Bericht: 500 zusätzliche Soldaten für Afghanistan geplant
Berlin - Das Rätselraten um die künftige Truppen-Stärke der Bundeswehr in Afghanistan scheint vorbei zu sein: Das deutsche Kontingent soll nach einem Zeitungsbericht um 500 Soldaten aufgestockt werden.
Darauf hätten sich Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) und Außenminister Guido Westerwelle (FDP) bereits verständigt, berichtete die
Lesen Sie dazu auch:
Westerwelle: Aussteiger-Programm für Taliban
“Rheinische Post“ (Montag) unter Berufung auf Regierungskreise. Ein Regierungssprecher wollte das am Sonntagabend nicht bestätigen. Er verwies darauf, dass die drei sich erst an diesem Montagabend zu einer Beratung über die Afghanistan- Strategie treffen wollten, an der auch Entwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) und Innenminister Thomas de Maizière (CDU) teilnehmen sollten.
Bundesverteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg sagte der “Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ (Montagausgabe), er werde noch vor derAfghanistan-Konferenz in London “eine konkrete Zahl für eine mögliche Aufstockung des deutschen Truppenanteils“ vorstellen.
Die “Rheinische Post“ berichtete weiter, dass außerdem die derzeitigen Strukturen so umgebaut werden sollten, dass die Bundeswehr die Ausbildung einheimischer Sicherheitskräfte deutlich forcieren kann. Die Einigung Merkels, Westerwelles und Gutenbergs stehe unter dem Vorbehalt der Ergebnisse der Londoner Afghanistan-Konferenz an diesem Donnerstag, schrieb das Blatt.
SPD will gegen zusätzliche Soldaten stimmen
Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel bekräftigte seine Ablehnung einer Erhöhung der Truppenstärke. Dem “Hamburger Abendblatt“ sagte er, seine Partei werde im Bundestag keiner Aufstockung der Kampftruppen zustimmen. Die Grünen forderten die Bundesregierung auf, ein konkretes Abzugsdatum für die Bundeswehr zu nennen.
Die Bundesregierung will überdies verstärkt in die Ausbildung der afghanischen Polizei investieren. Bundesinnenminister Thomas de Maizière sagte dem “Focus“, aus deutscher Sicht scheine es realistisch, die Zahl der einheimischen Polizisten bis Ende 2012 von derzeit 80.000 auf 110.000 zu steigern. Die Innenministerien von Bund und Ländern könnten es gemeinsam schaffen, die Hälfte der benötigten Kräfte auszubilden, also 15.000, erklärte Maizière. Dazu müsse die Zahl der Ausbilder im deutsch-afghanischen Polizeiprojekt auf voraussichtlich 200 Beamte erhöht werden, das wären drei Mal so viele wie im vergangenen Jahr.
Die afghanische Regierung verschob unterdessen die für Mai geplante Parlamentswahl auf den 18. September. Die Wahlkommission begründete die Entscheidung am Sonntag mit Geldmangel, Sicherheitsbedenken und logistischen Problemen. Vor allem die USA hatten auf eine Verschiebung der ursprünglich für den 22. Mai geplanten Wahl gedrungen. So soll es mehr Zeit für Reformen geben, um Betrug wie bei der Präsidentschaftswahl im August 2009 zu vermeiden.
dpa/apn