Briten lenken ein

„Kommandozentrale“ für EU-Militär kommt

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Federica Mogherini beim Treffen der EU-Außenminister

Großbritannien macht den Weg frei: Die EU kann nun doch eine „Kommandozentrale“ für ihre gemeinsamen Militär-Einsätze einrichten.

Brüssel - Dem Aufbau einer Kommandozentrale für gemeinsame Militäreinsätze der EU-Staaten steht nach einem Einlenken Großbritanniens nichts mehr im Wege. Bei einem Verteidigungsministertreffen in Brüssel kündigte die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini am Donnerstag den Start des Projekts in den „nächsten Tagen“ an.

Großbritannien hatte die notwendigen Beschlüsse für den Aufbau einer Kommandozentrale noch am Montag bei einem Außenministertreffen blockiert. In EU-Kreisen wurde deswegen befürchtet, dass die Regierung in London ihre Zustimmung als Faustpfand in den Verhandlungen über den EU-Austritt nutzen wolle.

Briten wollen weiter Koordinierung über die Nato

Im Gegenzug für die Zustimmung mussten nun aber lediglich Änderungen an der Beschlussvorlage für den Aufbau der Kommandozentrale vorgenommen werden. Mit ihnen soll sichergestellt werden, dass die EU kein strategisches Hauptquartier nach Vorbild der Nato aufbauen wird.

Großbritannien fürchtet trotz zahlreicher Zusicherungen der anderen EU-Staaten, dass eine solche Struktur langfristiges Ziel sein könnte. London will sicherstellen, dass die Verteidigung Europas weiter über die Nato organisiert wird - vor allem, weil Großbritannien vermutlich 2019 aus der EU ausgetreten sein wird.

Auch „Battlegroups“ sollen nun starten

Mehr als ein Jahrzehnt nach der Gründung will die EU zugleich ihre Kampfgruppen einsatzfähig machen, um schnell auf Krisen reagieren zu können. Die EU-Verteidigungsminister beschlossen am Donnerstag in Brüssel, bisherige Hindernisse für den Einsatz der 1500 bis 3000 Soldaten starken Verbände zu beseitigen. Mogherini zeigte sich zuversichtlich, dass dies noch in diesem Jahr gelingen könne. Die sogenannten Battlegroups existieren schon seit 2005. Die aus Streitkräften mehrerer Mitgliedstaaten gebildeten Verbände sollen bei Krisen schnell entsandt werden. Passiert ist das aber bisher nie. Mogherini verwies nun auf die Möglichkeit, dass die EU den Vereinten Nationen die Kampfgruppen als schnelle Krisenreaktionskräfte zur Verfügung stellen könnte, um die Zeit bis zum Aufbau einer UN-Mission zu überbrücken.

Über die neue EU-Kommandozentrale sollen zunächst die militärischen Ausbildungsprogramme für Sicherheitskräfte in Mali, Somalia und der Zentralafrikanischen Republik gesteuert werden.

dpa

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