Brüderle will rasch Klarheit über Steuersenkungen
Berlin - Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle pocht auf rasche Entscheidungen über weitere Steuersenkungen. Bei der Vorlage des Jahreswirtschaftsberichtes der Regierung mahnte er eine moderate Lohnpolitik an.
“Die Talsohle ist überwunden, aber der Aufstieg wird langsam und beschwerlich“, erklärte Brüderle (FDP) am Mittwoch in Berlin. Umso wichtiger sei es, dass Bürger und Unternehmen “jetzt schnell Klarheit über die Entlastungen bekommen, die ihnen eine umfassende Steuerreform möglichst ab 2011 bringt“.
Steuersenkungen: Wer davon profitiert
Die Spitzen von Union und FDP hatten sich nach monatelangem Streit darauf verständigt, erst nach der Mai-Steuerschätzung Umfang und Fahrplan künftiger Steuersenkungen zu beschließen. Angestrebt werden Entlastungen von bis zu 19,5 Milliarden Euro pro Jahr.
In ihrer aktuellen Konjunkturprognose erwartet die Bundesregierung in diesem Jahr ein Wachstum von 1,4 Prozent. Die Krise wird sich aber stärker auf den Arbeitsmarkt auswirken. Im Jahresdurchschnitt wird mit einem Anstieg der Arbeitslosenquote von 8,2 auf 8,9 Prozent gerechnet. Für die Exportwirtschaft sagt die Regierung ein Plus gegenüber dem Vorjahr von 5,1 Prozent voraus. 2009 waren die Ausfuhren um 14,7 Prozent eingebrochen.
dpa