CDU-Parteitag

Weniger Stimmen, aber: Angela Merkel bleibt Parteivorsitzende

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Angela Merkel gibt beim CDU-Bundesparteitag in Essen ihre Stimme ab.

Essen - Kanzlerin Angela Merkel ist beim CDU-Parteitag mit 89,5 Prozent Zustimmung als CDU-Chefin bestätigt worden.

Kanzlerin Angela Merkel hat bei ihrer Wiederwahl zur CDU-Vorsitzenden einen Dämpfer hinnehmen müssen. Beim Bundesparteitag am Dienstag in Essen stimmten 89,5 Prozent der Delegierten für sie, teilte die CDU mit. Das ist ihr schlechtestes Ergebnis als CDU-Vorsitzende während ihrer Kanzlerschaft und ihr zweitschlechtestes Resultat überhaupt. 2004 kam sie auf 88,4 Prozent.

Das Ergebnis dürfte auch eine Quittung für Merkels Flüchtlingspolitik und mehrere verlorene Landtagswahlen mit einer Stärkung der AfD sein.

Merkel sagte nach der Wahl: „Liebe Delegierte, ich nehme die Wahl an und freue mich über das Ergebnis. Herzlichen Dank für das Vertrauen.“

Die CDU wertet anders als andere Parteien die Enthaltungen bei der Abstimmung als ungültig. So fallen die Ergebnisse meistens etwas besser aus. Bezieht man die Enthaltungen mit ein, kommt Merkel diesmal auf 89,1 Prozent. Sie wurde zum neunten Mal zur CDU-Vorsitzenden gewählt.

Das Ergebnis ist vergleichsweise mager für die Kanzlerin vor dem Wahljahr 2017. Merkel steht seit fast 17 Jahren an der Spitze ihrer Partei und will sie zum vierten Mal als Kanzlerkandidatin in den Bundestagswahlkampf führen.

Zuvor hatte die CDU-Vorsitzende ihre Partei auf einen harten Bundestagswahlkampf eingestimmt. „Ihr müsst mir helfen“, sagte die 62-Jährige zu den rund 1000 Delegierten. „Die Bundestagswahl wird schwierig wie keine Wahl zuvor, zumindest seit der Einheit. Sie wird wahrlich kein Zuckerschlecken.“

In ihrer 77-minütigen Rede wurde Merkel erst in der letzten Viertelstunde kämpferisch und persönlich. Ihre Entscheidung, nochmals als Kanzlerkandidatin anzutreten, sei alles andere als trivial gewesen - „weder für das Land, noch für die Partei, noch für die Person“, sagte die Parteivorsitzende.

Merkels bestes Resultat 2012: 97,9 Prozent

Es war Merkels erste Wahl bei einem Parteitag seit der Flüchtlingskrise 2015 und ihren umstrittenen Entscheidungen bei der Aufnahme von fast einer Million Menschen. Inzwischen hat die CDU ihre Asylpolitik massiv verschärft und will auf diesem Kurs bleiben.

Am Mittwoch sollen die Delegierten auf Vorschlag der Parteispitze beschließen, dass Abschiebehaft und Ausreisegewahrsam noch strenger geregelt und Verstöße gegen Vorschriften bei der Aufnahme oder gegen Integrationsmaßnahmen schärfer geahndet werden.

Merkel erzielte ihr bisher bestes Resultat 2012 mit 97,9 Prozent - vor dem Wahljahr 2013, als die Union dann mit 41,5 Prozent Wahlsiegerin mit großem Abstand zur SPD wurde.

dpa

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