Während USA-Besuch in Washington

Leitkultur und Offizier - jetzt wehrt sich de Maizière

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Nimmt Stellung zu den Vorwürfen gegen seine Rolle: Bundesinnenminister Thomas de Maizière ist auf USA-Besuch in Washington.

Washington - Thomas de Maizière hat auf seinem USA-Besuch Stellung zu den Vorwürfen gegen seine Person genommen. Der Bundesinnenminister erklärt seine Position.

Bundesinnenminister Thomas de Maizière wehrt sich im Zusammenhang mit der Debatte über eine Leitkultur sowie einen terrorverdächtigen Bundeswehroffizier gegen ihn erhobene Vorwürfe. Der Minister nahm am Rande seines USA-Besuchs in Washington Stellung.

„Ich bin als Bundesminister des Inneren auch zuständig für die innere Verfasstheit unseres Landes. Deswegen ist es ein ganz normaler Vorgang, dass ich mir über den Zusammenhalt unseres Landes Gedanken mache. Was ich dazu persönlich denke, habe ich in den zehn Thesen niedergelegt“, sagte de Maizière am Dienstag.

Der Minister (CDU) wurde für seine Thesen aus der SPD und der Opposition kritisiert.

De Maizière ordnet strenge Untersuchung an

Zum Fall des wegen Terrorverdachts inhaftierten Bundeswehroffiziers Franco A. sagte de Maizière: „Dies ist ein Fall, der uns alle besorgt.“ Er habe eine strenge Untersuchung angeordnet: „Nicht nur dieses, sondern auch vergleichbarer Fälle.“ Die Ergebnisse müsse man nun abwarten, und dann auch „gegebenenfalls systemische, strukturelle Konsequenzen ziehen.“

SPD und Linke hatten de Maizière Versagen vorgeworfen.

Der Minister wollte sich am Dienstag mit US-Heimatschutzminister John Kelly und US-Justizminister Jeff Sessions treffen. Er sagte, die USA seien in Sicherheitsfragen der wichtigste Partner Deutschlands. Die Zusammenarbeit solle auch mit der neuen US-Regierung fortgesetzt und ausgebaut werden. Das gelte vor allem für die Themen Datenaustausch und die Sicherheit der Computersysteme.

dpa

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