SPD fordert: Mehr Geld für Studenten

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Studenten protestierten im Herbst 2009 für bessere Bildung, sicheres Bafög und die Rücknahme des "Bologna"-Beschlusses mit der Einführung der Bachelor und Master-Studiengänge.

Berlin - Die SPD will die Elternfreibeträge beim Bafög um zehn Prozent erhöhen. Auch die Fördersätze sollen steigen. Das geplante Stipendiensystem muss dafür zurückgestellt werden.

Die SPD-Fraktion hat eine Erhöhung der Elternfreibeträge beim Bafög um zehn Prozent gefordert. Zugleich sollten die Fördersätze selbst um mindestens drei Prozent steigen, erklärte der bildungspolitische Sprecher der Fraktion, Ernst Dieter Rossmann, am Mittwoch.

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Bundesbildungsministerin Annette Schavan (CDU) will die Bafög-Sätze zum 1. Oktober 2010 um nur zwei Prozent und die Elternfreibeträge um drei Prozent anheben.

Rossmann sagte, ein deutlicher Anstieg der Elternfreibeträge um zehn Prozent sei nötig, um noch mehr junge Menschen fördern zu können und ihnen ein Studium zu ermöglichen.

“Statt für ein fragwürdiges Stipendienprogramm Geld zu verbrennen, brauchen wir eine Erhöhung und Weiterentwicklung des Bafög, das denjenigen studierwilligen jungen Menschen zu Gute kommt, die Unterstützung benötigen“, sagte der SPD- Politiker.

Die schwarz-gelbe Koalition will parallel zum Bafög ein Stipendiensystem aufbauen, das unabhängig vom Elterneinkommen ausbezahlt wird.

Dabei sollen die zehn Prozent leistungsstärksten Studenten monatlich mit 300 Euro gefördert werden. Die SPD schlägt zudem einen Bund-Länder-Studienpakt vor, bei dem in drei Jahren mindestens drei Milliarden Euro für mehr Personal, eine bessere soziale Infrastruktur und einen Wettbewerb für gute Lehre investiert werden.

Der Bund sollte 90 Prozent der Kosten tragen, damit der Pakt schnell realisiert werden könne.

dpa

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