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Gedenken in Auschwitz: Amthor-Aussage sorgt für Empörung - Auch Merz rückt Migranten in den Fokus

Erstellt: 30.01.2020Aktualisiert: 06.02.2020, 16:45 Uhr

Von: Florian Naumann, Alicia Greil

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Vor 75 Jahren wurde das Konzentrationslager Auschwitz befreit. Zahlreiche Politiker fordern einen Kampf gegen den Antisemitismus.

• Genau vor 75 Jahren wurde das Konzentrationslager Auschwitz befreit
• Am Montag wird den Millionen Toten des Holocaust gedacht.
• Überlebende und zahlreiche Gäste aus der internationalen Politik werden vor Ort sein, darunter auch Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier.

Update um 21.40 Uhr: Zu einem Streitthema ausgerechnet am Gedenktag für die Opfer von Auschwitz scheint die Frage zu werden, wer aktuell in Deutschland für Antisemitismus verantwortlich ist - nach einer umstrittenen Äußerung des CDU-Abgeordneten Philipp Amthor hat sich nun auch dessen Parteifreund Friedrich Merz in die Debatte eingeschaltet. Er nannte am Montag den Zustrom von Geflüchteten Mitte der Zehner-Jahre als einen Mitgrund für antisemitische Tendenzen im Land.

„75 Jahre nach der Befreiung von Auschwitz erleben wir erneut Antisemitismus“, ließ Merz über seinen Twitter-Account wissen und fügte hinzu: „Überwiegend von rechts, aber auch durch die Einwanderung von 2015/16. Viele bringen Judenhass mit, der in ihren Heimatländern gepredigt wird.“ Auch dafür dürfe es keine Toleranz geben.

Kritik erntete er von der früheren Grünen-Bundesministerin Renate Künast. „Ist es schon wieder so weit, dass wir andere Schuldige finden, nur den Balken vor der eigenen Stirn nicht“, erwiderte sie. 

Bei einer anderen Holocaust-Gedenkveranstaltung gab das Verhalten von Alexander Gauland einigen Politikern Anlass zur Kritik. Der 78-Jährige schien bei einer Rede des israelischen Präsidenten zu schlafen.

Auschwitz-Gedenken: Amthor-Äußerung stößt auf Empörung - Kritik auch aus der CDU

Update um 17.45 Uhr: Der CDU-Bundestagsabgeordnete Philipp Amthor stößt mit einer Äußerung zum Auschwitz-Gedenken (siehe 12.30 Uhr) offenbar auch in eigenen Reihen auf Kritik. „Wenn es einen Tag gibt, an dem wir Deutsche vor der eigenen Tür kehren sollten, dann ist es der Holocaust-Gedenktag“, erklärte der frühere CDU-Generalsekretär Ruprecht Polenz auf Twitter - gleichwohl ohne Amthors Namen zu nennen. „Wir sollten uns vor allem um den Antisemitismus in Deutschland kümmern, der vor allem von rechtsradikalen Kräften ausgeht“, betonte er.

Mit einer recht differenzierten Kritik meldete sich am Montag der Grüne-Abgeordnete Sven Kindler zu Wort. „Richtig ist: #Antisemitismus ist ein Problem in allen gesellschaftlichen Schichten und Religionsgruppen in Deutschland, auch unter Muslimen“, twitterte er. In diesem Zusammenhang wünsche er sich auch „mehr Engagement dagegen von Seiten der muslimischen Community“. Allerdings dürfe das nicht zur „Entlastung“ für den Antisemitismus in der Mitte der deutschen, nicht-muslimischen Mehrheitsgesellschaft benutzt werden.

Gedenken in Auschwitz: Zuvor kam es bei anderer Gedenkfeier wegen AfD-Politikern zum Tumult

Update um 16.43 Uhr: Während die Holocaust-Gedenkfeier in Auschwitz bislang friedlich und würdevoll verläuft, gab es am Wochenende bei einem „Stillen Gedenken“ auf dem Parkfriedhof in Berlin-Marzahn erheblichen Aufruhr. Der Grund: Auch AfD-Politiker durften an der Veranstaltung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Marzahn-Hellersdorf und des Heimatvereins Marzahn teilnehmen. 

Dies verursachte auch Protest. Wenig überraschend, erinnert man sich beispielsweise an Aussagen des AfD-Fraktionsvorsitzenden Alexander Gauland, der die zwölf Jahre zwischen 1933 und 1945 als „Vogelschiss in unserer über 1000-jähigen Geschichte“ bezeichnete. Das Bündnis „Antifaschistisches Gedenken“, ein Zusammenschluss mehrerer Antifa-Gruppen, rief daher zu einer Gegenveranstaltung auf. An der Protest-Aktion nahmen auch Nachkommen von Holocaust-Opfern teil. 

Das Denkmal, an dem die Kranzniederlegung der BVV geplant war, wurde von einigen Teilnehmern der Kundgebung am Samstagvormittag umstellt. Einsatzkräfte der Polizei forderten sie daraufhin auf, den Bereich zu räumen. „Da die Personen den polizeilichen Weisungen nicht folgten, drängten die Polizistinnen und Polizisten sie von der Gedenkstätte weg“, schrieb die Berliner Polizei in ihrem Bericht. Sie war mit insgesamt 120 Beamten im Einsatz.

Ein Twitter-Video vom Parkfriedhof zeigt die tumultartigen Szenen, die sich bei der Kundgebung abspielten. 

Gedenken in Auschwitz: Bei Gedenkfeier in Berlin wurde Nachfahren von Holocaust-Opfern Zutritt verweigert

Zwar gewährten die Polizisten den Kundgebungsteilnehmern wieder Zutritt zur Gedenkstätte, nachdem die Feier des BVV beendet war. Doch zuvor verwehrten sie den Demonstranten den Zutritt zum Denkmal. Unter ihnen befand sich einem Bericht von web.de* zufolge auch Hans Coppi, 77-jähriger Sohn der von den Nazis hingerichteten Widerständler Hilde und Hans Coppi. Kritik am Vorgehen der Berliner Polizei übte daraufhin der Linken-Bundesvorsitzende Bernd Riexinger: „Die Polizei verhindert das Gedenken von Opfern des Holocaust, damit die faschistische AfD auf dem Friedhof Marzahn die Opfer der Shoah verhöhnen kann. Das Verhalten der Polizei ist unerträglich.“

Gedenken in Auschwitz: Macron warnt vor Wiederbelebung des Antisemitismus

Update um 15.54 Uhr: Anlässlich des 75. Jahrestages der Befreiung des deutschen Konzentrations- und Vernichtungslager Auschwitz-Birkenau hat vor wenigen Minuten die Gedenkfeier in Auschwitz begonnen. Wenige Stunden vorher warnte Frankreichs Präsident Emmanuel Macron vor einer „unerträglichen Wiederbelebung“ des Antisemitismus gewarnt. Bei einem Besuch des Holocaust-Denkmals in Paris betonte Macron, dass Antisemitismus nicht ein Problem der Juden, sonder ein Problem aller sei. In Frankreich müssten aktuell 868 jüdische Kultstätten verstärkt bewacht werden, berichtete der französische Präsident.

Gedenken in Ausschwitz: DOSB-Präsident will „keinen Schlussstrich darunter ziehen“

Update um 14.29 Uhr: Der Präsident des Deutschen Olympischen Sportbundes (DOSB) Alfons Hörmann hat sich am 75. Jahrestag der Befreiung des deutschen Konzentrationslagers Auschwitz für das zu lange Schweigen des deutschen Sports entschuldigt. „Wir haben uns zu wenig mit diesem beschämenden Teil unserer Geschichte beschäftigt“, sagte der Chef des Deutschen Olympischen Sportbundes am Montag beim Neujahrsempfang in Frankfurt. „Dafür möchte ich mich als Präsident stellvertretend in aller Form entschuldigen. Auch wir im Sport tragen große historische Schuld.“

Hörmann gab das persönliche Versprechen, diesen Teil der Geschichte zukünftig weder „verbitten noch verstecken“ zu wollen. „Wir werden eben keinen Schlussstrich darunter ziehen, sondern unserer Verantwortung nachkommen und uns intensiv mit der Vergangenheit auseinander setzen.“ Er bat auch die Mitgliedsorganisationen, dies zu tun. „Ich meine, dass wir das auch allen Sportlern schuldig sind, die diese Zeit durchlebt und teilweise mit ihren Leben bezahlt haben.“

Update um 13.01 Uhr: Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und seine Frau Elke Büdenbender sind zu einem eintägigen Besuch in Polen eingetroffen. Sie wollen am Nachmittag an der Gedenkfeier im früheren deutschen Konzentrations- und Vernichtungslager Auschwitz-Birkenau teilnehmen. Begleitet wurden Steinmeier und seine Frau von drei ehemaligen Auschwitz-Gefangenen, die als Jugendliche das Lager überlebt hatten. 

Steinmeier hatte die Holocaust-Überlebenden am Montagmorgen im Schloss Bellevue in Berlin empfangen. In seinem Flugzeug nahm er sie dann mit zu der Zeremonie in Polen. 

Gedenken in Auschwitz: Aussage von CDU-Mann Amthor sorgt für Empörung - „Fasse es nicht“

Update um 12.30 Uhr: Zum Holocaust-Gedenktag warnen Politiker und Vertreter des Judentums vor einem erneuten Erstarken des Antisemitismus in Deutschland - und greifen in diesem Zusammenhang die AfD scharf an. Die Partei spiele beim Anwachsen der Judenfeindlichkeit eine "ganz zentrale Rolle", sagte CSU-Chef Markus Söder. Die Vorsitzende der Israelitischen Kultusgemeinde München und Oberbayern, Charlotte Knobloch, bezeichnete die AfD als "eine Ursache des neuen Judenhasses".

Söder beschuldigte insbesondere den rechten "Flügel" in der AfD, den Antisemitismus wieder "hoffähig" machen zu wollen. Der Kurs des "Flügels" sei "eindeutig eine "Vorstufe des Antisemitismus", sagte er am Sonntagabend in der ARD-Sendung "Bericht aus Berlin". Söder plädierte zugleich für eine härtere Bestrafung von Straftaten mit antisemitischem Hintergrund.

Aussage von CDU-Mann Amthor über Muslime sorgt für Empörung 

Der CDU-Innenexperte Philipp Amthor warnte vor Judenhass unter Zuwanderern. "Antisemitismus, das darf man nicht vergessen, ist vor allem in muslimisch geprägten Kulturkreisen besonders stark vertreten", sagte er den Sendern RTL und ntv. Die deutsche Gesellschaft erwarte "zu Recht", dass sich Zuwanderer an die hiesige Kultur hielten. "Dann gehört es auch dazu, dass Antisemitismus bei uns keinen Platz hat", sagte Amthor.

Seine Äußerungen riefen scharfen Widerspruch der Linksfraktion hervor. Deren Parlamentarischer Geschäftsführer Jan Korte erklärte in Berlin, ausgerechnet am Gedenktag "für den bürokratisierten, industriellen Massenmord der Deutschen an sechs Millionen Juden auf so eine Idee zu kommen - das zeigt das ganze Ausmaß des Problems in diesem Land". Gerade die CDU, "die seit Jahren politisch die Verantwortung im Land trägt", müsse Verantwortung zeigen und ihre Politik ändern, "statt sie auf andere abzuwälzen".

Die muslimische SPD-Politikerin Sawsan Chebli reagierte ebenfalls empört auf Amthors aussagen. Auf Twitter schrieb sie: „Amthor übernimmt AfD-Sprech: Vor allem Muslime sind Antisemiten. Ich versuche junge Muslime für den Kampf gegen Antisemitismus zu gewinnen, sag ihnen, dass es auch ihre Verantwortung ist, Judenhass zu bekämpfen, dann kommt Amthor, macht sie zu DEN Tätern. Fasse es nicht.“

Amthor fühlt sich missverstanden: „Natürlich geht die größte Gefahr von Rechtsextremisten aus“

Amthor sagte der Deutschen Presse-Agentur, er fühle sich missverstanden. In der umstrittenen Äußerung aus dem Interview habe er „auf die Frage geantwortet, was sich in den letzten Jahren verändert hat“. Für ihn sei aber dennoch „völlig klar, dass die größte Gefahr im Bereich des Antisemitismus natürlich von Rechtsextremisten ausgeht“. Das belegten auch die polizeiliche Statistik „und der notwendige Schwerpunkt unseres politischen Handelns“.

Knobloch sagt der "Passauer Neuen Presse", es seien "vor allem die Politiker der AfD, die den Antisemitismus gesät haben und weiter säen". Die AfD sei eine Ursache des neuen Judenhasses, "zusammen mit Linksextremisten und Islamisten". Knobloch forderte einen "Aufschrei" der Gesellschaft. Es dürfe nicht länger geschwiegen werden, "wenn Judenhass alltäglich wird".

Gedenktag in Berlin beginnt

Update um 12.05 Uhr: Mit zahlreichen Veranstaltungen hat in Berlin am Montag der Gedenktag an die Befreiung des deutschen Vernichtungslagers Auschwitz vor 75 Jahren begonnen. Am Vormittag traf sich Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier in Schloss Bellevue mit drei Holocaust-Überlebenden. Auch an anderen Orten der Hauptstadt gedachten Bürger und Politiker der NS-Opfer. Kulturstaatsministerin Monika Grütters (CDU) betonte den Stellenwert der Erinnerungskultur. „Authentische Orte halten die Erinnerung an das Unfassbare wach“, teilte sie am Montag mit.

„The Times“ zum Gedenktag in Auschwitz: Eine Mahnung an die Welt

Update vom 27. Januar 2020, 11.23 Uhr: Die Londoner „Times“ kommentiert am Montag die Gedenkveranstaltungen zum 75. Jahrestag der Befreiung des KZ Auschwitz: „Dass die heutigen Veranstaltungen in einer Zeit stattfinden, in der weltweit der Antisemitismus wieder zunimmt, macht sie besonders wichtig. In den letzten Jahren gab es gewalttätige Angriffe auf Synagogen, Supermärkte und Wohnhäuser. (...) Ein UN-Bericht über Antisemitismus warnt, dass er geschürt wird durch Rechtsextremisten, Linksextremisten - üblicherweise unter dem Deckmantel anti-israelischer Rhetorik - und durch den gewalttätigen islamistischen Radikalismus. Hier in Großbritannien ermittelt die Gleichstellungs- und Menschenrechtskommission (Equality and Human Rights Commission) wegen des beschämenden Versagens der Labour-Partei, Antisemitismus unter ihren Aktivisten zu unterbinden. Dieser Jahrestag ist eine Mahnung an die Welt, die Anstrengungen dafür zu verdoppeln, dass niemals vergessen wird, was in den Todeslagern der Nazis geschah.“

Gedenken in Auschwitz: Steinmeier vor Ort - Oberrabbiner fordert Kampf gegen Antisemitismus

Erstmeldung vom 27. Januar 2020: 

Warschau - Im ehemaligen deutschen Konzentrationslager Auschwitz wird am Montag, dem 27. Januar, an die Befreiung vor genau 75 Jahren erinnert und der Millionen Toten des Holocaust gedacht. Zu der Gedenkveranstaltung werden Delegationen aus etwa 50 Staaten und etwa 200 Überlebende in Südpolen erwartet. Polens Oberrabbiner Michael Schudrich forderte, heute jeden Ansatz von Judenhass konsequent zu bekämpfen. „Wir können mit dem Kampf gegen den Antisemitismus nicht warten, bis dieser ‚noch schlimmer‘ geworden ist“, sagte er der Deutschen Presse-Agentur in Warschau.

Gedenken in Auschwitz: Bundespräsident Steinmeier reist mit Holocaust-Überlebenden nach Polen

Wenn man eine Infektion an einem Finger habe, warte man auch nicht, bis die ganze Hand entzündet sei. „Genau so verhält es sich mit dem Antisemitismus.“ Jeder moralisch verantwortliche Mensch müsse antisemitische Taten verurteilen. Wo sie gegen das Gesetz verstießen, müssten sie mit voller Härte geahndet werden.

Unter den Gästen sind unter anderem Israels Präsident Reuven Rivlin und Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier. Polens Staatsoberhaupt Andrzej Duda wird eine Rede halten. Auch vier ehemalige Häftlinge des Konzentrationslagers sollen zu Wort kommen. Steinmeier will sich am Morgen zunächst im Schloss Bellevue mit drei Überlebenden des Holocaust treffen, die anschließend mit ihm zu der Gedenkveranstaltung in Auschwitz fliegen werden.

Der Vize-Exekutivpräsident des Internationalen Auschwitz-Komitees, Christoph Heubner, forderte, der Staat müsse sich wehrhaft gegen den neuen Antisemitismus zeigen. Dies gelte auch gegenüber denen, die zu gleichgültig seien, um Auslöser des Judenhasses aus ihren Internetportalen zu löschen. „Es gibt heute keine Einzeltäter mehr, es gibt eine gesellschaftliche Atmosphäre, die von einigen gesteuert wird. Der Staat müsse die veränderten Realitäten auf diesem Sektor sehr viel stärker und kalkulierter in den Blick nehmen, als er das bisher getan habe.“

Gedenken in Auschwitz: Steinmeier wird keine Rede halten

Das nationalsozialistische Konzentrations- und Vernichtungslager Auschwitz-Birkenau im von Deutschland besetzten Polen gilt weltweit als Symbol für den Holocaust. Während des Zweiten Weltkrieges (1939-45) wollten die Nationalsozialisten die europäischen Juden systematisch ermorden. Ihrem Rassenwahn fielen nach Erkenntnissen von Forschern rund sechs Millionen Juden zum Opfer. Sie wurden in Gaskammern umgebracht, erschossen, starben durch Todesspritzen und medizinische Versuche, manche ließen die Nazis gezielt verhungern. Allein in Auschwitz-Birkenau gab es nach Schätzungen mehr als eine Million Opfer, die meisten Juden.

Steinmeier wird in Auschwitz keine Rede halten - anders als in Yad Vashem, wo er als erstes deutsches Staatsoberhaupt überhaupt sprach. Dabei bekannte er sich zur deutschen Schuld am Holocaust und sagte den Schutz jüdischen Lebens heute zu. Er räumte ein, dass es in Deutschland wieder Übergriffe auf Juden und einen „kruden Antisemitismus“ gebe. Der Bundespräsident betonte, es dürfe kein Schlussstrich unter das Erinnern an den Holocaust gezogen werden.

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Auch im deutschen Bundestag wird den Opfern des Nationalsozialismus gedacht

Steinmeier und Rivlin wollen nach der Gedenkveranstaltung in Auschwitz gemeinsam in der deutschen Regierungsmaschine nach Berlin fliegen. Dort werden sie am Mittwoch an der Gedenkveranstaltung des Bundestags für die Opfer des Nationalsozialismus teilnehmen und Reden halten.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) wird an diesem Montag in Berlin den polnischen Ministerpräsidenten Mateusz Morawiecki treffen. Beide wollen am Abend an einem Gedenkkonzert in der Staatsoper Unter den Linden teilnehmen.

dpa/AFP