Trotz der Sorgen

Kein Ende der EU-Beitrittsverhandlungen mit der Türkei? 

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Die Türkei dürfte den Kandidatenstatus vorerst behalten.

Brüssel - Österreich bleibt weiter das einzige EU-Land, das offen einen Abbruch der Beitrittsverhandlungen mit der Türkei fordert. Wie geht es nun weiter?

Bei einem Treffen von Vertretern der Mitgliedstaaten in Brüssel habe es für die Position Wiens keine sichtbare Unterstützung gegeben, erfuhr die Deutsche Presse-Agentur am Mittwoch aus Diplomatenkreisen. Trotz der Sorgen über die Wahrung der Rechtsstaatlichkeit und der Menschenrechten in der Türkei dürfte das Land seinen Kandidatenstatus deswegen vorerst behalten.

Österreichs Bundeskanzler Christian Kern hatte die seit 2005 laufenden Beitrittsgespräche mit der Türkei Anfang August als „diplomatische Fiktion“ bezeichnet und angekündigt, das Thema am 16. September beim nächsten EU-Gipfel ansprechen zu wollen. „Wir wissen, dass die demokratischen Standards der Türkei bei weitem nicht ausreichen, um einen Beitritt zu rechtfertigen“, sagte er zur Begründung.

Kern spielte damit unter anderem auf das harte Vorgehen der türkischen Regierung gegen mutmaßliche Unterstützer des gescheiterten Militärputsches am 15. Juli an.

Der Meinungsaustausch der EU-Staaten fand am Mittwoch in Brüssel auf Botschafterebene statt. Das nächste EU-Außenministertreffen ist für den 2. und 3. September angesetzt.

dpa

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