Dresden erteilt Neonazis eine Absage
Dresden - Die Stadt Dresden will einen Großaufmarsch von Neonazis verhindern. Der für Mitte Februar angesetzten Aktion wurde eine Absage ereilt. Stattdessen wird wohl eine Kundgebung stattfinden.
Die Stadt Dresden will den für Mitte Februar geplanten Großaufmarsch von Neonazis verhindern und lediglich eine Kundgebung zulassen.
Dem Veranstalter wurde ein entsprechender Bescheid zugestellt, wie das Rathaus am Mittwoch mitteilte. Zur Begründung hieß es, dass angesichts des sehr hohen Mobilisierungsgrades im rechts- und linksextremistischen Lager mit gewaltsamen Ausschreitungen zu rechnen sei.
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Angemeldet wurde der Aufmarsch wie in den Vorjahren von der Jungen Landsmannschaft Ostdeutschland (JLO). Hintergrund ist die Bombardierung Dresdens am 13. Februar 1945.
Rechtsextremisten versuchen seit Jahren, die Angriffe der Alliierten im Zweiten Weltkrieg auf deutsche Großstädte für ihre politischen Zwecke zu einzuspannen.
In Dresden versammeln sich zum Jahrestag regelmäßig Tausende Rechtsextremisten aus dem In- und Ausland zu einem sogenannten Trauermarsch.
Das Landesamt für Verfassungsschutz rechnet in diesem Jahr mit gut 6.500 Neonazis. Wie es weiter hieß, soll die Kundgebung auch nicht in der historischen Altstadt veranstaltet werden dürfen.
Grundlage hierfür sei das vor kurzem verschärfte sächsische Versammlungsgesetz, sagte Stadtsprecher Kai Schulz der Nachrichtenagentur AP. Die Rechten kündigten Rechtsmittel gegen den Bescheid an, der weitere Auflagen enthält.
ap