Zurück zum Dublin-Verfahren

EU-Kommissar: Asylbewerber nach Griechenland zurückschicken

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Polizisten begleiten abgelehnte Asylbewerber zu einem Terminal. Foto: Sebastian Willnow/Archiv

Brüssel (dpa) - Asylbewerber, die über Griechenland nach Deutschland oder in andere EU-Staaten kommen, sollen vom kommenden Frühjahr an wieder dorthin zurückgeschickt werden können. Ziel sei es, zum sogenannten Dublin-Verfahren zurückzukehren, sagte der zuständige EU-Kommissar Dimitris Avramopoulos.

Man rechne damit, dass sich die Lage in Griechenland bis Mitte März so sehr verbessert habe, dass Rücküberstellungen nichts mehr entgegenstehe. Derzeit gibt es nach Einschätzung der EU-Kommission noch immer Defizite bei der Unterbringung von Migranten und bei Asylverfahren.

Avramopoulos machte gleichzeitig deutlich, dass Griechenland wegen der Empfehlung der EU-Kommission nicht mit einer Zusatzbelastung rechnen müsse. Asylbewerber, die in der Vergangenheit über Griechenland in andere EU-Staaten eingereist seien, sollten nicht zurückgeschickt werden, erklärte er. Gleichzeitig verwies er darauf, dass strenge Grenzkontrollen dazu geführt haben, die Migration in Richtung Westeuropa drastisch zu reduzieren.

Nach dem Dublin-System ist normalerweise jenes Land für Asylverfahren zuständig, in dem ein Migrant den Boden der EU betreten hat. Nachdem europäische Gerichte die Bedingungen in Griechenland in Urteilen aus den Jahren 2010 und 2011 als unzumutbar eingestuft hatten, verzichteten andere Staaten jedoch auf solche Ausweisungen.

Zahlen der EU-Kommission zur Flüchtlingsverteilung

EU-Türkei-Flüchtlingspakt

Terminankündigung der EU-Kommission zum Bericht zur Flüchtlingsverteilung

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Homepage Ska Keller

Informationen des Europaparlaments zu Ska Keller

UNHCR zur Situation in Griechenland

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