„Mittlere vierstellige Zahl“

Bamf bestätigt: Tausende Flüchtlinge noch nicht registriert

Mehrere tausend Flüchtlinge aus Syrien und Irak sind nach ihrer Ankunft in Deutschland weder persönlich angehört noch erkennungsdienstlich behandelt worden.

Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) bestätigte am Dienstag, dass derzeit in einer "mittleren vierstelligen Zahl von Fällen" nachträglich Fingerabdrücke genommen und Fotos gemacht würden. Die Nachregistrierung soll bis Mitte Juli abgeschlossen sein.

Nach Informationen der "Nürnberger Nachrichten" und des ZDF-Magazins "Frontal 21" war die Identität von 3638 Syrern und Irakern ungeklärt, über deren Anträge im schriftlichen Verfahren entschieden wurde. Ihre Fingerabdrücke würden nun nachträglich mit der Datenbank des Bundeskriminalamts abgeglichen - viele Monate nach ihrer Anerkennung in Deutschland.

Neues Bamf-Verfahren ab Ende 2014

Das Bamf hatte im November 2014 ein beschleunigtes Verfahren für syrische Asylsuchende eingeführt, das später auch auf Antragsteller aus Eritrea und religiöse Minderheiten aus dem Irak ausgeweitet wurde. Dabei wurde auf ein persönliches Anhörungsgespräch verzichtet. Stattdessen konnten Syrer und Eritreer sowie Christen, Mandäer und Jesiden aus dem Irak ihre Fluchtgründe in einem Fragebogen schriftlich darlegen.

Laut Bamf sei das Vorgehen auf den "starken Anstieg der Zugangszahlen und der einheitlich zu bewertenden Lage der genannten Personengruppen" zurückzuführen gewesen. Im Rahmen des Fragebogenverfahrens habe nur der Flüchtlingsschutz und keine Asylberechtigung vergeben werden können. Seit Mitte März sind Entscheidungen im schriftlichen Verfahren demnach nicht mehr möglich.

Im Zusammenhang mit der Affäre um den rechtsextremen Bundeswehroffizier Franco A. waren schwerwiegende Mängel bei Asylentscheidungen des Bamf bekannt geworden. Der Ende April festgenommene Oberleutnant hatte sich als syrischer Flüchtling ausgegeben und nach einer Anhörung auch einen Schutzstatus erhalten. Mit der fiktiven Identität wollte A. offenbar nach einem Anschlag den Verdacht auf Flüchtlinge lenken.

Rubriklistenbild: © dpa

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