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Nach Brexit: Britischer Wirtschaftsminister Javid tritt zurück - wegen Streit mit Boris Johnson?

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Nach einem Streit mit Boris Johnson (2. v.l.) soll Finanzminister Sajid Javid zurückgetreten sein. (Archivbild)

Zwei Wochen nach dem Brexit ist der britische Finanzminister Sajid Javid zurückgetreten. Zuvor soll er mit Boris Johnson über Personalfragen gestritten haben. 

  • Diebritische Wirtschaft verzeichnet Ende 2019 kein Wachstum. 
  • Die Folgen des Brexit sind noch nicht ganz deutlich. 
  • Unternehmen und Verbraucher sind durch die politische Lage verunsichert

Update vom 13. Februar 2020, 17.39 Uhr: 

Der britische Finanzminister Sajid Javid ist am Donnerstag überraschend zurückgetreten. Das teilte ein Sprecher des 50 Jahre alten konservativen Politikers mit. Vom Regierungssitz Downing Street gab es zunächst keine Stellungnahme zum Rückzug Javids. Der Schatzkanzler gilt in Großbritannien als wichtigstes Regierungsamt nach dem Premierminister.


Ihm obliegt es, die Einhaltung der Haushaltsregeln zu überwachen. Dazu gehört traditionell auch eine starke unabhängige Position gegenüber dem Regierungschef. Doch diese Stellung wollte Premierminister Boris Johnson laut Berichten nicht länger dulden: Der BBC zufolge hatte er Javid am Donnerstag vor die Wahl gestellt, entweder sein gesamtes Beraterteam auszutauschen oder seinen Hut zu nehmen.

Beobachter sehen in dem Vorgehen die Handschrift von Dominic Cummings. Dem einflussreichen Johnson-Berater wird nachgesagt, im Hintergrund die Fäden zu ziehen und den ganzen Regierungsapparat unter seine Kontrolle bringen zu wollen.

Javid ist ein politisches Schwergewicht mit seinen eigenen Ambitionen. Noch im vergangenen Sommer war er gegen Johnson ins Rennen um das Amt des Tory-Parteichefs und Premierministers gegangen. Seine Nachfolge soll der bisherige Staatssekretär im Finanzministerium, Rishi Sunak, antreten. Er gilt als unerfahren und ultraloyal dem Regierungschef gegenüber.

Brexit-Folgen schon spürbar? Alarmierende Entwicklung bei britischer Wirtschaft

Erstmeldung vom 11. Februar 2020: 

London - Die britische Wirtschaft stagniert gegen Ende des vergangenen Jahres. So konnte für das vierte Quartal 2019 kein Wachstum verzeichnet werden, wie das nationale Statistikbüro ONS berichtet. Grund für das Nullwachstum des Bruttoinlandsprodukt (BIP) war vor allem ein deutlicher Rückgang der Industrieproduktion. 

"Im letzten Quartal 2019 hat es kein Wachstum gegeben", erklärte Rob Kent-Smith vom ONS am Dienstag. Zwar gab es demnach im Dienstleistungs- und Bausektor konjunkturellen Aufwind - zunichtegemacht worden sei dies aber durch "eine weitere schlechte Darbietung" in der Industrieproduktion, vor allem in der Automobilindustrie. Das Minus im Produktionssektor betrug den Statistikern zufolge im vierten Quartal 0,8 Prozent. 

Brexit: Wirtschaftliche Beziehungen müssen verhandelt werden

Der bevorstehende Brexit* hatte die Wirtschaft im Vereinigten Königreich im vergangenen Jahr belastet; Ende Januar dieses Jahres* vollzog Großbritannien dann in einem historischen Schritt den Austritt aus der Europäischen Union. In einer Übergangsphase bis Jahresende* sollen nun die künftigen Beziehungen zwischen der EU und Großbritannien ausgehandelt werden. 

Finanzminister Sajid Javid erklärte am Dienstag, mit dem Brexit-Vollzug* sei nun der Stillstand durchbrochen worden. "Jetzt müssen wir dieses Momentum nutzen, um weiterzukommen und unsere großartige Nation auf langfristigen Erfolg vorzubereiten." 

Bank of England: Wachstumserwartungen zurückgeschraubt

Die Bank of England indes hatte ihre Wachstumserwartungen jüngst zurückgeschraubt. Sie erwartet statt wie bislang 1,2 Prozent nur noch ein BIP-Wachstum von 0,8 Prozent in diesem Jahr. Für 2021 rechnet die Zentralbank mit 1,4 ProzentWirtschaftswachstum - 0,3 Prozentpunkte weniger als sie zuvor prognostiziert hatte. 

Im Gesamtjahr 2019 betrug der britische BIP-Anstieg 1,4 Prozent. Ein Jahr zuvor waren es 1,3 Prozent gewesen.

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afp

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