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Kampf gegen den IS

Bundestag verlängert «Tornado»-Einsatz über Syrien

Vom Luftwaffenstützpunkt Al-Asrak in Jordanienn starten die Tornado-Aufklärungsflugzeuge während der Mission "Counter Daesh" in Richtung Syrien. Foto: Michael Kappeler/dpa pool/dpa
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Vom Luftwaffenstützpunkt Al-Asrak in Jordanienn starten die Tornado-Aufklärungsflugzeuge während der Mission «Counter Daesh» in Richtung Syrien. Foto: Michael Kappeler/dpa pool/dpa

Berlin (dpa) - Die Bundeswehr beteiligt sich noch bis zum 31. März 2020 mit «Tornado»-Aufklärungsjets und Tankflugzeugen am Kampf gegen die Terrororganisation Islamischer Staat (IS) in Syrien und im Irak.

Danach soll der umstrittene Einsatz der in Jordanien stationierten Flieger beendet werden. Das beschloss der Bundestag mit relativ knapper Mehrheit. 343 Abgeordnete stimmten dafür, 274 dagegen, drei enthielten sich. Um ein ganzes Jahr wurde mit dem Votum die Ausbildung von Soldaten im Irak durch die Bundeswehr verlängert.

Die Opposition stimmte in der namentlichen Abstimmung geschlossen gegen den Einsatz. Die Union war geschlossen dafür, aus der SPD gab es zehn Gegenstimmen und drei Enthaltungen. Führende SPD-Politiker hatten sich zunächst gegen ein neues Mandat gesträubt und auf einen früheren Beschluss zum Abzug der Tornados noch in diesem Jahr verwiesen. Darunter war auch Fraktionschef Rolf Mützenich.

Erst nach langem Ringen einigte sich die Koalition, den Einsatz noch einmal um ein halbes Jahr zu verlängern. Deutschland ist seit vier Jahren an der internationalen Koalition gegen den IS beteiligt, der rund 80 Länder angehören. Die deutschen Flugzeuge liefern mit Flügen über Syrien fast 100 Prozent der taktischen Luftaufklärung, um Verstecke der Terrormiliz IS zu finden.

Antrag der Bundesregierung

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