Messengerdienste im Visier

Einigung: Innenminister wollen auch WhatsApp überwachen

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Thomas de Maizière bei der Frühjahrskonferenz der Innenminister

Künftig sollen bei Terrorverdacht auch Messengerdienste wie WhatsApp überwacht werden können. Darauf haben sich offenbar die Innenminister bei ihrer Konferenz geeinigt.

Dresden/Stuttgart - Die Innenminister von Bund und Ländern haben sich nach Angaben des baden-württembergischen Ressortchefs Thomas Strobl (CDU) auf eine mögliche Überwachung von Messengerdiensten wie WhatsApp geeinigt. Unter den Ministern sei es unstrittig, dass es beispielsweise bei einem Terrorverdacht Zugriff auf die Dienste geben solle, sagte Strobl am Mittwoch im Südwestrundfunk. Es sei sinnwidrig, dass dies bei SMS oder Telefongesprächen, aber nicht bei Messengerdiensten möglich sei. 

Der Vorschlag von Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) war zuvor auf geteilte Reaktionen gestoßen. Umstritten ist weiterhin die Forderung aus der Union, auch Kinder im islamistischen Umfeld durch den Verfassungsschutz beobachten zu lassen. Die Innenminister wollen am Mittwoch in Dresden ihre Beratungen abschließen. Die Innenministerkonferenz in der sächsischen Landeshauptstadt begann am Montag.

AFP

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