Nach Björn Höckes Holocaust-Rede

SPD fordert Überwachung der AfD durch Verfassungsschutz

+
Björn Höcke soll vom Verfassungsschutz ins visier genommen werden, findet die SPD.

Berlin - Für Familienministerin Schwesig ist nach der Rede von Björn Höcke in Dresden klar: Die AfD hat rechtsextremistische Züge. Sie fordert eine Überwachung durch den Verfassungsschutz.

 „An Herrn Höcke haben wir diese Woche gesehen, dass die AfD rechtsextremistische Züge hat, dass sie gar nicht so harmlos und anständig ist, wie sie sich gerne gibt“, sagte Familienministerin Manuela Schwesig (SPD) dem Nachrichtenmagazin „Spiegel“. „Jemand wie Höcke sollte in Zukunft vom Verfassungsschutz beobachtet werden, andere Akteure der AfD mit rechtem Gedankengut auch.“

CSU-Politiker Mayer: Höcke könnte Märtyrer-Status aufbauen

Gegen eine Überwachung sprach sich hingegen der innenpolitische Sprecher der Unionsbundestagsfraktion, Stephan Mayer, aus. Höckes Rede vom Dienstag sei zwar „nicht im Einklang mit der Verfassung“ gewesen, sagte CSU-Politiker Mayer der „Berliner Zeitung“ (Samstag). „Doch es sollte unbedingt vermieden werden, dass Höcke einen Märtyrer-Status aufbauen kann. Deshalb sollte man ihn auch nicht vom Verfassungsschutz beobachten lassen.“ Dasselbe gelte für die gesamte AfD.

Höcke hatte am Dienstagabend offensichtlich mit Blick auf das Holocaust-Mahnmal in Berlin in einer Rede in Dresden gesagt: „Wir Deutschen, also unser Volk, sind das einzige Volk der Welt, das sich ein Denkmal der Schande in das Herz seiner Hauptstadt gepflanzt hat“ - und damit für Empörung gesorgt. Der Thüringer Partei-und Fraktionschef der AfD wies später „bösartige und bewusst verleumdende Interpretationen“ seiner Rede zurück.

Zurück zur Übersicht: Politik

Das könnte Sie auch interessieren

Kommentare

Live: Top-Artikel unserer Leser