Flüchtlingssituation in Deutschland

BAMF-Chef Weise: Auch ich sehe manche Asylentscheidung kritisch

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Frank-Jürgen Weise.

Nürnberg - Es herrsche eine „fehlerträchtige Entscheidungshektik“ - die Kritik einiger Sozialverbände an den Asylentscheidungen des Bundesamtes für Migration war massiv. So krass sieht BAMF-Chef Weise die Lage freilich nicht - einige Probleme räumt er aber schon ein.

Der Leiter des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF), Frank-Jürgen Weise, hat eingeräumt, selbst die eine oder andere Asyl-Entscheidung der vergangenen Monate kritisch zu sehen. Von den insgesamt 700 000 entschiedenen Fällen im Jahr 2016 seien es aber vergleichsweise wenige gewesen. Inzwischen seien erhebliche Fortschritte in Asylverfahren gemacht worden, sagte Weise in einem Interview mit der Deutschen Presse-Agentur zum Ende seiner Amtszeit als BAMF-Leiter.

„Die Herausforderung hat darin bestanden, in sehr kurzer Zeit die Asylanträge sehr vieler Menschen in einem geordneten rechtsstaatlichen Verfahren zu bearbeiten“, sagte Weise weiter. „Das hat allererste Priorität gehabt“. Auch ein zweites Mal würde er nicht anders handeln, versicherte Weise. Der 65-Jährige Behördenchef gibt die Aufgabe zum Jahreswechsel an Jutta Cordt ab. Sie hat zuletzt die Arbeitsagentur Berlin-Brandenburg geleitet.

Als Grund für manche umstrittene Asylentscheidung nannte Weise die große Zahl der von anderen Bundesbehörden und der Bundeswehr an das BAMF ausgeliehenen Mitarbeiter. Dadurch habe es „Entscheidungen von Mitarbeitern gegeben, die nicht schon 500 afghanische Fälle bearbeitet haben, sondern nur zehn“, gab Weise zu bedenken. „Und Berufs- und Lebenserfahrung sagen einem: Es gibt dann auch Asylentscheidungen, die kritisch zu sehen sind.“

„Die Qualität der Anträge ist aber zum Ende des Jahres um ein Vielfaches größer als zu Beginn des Jahres“, betonte Weise. Vor allem würden inzwischen alle eingereisten Flüchtlinge zentral registriert und von den Sicherheitsbehörden überprüft. Die Qualität der Asyl-Entscheidungen war wiederholt auf Kritik von Pro Asyl, Diakonie und Caritas gestoßen. Beim BAMF herrsche eine „fehlerträchtige Entscheidungshektik“, hatten die Verbände gerügt.

Flüchtlingsdaten auf Länderebene schneller austauschen

„Unfassbar“ findet Weise, dass die Vernetzung zwischen den für Flüchtlinge zuständigen Behörden so lange gedauert habe. Die Verantwortung dafür trügen auch Politiker, die den Austausch der auf Länderebene vorhandenen Flüchtlingsdaten nicht ausreichend schnell vorangetrieben hätten. Inzwischen habe das BAMF in diesem Punkt aber sehr viel erreicht. „Jetzt ist die Zusammenarbeit von Bund und Land so intensiv wie nie zuvor.“

Für die Zukunft kündigte Weise an, die Qualität der Asylentscheidungen weiter zu erhöhen. „Wenn wir den Rückstand im Frühjahr 2017 abgebaut haben und wir wieder einen normalen Zugang an Asylbewerbern haben, besteht nicht mehr die Dringlichkeit, die Verfahren in allen Fällen so kurz zu halten wie in den zurückliegenden Monaten. Mit der künftigen BAMF-Chefin Cordt sollen Vorschläge für „ein gutes Asylverfahren“ erarbeitet werden, das den Flüchtlingen Zeit zum Ankommen gebe und auch stärker den Beratungsbedarf der Flüchtlinge prüfe.

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dpa

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