Gesundheitsreform: Obama enttäuscht

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Nach einer mehr als siebenstündigen Diskussion sagte ein tief enttäuschter Präsident Barack Obama: “Ich weiß nicht, ob diese Kluft noch überbrückt werden kann.“

Washington - Eine Marathondebatte zur Gesundheitsreform in den USA hat die Fronten zwischen Regierungspartei und oppositionellen Demokraten weiter verhärtet.

Nach einer mehr als siebenstündigen Diskussion sagte ein tief enttäuschter Präsident Barack Obama: “Ich weiß nicht, ob diese Kluft noch überbrückt werden kann.“ Notfalls werde er seine Pläne auch gegen den Widerstand der Republikaner durchsetzen. Obama lehnte die Forderung der Republikaner ab, die bisherigen Gesetzesvorlagen seiner Demokratischen Partei in den Mülleimer zu werfen und noch einmal von vorn anzufangen. “Wir können uns nicht eine weitere Debatte von einem Jahr erlauben“, sagte der Präsident. Die Disskussionsrunde in einem Gästehaus der Regierung, die live im Fernsehen übertragen wurde, habe immerhin die unterschiedlichen Standpunkte der Parteien deutlich gemacht.

Ein Jahr Obama: Das hat er geleistet

Ein Jahr Obama - Das hat er geleistet

Die Republikaner lehnen die geplante Gesundheitsversicherung für alle als zu teuer und als staatlichen Eingriff in die Privatwirtschaft ab. “Wir können uns das einfach nicht leisten“, sagte der republikanische Abgeordnete Eric Cantor. Obama hat die Gesundheitsreform zu seiner wichtigsten innenpolitischen Aufgabe erklärt. Bislang haben 30 Millionen Amerikaner keinen Versicherungsschutz, wenn sie krank werden oder sich bei einem Unfall verletzen. Beide Kammern im Kongress haben im vergangenen Jahr mit der Mehrheit der Demokraten eine jeweils eigene Gesetzesvorlage für die Gesundheitsreform verabschiedet.

Jetzt müssen die beiden Fassungen in Einklang gebracht werden. Aber inzwischen haben die Demokraten bei einer Nachwahl für einen Senatssitz in Massachusetts eine folgenschwere Niederlage erlitten: Dadurch verloren sie die Mehrheit von 60 Sitzen im Senat, die erforderlich ist, um die Opposition daran zu hindern, das Abstimmungsverfahren mit immer neuen Anträgen zur Tagesordnung zu torpedieren.

dapd

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