„Kritikwürdige Vorfälle“

Bundeswehr bleibt lange in Afghanistan - Merkel gesteht Fehler

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Die Bundeswehrsoldaten werden wohl noch viele Jahre lang in Afghanistan bleiben. 

Verteidigungsministerin von der Leyen rechnet damit, dass der Einsatz in Afghanistan noch lange dauern wird. Derweil fehlen der Bundeswehr Hubschrauberpiloten. 

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen fordert angesichts wachsender Anforderungen weiterhin steigende Ausgaben für die Bundeswehr. „Warme Worte reichen nicht“, sagte die CDU-Politikerin am Samstag anlässlich eines bundesweiten Tages der offenen Tür in der Kaserne Augustdorf in Nordrhein-Westfalen. Die Soldaten brauchten „auch in den nächsten Jahren mehr und nachhaltige Finanzierung und die Unterstützung der Gesellschaft“. Kanzlerin Angela Merkel (CDU) würdigte ungeachtet jüngster Vorfälle in Kasernen den „wertvollen, völlig unverzichtbaren Dienst“ der Bundeswehr. Mehr Verteidigungskooperation in der EU müsse mit der Nato vereinbar sein.

Von der Leyen betonte, dass die Truppe nach 25 Jahren mit Kürzungen seit zwei Jahren endlich wieder wachse und auch mehr Personal einstellen könne. Für Auslandsmissionen etwa im Kampf gegen den Terrorismus werde dringend mehr und modernes Material gebraucht. Soldaten verteidigten in solchen Einsätzen die Freiheit. „Dann müssen wir sie aber auch dementsprechend ausrüsten.“ Neue Aufgaben wie die Cyberverteidigung kämen hinzu. In den Beständen seien noch Funkgeräte und Fregatten aus den 80er-Jahren oder Fahrzeuge aus 70er-Jahren.

Personalprobleme: Pilotenmangel droht

Nach einem Bericht des Magazins „Der Spiegel“ droht ein Mangel an Piloten, die den Kampfhubschrauber Tiger bei Auslandseinsätzen fliegen können. Derzeit hätten nur 18 Piloten die Voraussetzungen.

Zuletzt hatten etwa der Fall des rechtsextremen, terrorverdächtigen Offiziers Franco A. und angeblich sexuell-sadistische Praktiken am Standort Pfullendorf für Wirbel gesorgt. Auch der Koalitionspartner SPD kritisierte von der Leyen. Fraktionschef Thomas Oppermann nannte sie in der „Bild“-Zeitung die „schlechteste Verteidigungsministerin seit der deutschen Einheit“. Die Ministerin bekräftigte, sie wolle Ressortchefin bleiben und die Modernisierung fortsetzen. „Ich bin zuversichtlich, dass wir miteinander auch durch diese schwierige Zeit durchkommen“, sagte sie den Zeitungen der Funke-Mediengruppe.

Merkel: Verfehlungen in der Truppe

Angesichts der jüngsten Bundeswehrskandale hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) Verfehlungen in der Truppe eingeräumt. "Natürlich gab es in letzter Zeit Vorfälle, die auch kritikwürdig waren", sagte Merkel am Samstag in ihrer wöchentlichen Videobotschaft. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) habe "darauf aufmerksam gemacht, dass die Dinge natürlich geklärt werden müssen". Das Prinzip der Inneren Führung müsse überall durchgesetzt werden.

Die "übergroße Mehrzahl der Soldatinnen und Soldaten" leiste aber einen "unschätzbaren Dienst für unser Land", sagte die Kanzlerin anlässlich des "Tages der Bundeswehr", bei dem am Samstag Kasernen im ganzen Land für die Bürger die Tore öffneten. Der Dienst der Soldaten und der Zivilbeschäftigten der Bundeswehr sei "völlig unverzichtbar" für die Gesellschaft. "Sie sorgen für unsere äußere Sicherheit und dafür, dass Menschen einfach gut und sicher leben können."

SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz bekräftigte beim Parteitag der NRW-SPD in Duisburg, er werde sich als Kanzler der Nato-Zielvorgabe widersetzen, den Verteidigungsetat mittelfristig auf zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts zu erhöhen. „Ich unterwerfe mich keiner Aufrüstungsspirale à la Trump“, sagte der SPD-Chef. „Mit mehr Rüstung ist noch nie mehr Frieden hergestellt worden.“

dpa/AFP

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