei in Nordrhein-Westfalen gefragt haben, ob dieser Schusswaffen besorgen könne – und zwar großkalibrige Schnellfeuergewehre. Das berichtet die Süddeutsche Zeitung. Die Polizei soll zudem die Telekommunikation von Amri überwacht haben. Der Zeitung zufolge äußerte sich ein Ermittler überrascht darüber, warum Amri aus dem Blickfeld der Polizei entkommen konnte. Im Dezember soll er untergetaucht sein.

Die Polizei untersuchte am Mittwoch unter anderem eine Flüchtlingsunterkunft, in der Anis Amri gelebt hatte. Beamte einer Anti-Terror-Einheit befragten seine Familie. Als Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) bei einer Pressekonferenz am Mittwoch nach Anis Amri gefragt wurde, äußerte er sich nicht näher zur Person. Vielmehr betonte er, bei dem Verdächtigen müsse es sich nicht zwingend um den Täter handeln. Und das Bundeskriminalamt teilte am Nachmittag per Twitter mit: „Gefährden Sie die Ermittlungen nicht durch Verbreitung von Personalien und Infos zur Tat.“ Am Abend schrieb das Bundesamt Anis Amri dann doch noch mit vollem Namen und Foto zur öffentlichen Fahndung aus. Belohnung: 100 000 Euro.

Auch der Ansbacher Täter war „geduldet“

Der Fall wird eine Diskussion über die Abschiebung bereits abgelehnter Flüchtlinge entzünden. Erst Anfang Dezember hatte NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) gefordert, illegal eingereiste Flüchtlinge konsequenter in ihre Herkunftsländer abzuschieben. „Wir haben die schon längst ausreisepflichtig“, sagte Kraft damals. Es gebe zudem straffällig gewordene Asylbewerber, die Deutschland abschieben wolle und deren Anträge auch bereits bearbeitet worden seien. „Unser Problem ist, dass es keine Regelung gibt, dass wir die loswerden.“ So dürften zum Beispiel nach einer geltenden Vereinbarung mit Marokko nur maximal zwei Flüchtlinge pro Linienflugzeug zurückgeschickt werden. Ganze Flugzeuge zum Abschieben der Flüchtlinge könnten aber nicht gechartert werden.

Den Status eines geduldeten Asylbewerbers hatte auch der Attentäter von Ansbach, ein 27-Jähriger aus Syrien. Die Behörden hatten seinen Asylantrag abgelehnt, weil er in Bulgarien bereits als Flüchtling anerkannt war, als er 2014 nach Deutschland kam. Kurz vor der Tat – er zündete im Juli vor einem Konzertgelände eine Bombe, verletzte 15 Menschen und kam selbst ums Leben – war er zur Ausreise aufgefordert worden.

Alle aktuellen Entwicklungen zu den Ermittlungen rund um den Anschlag auf den Weihnachtsmarkt am Breitscheidplatz in Berlin lesen Sie in unserem News-Blog.

Hintergrund: Was bedeutet eine Duldung?

Anis Amri der mutmaßliche Attentäter, stammt aus Tunesien und wurde 1992 in Tataouine geboren – zumindest sind das die Daten auf der Duldungsbescheinigung, die im Lastwagen unter dem Fahrersitz gefunden wurde. Doch was bedeutet eine Duldung im deutschen Asylrecht? 

Kommt das Bundesamt für Migration (Bamf) nach der Prüfung eines Asylantrags zu der Entscheidung, dass keine Schutzgründe vorliegen, wird der Antragsteller nach Angaben einer Bamf-Sprecherin aufgefordert auszureisen. Die Behörde kündige zudem an, dass der Asylsuchende auch ohne seine Einwilligung in sein Heimatland zurückgeführt werden kann. Für den Vollzug dieser sogenannten Abschiebungsandrohung ist nicht mehr das Bundesamt zuständig, sondern das jeweilige Bundesland. 

Dort gibt es wiederum Ausländerbehörden, die beim Landkreis oder wie in München beim Kreisverwaltungsreferat angesiedelt sind. Die können abgelehnten Asylbewerbern eine Duldung aussprechen, das bedeutet eine „vorübergehende Aussetzung der Abschiebung“. Das bedeutet mehr Zeit, um auszureisen – der Aufenthalt des abgelehnten Asylbewerbers ist während der Duldung nicht illegal. Mögliche Gründe dafür sind Krankheit oder Fluguntauglichkeit, eine laufende Ausbildung oder auch ein Strafverfahren. Mitunter weigern sich Herkunftsländer, jemanden wieder aufzunehmen – etwa, wenn bestimmte Dokumente fehlen. 

Wie lange eine Duldung gilt, hängt vom Einzelfall ab, die Regel sind drei bis sechs Monate. In Ausnahmefällen ist auch ein längerer Zeitraum möglich. Nach Ablauf muss der abgelehnte Asylbewerber freiwillig ausreisen oder er wird abgeschoben. 

Die Duldung kann aber auch verlängert werden. Dafür muss der Antragsteller persönlich bei der Behörde vorsprechen. Asylbewerber aus Tunesien haben kaum Chancen, in Deutschland anerkannt zu werden. Nach Auskunft des Bundesamts für Migration wurden in diesem Jahr (einschließlich November) insgesamt 902 Asylanträge von Tunesiern gestellt. Entschieden hat das Bundesamt im selben Zeitraum über 1449 Asylanträge aus Tunesien – nur 0,8 Prozent der Antragsteller dürfen bleiben.

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