Erste Wahlrunde

EU-Parlament: Kein Kandidat schafft absolute Mehrheit

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Sein Nachfolger als Präsident wird gesucht: Der deutsche Sozialdemokrat Schulz hatte Ende November seinen Wechsel in die Bundespolitik bekannt gegeben.

Brüssel - Im Europaparlament hat keiner der Kandidaten für das Amt des Präsidenten in der ersten Wahlrunde die notwendige absolute Mehrheit erzielt.

Das mit Abstand beste Ergebnis schaffte am Dienstag der Kandidat der christdemokratischen Europäischen Volkspartei (EVP), der ehemalige italienische EU-Kommissar Antonio Tajani, wie der scheidende Parlamentspräsident Martin Schulz (SPD) mitteilte. Er erhielt 274 der 683 gültigen Stimmen.

Der Bewerber der Sozialdemokraten, der Italiener Gianni Pittella, kam mit 183 Stimmen auf Platz zwei. Damit geht die Wahl nun in die zweite Runde, die um 13.00 Uhr beginnen soll.

Außer Tajani und Pittella bewerben sich noch Kandidaten von vier kleineren Fraktionen, denen aber keine Chancen eingeräumt werden. Sie erhielten zusammen 226 Stimmen. Der belgische Liberale Guy Verhofstadt hatte seine Kandidatur am Morgen zurückgezogen. Nach Angaben aus Fraktionskreisen haben die 68 Mitglieder der liberalen Fraktion zugesagt, den Konservativen Tajani zu unterstützen.

Laut Geschäftsordnung ist ein Kandidat auf Anhieb gewählt, wenn er die absolute Mehrheit der Stimmen erhält. Dazu benötigen sowohl Tajani als auch Pittella die Unterstützung anderer Fraktionen, die dann ihre Kandidaten zurückziehen müssten.

Wenn dies in drei Wahlgängen nicht der Fall ist, gibt es am Abend eine Stichwahl zwischen den beiden bestplatzierten Kandidaten.

AFP

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