Für Drogen-Skandal abgestraft?

Grünen-Politiker Volker Beck nicht mehr im nächsten Bundestag

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Der Grünen-Politiker Volker Beck wird dem nächsten Bundestag nicht mehr angehören.

Oberhausen - Ende einer langen Bundestagskarriere: Der Grünen-Politiker Volker Beck wird dem nächsten Bundestag nicht mehr angehören.  

Der 55-Jährige wurde auf einem Landesparteitag in Oberhausen nicht für die Kandidatenliste nominiert. Beck gehört dem Bundestag seit 1994 an. Er war lange das innenpolitische Sprachrohr der Grünen, eines seiner Hauptanliegen war die Öffnung der Ehe für Homosexuelle. Beck sagte, er werde sich auch außerhalb des Bundestags weiter für seine Themen einsetzen.

In einer Stichwahl um Platz 12, einem der letzten aussichtsreichen Plätze, unterlag er deutlich dem agrarpolitischen Sprecher der Grünen-Bundestagsfraktion, Friedrich Ostendorff. Beck erzielte nur 66 Stimmen, Ostendorff 188. Danach trat Beck für keinen weiteren Listenplatz mehr an.

Volker Beck möglicherweise für Drogen-Skandal abgestraft

Der langjährige Kölner Abgeordnete wurde von den Delegierten möglicherweise für den Drogen-Skandal vom Frühjahr abgestraft. Er war Anfang März 2016 in Berlin mit 0,6 Gramm einer verdächtigen Substanz kontrolliert worden, bei der es sich um die Droge Crystal Meth gehandelt haben soll. Das gegen den Abgeordneten eingeleitete Ermittlungsverfahren wurde im April wegen geringer Schuld eingestellt, Beck zahlte der Staatsanwaltschaft zufolge eine Geldbuße von 7000 Euro.

Im Zuge der Affäre verlor Beck seine Position als innenpolitischer Sprecher der Grünen-Bundestagsfraktion. Das Amt als religionspolitischer Sprecher nahm er später wieder auf und wurde zudem neuer Sprecher für Migrationspolitik.

Beck zeigte gerade in der Asylpolitik immer klare Kante. Mit großem Engagement setzte er sich für Minderheiten, Menschenrechte und sein "Lebensprojekt" Homo-Ehe ein. Auf Facebook dankte er seinen Unterstützern und sagte zu, er werde sich auch weiterhin "für die Gleichheit der Verschiedenen und eine Politik des Respekts einsetzen".

Beck zog 1994 erstmals in den Bundestag ein. In rot-grünen Regierungszeiten lenkte er als Parlamentarischer Geschäftsführer die Geschicke der Fraktion. Nach elfjähriger Amtszeit verzichtet Beck 2013 dann im Zuge der Pädophilie-Affäre seiner Partei auf den Posten.

Kurz vor der Bundestagswahl 2013 musste er sich für einen Buchbeitrag von 1988 rechtfertigen, in dem er sich unter bestimmten Voraussetzungen für eine "Entkriminalisierung" von Sex zwischen Erwachsenen und Kindern eingesetzt hatte. Damals hatte er Platz zwei der Grünen-Landesliste inne.

Theoretisch könnte Beck noch als Direktkandidat in seinem Wahlkreis Köln II antreten, die Aufstellung der Direktkandidaten dort hat noch nicht begonnen. Allerdings haben die Grünen in Nordrhein-Westfalen noch nie ein Direktmandat für den Bundestag gewonnen.

Beck selbst schloss dies für sich auch aus. In einer kurzen Ansprache an die Delegierten in Oberhausen sagte er, nur weil er nicht mehr im Bundestag sei, sei er "noch lange nicht weg". Verabschiedet wurde er auf den Landesparteitag mit Standing Ovations.

Der "Hamburger Morgenpost" sagte er auf die Frage, wie es nach dem Bundestag weitergehe: "Dann werde ich mich in anderer Form wieder einmischen, aber da habe ich jetzt noch keinen Plan." Sein größter Erfolg sei "sicher der Durchbruch beim Lebenspartnergesetz" gewesen. Zudem nannte er das Durchsetzen der Renten für osteuropäische Juden, die im KZ waren, und die Zwangsarbeiterentschädigung.

AFP

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