Europawahl-Debakel für CDU - doch was sagt eigentlich Merkel?
Nach der Europawahl suchte AKK nach Antworten für das CDU-Debakel. Doch wo ist eigentlich Angela Merkel? Die Kanzlerin äußerte sich lange nicht, nun aber gab sie CNN ein Interview.
Berlin - Wo liegen die Ursachen für das Wahldebakel? Die sogenannten Volksparteien CDU und SPD verloren in der Europawahl massiv an Rückhalt in der Bevölkerung und schnitten beide für ihre Verhältnisse alarmierend schlecht ab.
Die Ursachenforschung ließ nicht lange auf sich warten: CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer stellte sich am Montagnachmittag in Berlin bereits der Presse und versuchte so kurz nach dem Wahl-Debakel, erste Erkenntnisse zu formulieren - doch was sagt eigentlich Angela Merkel? Die Bundeskanzlerin scheint abgetaucht.
CDU geht bei Europawahl unter: Wo ist eigentlich Angela Merkel?
Von Merkel hat man nach der katastrophalen Europawahl für ihre Partei, wie auch für ihren Koalitionspartner nichts gehört - fast nichts: Ihr Sprecher Steffen Seibert teilte der Öffentlichkeit mit, sie freue sich über die hohe Wahlbeteiligung. Sonst nichts? An der Bundeskanzlerin scheint die politische Krise spurlos vorbeizugehen. Am Montagnachmittag wohnte sie den Gremiensitzungen in Berlin bei und gratulierte dem Bremer CDU-Spitzenkandidaten Carsten Meyer-Heder zum Erfolg bei der Bürgerschaftswahl. Am Abend dann das langfristig geplant Abendessen mit dem Präsidenten von Costa Rica. „Business as usual“ also als Kanzlerin. Die Probleme und Konflikte in der CDU überlässt sie getrost ihrer Nachfolgerin Annegret Kramp-Karrenbauer, es scheint schlichtweg nicht mehr in ihren Aufgabenbereich zu fallen. Geht das?
„Es scheint eine Arbeitsteilung zwischen Annegret Kramp-Karrenbauer und Angela Merkel zu geben. Was Partei und Wahlkampf betrifft, dafür ist AKK als CDU-Chefin verantwortlich. Was die Regierung betrifft, dafür ist die Kanzlerin zuständig. Angela Merkel war nicht direkt am Wahlkampf beteiligt, darum muss sie sich jetzt auch nicht unmittelbar äußern. Wenn aber etwa die Große Koalition zu zerbrechen droht, müsste Merkel Stellung beziehen“, erklärte Professor Uwe Jun von der Universität Trier diesbezüglich gegenüber der Bild.
Merkel freut sich im CNN-Interview über hohe Wahlbeteiligung
Doch just als sich die Polit-Welt fragte, was denn Merkel gerade so macht, äußerte sich die Kanzlerin jetzt eben doch zur Europawahl und deren Folgen. Allerdings nicht gegenüber einem deutschen Medium, sondern gegenüber dem amerikanischen Nachrichtensender CNN. Dabei bleibt die Kanzlerin gewohnt nüchtern. Sie habe sich darüber gefreut, dass mehr Menschen zur Wahl gegangen seien als letztes Mal, erneuerte die Kanzlerin bereits Bekanntes. Die CDU sei weiterhin stärkste Kraft, was natürlich bei der Besetzung der EU-Posten eine Rolle spielen werde.
Das Wahlergebnis der Grünen habe "mit Themen zu tun, die die Menschen heutzutage am meisten interessieren, beispielsweise dem Klimawandel“, erklärte Merkel. Und: „Das ist jetzt natürlich auch für meine Partei eine Herausforderung." Danach drehte sich das Interview schnell wieder um das Verhältnis zwischen US-Präsident Donald Trump und der Kanzlerin (“haben umstrittene Debatten geführt") und den Anstieg des Antisemitismus in Deutschland (“Leider haben wir immer eine bestimmte Anzahl von Antisemiten unter uns gehabt).
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Dabei könnte CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer jetzt wohl gut etwas mehr Unterstützung von Angela Merkel gebrauchen. Immerhin hagelte es für die CDU-Chefin direkt nach der Europawahl heftige Kritik für ihren „Meinungsmache“-Kommentar zum Rezo-Video. Während die CDU noch mit der Schuldfrage für das Wahlergebnis ringt, bleibt Merkel weiter tiefere Analysen zur Europawahl und ihren Folgen schuldig.
Zur Europawahl 2019 hat es sich ein weiterer CDU-Politiker mit vielen jungen Wählern verscherzt - er schimpfte über sie bei Twitter. Auch Moderator Frank Buschmann kritisiert den Post.
spz/mb