„Wir brauchen eine europäische Armee“ - Wolfgang Schäuble für mehr Zusammenarbeit
Bei einer Konferenz der EU-Parlamentspräsidenten hat sich Wolfgang Schäuble (CDU) am Dienstag für eine stärkere militärische Zusammenarbeit ausgesprochen.
Tallinn - Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble hat sich für stärkere militärische und verteidigungspolitische Zusammenarbeit in der EU ausgesprochen. Europa müsse mehr Verantwortung für seine eigene Sicherheit übernehmen und weltpolitikfähiger werden, sagte der CDU-Politiker am Dienstag auf der Konferenz der EU-Parlamentspräsidenten in Estlands Hauptstadt Tallinn. Angesichts komplexer Bedrohungen in einer globalisierten Welt habe Europa nur mit einer gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik eine Chance.
„Meine persönliche Überzeugung ist: Wir brauchen eine europäische Armee. Lieber gestern als morgen oder übermorgen“, sagte Schäuble. Doch noch immer klafften in der europäischen Sicherheit- und Verteidigungspolitik „das Nötige und das realistisch Machbare“ weit auseinander. Mit der ständigen strukturierten Zusammenarbeit (Pesco) und dem EU-Verteidigungsfonds habe die EU nach der Brexit-Entscheidung Großbritanniens aber „beträchtliche“ Schritte nach vorne unternommen.
Über Pesco können sich EU-Mitgliedstaaten freiwillig verpflichten, in Sicherheits- und Verteidigungsfragen enger zusammenarbeiten. Neben Deutschland beteiligen daran 24 weitere EU-Staaten. Ziel ist es, die EU flexibler und unabhängiger von den USA zu machen.
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dpa