„Alle Vorbereitungen getroffen“: Erdogan in Startlöchern für Wahlkampf in Europa
Der türkische Staatspräsident Erdogan hat angekündigt, auch Wahlkampf in Europa zu machen. Erstmals äußerte er sich dabei auch zu terminlichen Fragen.
Istanbul - Der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan plant schon im kommenden Monat einen Wahlkampfauftritt in Europa. „Im Mai werden wir wieder, so Gott will, unser erstes europäisches Treffen in einer überdachten Turnhalle in einem Land in Europa abhalten“, sagte Erdogan am Dienstag vor seiner islamisch-konservativen AKP in Ankara. „Alle Vorbereitungen wurden getroffen“, sagte Erdogan: „Ich will noch nicht sagen um welches Land es sich handelt.“ Bereits am Samstag hatte Erdogan ohne weitere Details angekündigt, für die Präsidenten- und Parlamentswahl am 24. Juni auch Wahlkampf im Ausland zu betreiben.
In Deutschland sind Wahlkampfauftritte von Politikern aus Nicht-EU-Staaten drei Monate vor Wahlen oder Abstimmungen in ihrem Land inzwischen grundsätzlich verboten. Das Auswärtige Amt hatte in der vergangenen Woche klargestellt, dass die Drei-Monats-Regel auch für Erdogan gelte.
Erdogans AKP will für die vorgezogenen Wahlen im Juni eine Allianz mit der ultranationalistischen MHP eingehen. Der gemeinsame Kandidat soll Erdogan sein. Für die neu gegründete Iyi-Partei (Gute Partei) will deren Chefin Meral Aksener antreten. Die restlichen Oppositionsparteien führen zurzeit noch Gespräche und werden voraussichtlich jeweils noch in dieser Woche ihren Kandidaten bekanntgeben.
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dpa