Bessere Beziehung zwischen Polizei und Justiz

De Maizière erklärt neues Abwehrsystem „Radar“

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Thomas de Maizière.

Berlin - Innenminister Thomas de Maizière (CDU) verspricht sich von dem neuen Sicherheitssystem "Radar" eine bessere Zusammenarbeit zwischen Polizei und Justiz.

Er sagte der Zeitung "Bild am Sonntag", der Fall des Berlin-Attentäters Anis Amri habe gezeigt, "dass die Behörden in Bund und Ländern auch gegenüber der Justiz noch bessere Argumente brauchen, wenn sie Maßnahmen beantragen". Hierbei werde das neue System ein "entscheidender Baustein" sein.

Das Computersystem soll die Ermittler bei der Bewertung des Gefahrenpotenzials von Islamisten unterstützen. Vorgesehen sind dem Bericht zufolge drei Stufen - ein moderates, ein auffälliges und ein hohes Risiko. De Maizière sagte dazu, bisher hätten sich die Sicherheitsbehörden vor allem mit der "Eintrittswahrscheinlichkeit bestimmter Gefährdungsszenarien" beschäftigt. Der Fokus müsse aber noch stärker als bisher auf den potenziellen Gefährdern liegen.

Einem Bericht zufolge soll der Staatsschutz in den Bundesländern bis Ende Juni mit dem System vertraut gemacht werden. Demnach soll in denjenigen Bundesländern begonnen werden, die viele potenzielle Gefährder haben.

AFP

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