Ansage vom türkischen Präsidenten

Bundeswehr-Abzug? Erdogan: „Dann sagen wir eben auf Wiedersehen“

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Ihn lässt ein Abzug der Bundeswehr aus der Türkei angeblich kalt: Recep Tayyip Erdogan.

Der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan sieht einem möglichen Abzug der deutschen Soldaten von der türkischen Luftwaffenbasis Incirlik gelassen entgegen.

Der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan sieht die EU in der Pflicht, über ein mögliches Ende des EU-Beitrittsprozesses mit seinem Land zu entscheiden. „Die Europäische Union wartet darauf, dass die Türkei sich zurückzieht“, sagte Erdogan am Mittwoch in Ankara vor seinem Abflug nach Brüssel. Es liege aber an der EU, einen solchen Beschluss zu fällen. „Wenn ihr die Entscheidung trefft, machen wir auch keine Schwierigkeiten.“ Erdogan betonte erneut, eine EU-Mitgliedschaft sei für die Türkei nicht alternativlos. „Das sollte man auch wissen.“

Der Präsident betonte, die Türkei unternehme alles, was in ihrer Macht stehe, um der EU beizutreten. „Von A bis Z tun wir alles, was wir können“, sagte er. „Aber von der Gegenseite erwarten wir natürlich eine Gegenleistung.“ Die Türkei sei kein „Bettler“, der vor der Tür der EU stehe. Erdogan kommt an diesem Donnerstag am Rande des Nato-Gipfels in Brüssel mit den EU-Spitzen zusammen.

In den vergangenen Monaten hatte Erdogan mehrfach Volksabstimmungen über einen Abbruch der Beitrittsgespräche durch die Türkei und über eine Wiedereinführung der Todesstrafe ins Spiel gebracht. Davon ist seit kurzem nicht mehr die Rede. Die Todesstrafe hätte den Beitrittsprozess automatisch beendet. Erdogan übte in den vergangenen Wochen zwar weiterhin Kritik an der EU, aber nicht mehr so heftig wie im Wahlkampf vor dem Verfassungsreferendum.

Zum Streit um Nato-Partnerschaftsprogramme mit Österreich sagte Erdogan: „Wer blockiert, wird auch blockiert. So einfach ist das.“ Österreich muss damit rechnen, bis auf weiteres nicht mehr an wichtigen Partnerschaftsprogrammen der Nato teilnehmen zu dürfen. Hintergrund ist die Tatsache, dass die Regierung in Ankara derzeit aus Ärger über österreichische Politiker ganze Programme blockiert, nur weil Österreich an ihnen beteiligt ist.

Zu einem möglichen Abzug der deutschen Soldaten von der türkischen Luftwaffenbasis Incirlik sagte Erdogan, sollte das geschehen, „ist das für uns kein großes Problem. Wenn sie gehen, dann sagen wir eben „Auf Wiedersehen“. Nichts weiter.“ Beim Nato-Gipfel in Brüssel dürfte Erdogan auch mit Bundeskanzlerin Angela Merkel zusammentreffen.

dpa

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