„Rassistische Zusammenhänge“

Nach interner Analyse: Bayerns Polizei soll nicht mehr von „Sinti“ und „Roma“ schreiben

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In ihren Berichten soll die Polizei künftig auf bestimmte Begriffe verzichten. 

Beschreibungen als „Sinti“ und „Roma“ sollen künftig „grundsätzlich unterbleiben“, heißt es in einem Schreiben an LKA und Polizeidirektionen. Doch der Spracherlass hat eine Einschränkung: 

München - Die bayerische Polizei soll nicht mehr von „Sinti“ und „Roma“ schreiben. Das berichtet die Bild-Zeitung. In einem Schreiben an das Landeskriminalamt und die Polizeidirektionen habe Harald Pickert, Inspekteur der Polizei im Freistaat, geschrieben, dass eine solche Charakterisierung „grundsätzlich zu unterbleiben“ habe - zumindest insofern die „Erfüllung polizeilicher Aufgaben“ durch diese Einschränkung unberührt bleibe. 

In seinem Brief soll sich der Inspekteur dabei auf interne Fahndungen, Öffentlichkeitsfahndungen, Warnhinweise oder Pressemitteilungen bezogen haben, berichtet die Bild weiter. Insofern eine solche Beschreibung für den Tathergang und das Motiv ohne Bedeutung sei, solle man bei der bayerischen Polizei darauf verzichten.

Polizei soll nicht mehr „Sinti“ und „Roma“ schreiben

Hintergrund sei ein Hinweis des Landesbeauftragten für Datenschutz, heißt es in dem Bild-Bericht. Das Team des Datenschutzbeauftragten habe die Schreiben der bayerischen Polizei stichprobenartig analysiert. Dabei sei man auf einen Bericht gestoßen, dem zufolge Beschuldigte „aufgrund der Zugehörigkeit zur Volksgruppe der Sinti“ über kriminelle Erfahrungen verfügen könnten - ohne, dass die Betroffenen zuvor polizeibekannt waren.

In der Folge soll nun genauer darauf geachtet werden, ob die Verwendung solcher Begriffe für die Ermittlungen notwendig ist. Ist das nicht der Fall, sollen sie nicht verwendet werden. Herbert Heuß vom Zentralrat Deutscher Sinti und Roma begrüßt laut Bild die Anweisung: „Diskriminierend sind nicht diese Begriffe, sondern die rassistischen Zusammenhänge, in denen sie gegebenenfalls verwendet werden.“

Polizei soll nicht mehr „Sinti“ und „Roma“ schreiben

Erst im vergangenen Jahr hatte sich Deutschland zu seinen Verbrechen gegenüber den Roma und Sinti bekannt. Auch Horst Seehofer unterzeichnete die Erklärung für den Freistaat Bayern.

nai

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