Analyse unseres USA-Korrespondenten

Bedeuten Comeys Aussagen das Ende des überfordert wirkenden Trump?

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Welche Folgen werden die spektakulären Aussagen von James Comey für Donald Trump haben?

Welche Folgen werden die spektakulären Aussagen von James Comey für Donald Trump haben? Eine Analyse unseres USA-Korrespondeten Friedemann Diederichs.

Sind sie die ersten Totenglocken für den weltweit so umstrittenen und heillos überfordert wirkenden US-Präsidenten? Keine Frage: Der frühere FBI-Direktor wirkt mit der Detailgetreue seiner Erinnerungen an die versuchte Einflussnahme Trumps auf die Russland-Ermittlungen gegen Ex-Sicherheitsberater Michael Flynn extrem glaubwürdig. Und: Er hat, anders als Trump, nichts mehr zu gewinnen oder zu verlieren. Aber das alles muss nicht unbedingt schwerwiegende Folgen für den mächtigsten Mann der USA haben. 

Zwar scheint Trump mit seinen beispiellosen Avancen gegenüber Comey mehrfach gegen die Spielregeln des Amtes verstoßen zu haben, die besagen: Manipulationsversuche der Justiz und Polizei sind für einen Präsidenen absolut tabu. Doch strafbar ist ein solcher Verstoß noch lange nicht, so politisch anrüchig er auch sein mag. Dass Trump von Comey, dem einst höchsten Polizisten des Landes, offenbar mehrfach absolute Loyalität verlangt hat, ist natürlich unerhört. Doch auf die Anklagebank bringt dies Trump nicht - zumal es juristisch nach Expertenansicht kaum möglich ist, einen amtierenden Präsidenten zu verurteilen. Stattdessen rückt nun die andere, einzig realistische Option in den Vordergrund: Eine mögliche Anklage durch den Kongress, das sogenannte "Impeachment"-Verfahren. 

Unter den Republikanern, die in beiden Kammern die Mehrheit stellen, gibt es allerdings bisher dafür keine gut ablesbare Stimmungslage. Das könnte sich heute allerdings durch den stundenlangen Live-Auftritt des gefeuerten FBI-Direktors vor dem Senat ändern. Denn im nächsten Jahr stehen Kongress-Zwischenwahlen an. Und die Volksvertreter müssen sich dann fragen lassen, wie sie es ihrem Gewissen zumuten können, weiter hinter einem egomanischen Präsidenten zu stehen, der in Rambo-Manier alle ehernen Spielregeln in Washington rücksichtslos über den Haufen wirft und auch dem Begriff Präsidenten-Ethos bisher wohl keinen Gedanken gewidmet hat.

Trump will Anwalt zum FBI-Chef machen

Einen Monat nach dem überraschenden Rauswurf von FBI-Chef James Comey hat US-Präsident Donald Trump seinen Kandidaten für die Nachfolge benannt. Neuer Direktor der Bundespolizei soll der Jurist Christoper Wray werden, der früher ein hochrangiger Mitarbeiter des Justizministeriums war und derzeit in einer Anwaltskanzlei arbeitet. Wray sei ein Kandidat von "tadellosen Referenzen", schrieb Trump am Mittwoch im Kurzbotschaftendienst Twitter.

Wir berichten im Live-Ticker von James Comeys Aussage vor dem Geheimdienstausschuss. 

von Friedemann Diederichs

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