Verrückte Wende in Thüringen? Maaßen will offenbar neues Amt
Wenn es nach der Werteunion geht, soll Hans-Georg Maaßen wohl der neue Ministerpräsident von Thüringen werden. Das verkündetet deren Landesvorsitzende Christian Sitter.
- Nach der LTW in Thüringen dauert die Regierungsbildung an.
- Die Werteunion innerhalb der CDU wartet nun mit einem kontroversen Vorschlag auf.
- Hans-Georg Maaßen soll Ministerpräsident werden.
Erfurt - Es könnte eine unvorhergesehene Wendung in der Regierungsbildung in Thüringen sein. Der ehemalige Chef des Verfassungsschutzes Hans-Georg Maaßen soll sich bereiterklärt haben, das Ministerpräsidenten-Amt in Thüringen zu übernehmen. Wie die Thüringer Allgemeine berichtet, soll es sich dabei um einen Vorschlag aus der Werte-Union, dem konservativen Flügel der CDU, handeln. „Es ist Maaßens Idee, die im Gespräch mit mir geboren wurde“, sagte der Vorsitzende der Thüringer Werte-Union Christian Sitter dem Portal.
Maaßen will Ministerpräsident werden: CDU nur drittstärkste Kraft in Thüringen
Sitter hatte bereits am 18. Dezember via Twitter im Rahmen von Maaßens Auftritt bei Markus Lanz angekündigt, dass man den 57-Jährigen „schon bald in Thüringen wiedersehen“ werde. Die CDU erhielt bei der Landtagswahl in Thüringen Ende Oktober lediglich 21,7 Prozent der Stimmen und ist damit hinter der Linken und der AfD nur die drittstärkste Kraft in Thüringen.
Nach den jüngsten Entwicklungen zeichnete sich deshalb eine Rot-Rot-Grüne Minderheitsregierung unter Ministerpräsident Bodo Ramelow als wahrscheinlich ab. Eine Regierungsbeteiligung, bei der die CDU den Ministerpräsidenten stellen würde, ist eher unwahrscheinlich. Die Union würde weder in einer Koalition mit der FDP, noch in einer Kenia-Koalition die Mehrheit erreichen. Darüber hinaus ist es quasi auszuschließen, dass Grüne und SPD Hans-Georg Maaßen als Ministerpräsident akzeptieren würden.
Regierungsbildung in Thüringen: Zusammenarbeit zwischen CDU und AfD?
Um beschlussfähig zu sein, bräuchte eine Minderheitsregierung aus CDU und FDP allerdings die Unterstützung von großen Teilen der Linkem oder der AfD. Ein konservativer Ministerpräsident wie Maaßen würde jedoch eher eine Zusammenarbeit mit der AfD vermuten lassen. Eine von der AfD unterstütze Minderheitsregierung aus CDU und FDP würde mehr Sitze im Thüringer Landtag hinter sich vereinen können, als Rot-Rot-Grün.
Abzuwarten bleibt aber auch, ob Maaßen, der nach seinen kontroversen Aussagen zu den Vorfällen in Chemnitz 2018 seinen Posten als Chef des Verfassungsschutzes verlor, ein Kandidat ist, den die CDU-Spitze tragen würde. Die komplizierte Regierungsbildung in Thüringen wird sich voraussichtlich noch mindestens bis zum Februar hinziehen, denn Grüne und SPD wollen auf ihren Parteitagen Ende Januar entscheiden, ob sie sich einer Minderheitsregierung mit der Linken anschließen wollen. Sonst könnte die Werteunion und Maaßen ihre Chance wittern.
CDU-Chef Mike Mohring war offenbar für die Thüringer Allgemeine für eine Anfrage zum Thema nicht zu erreichen. Bei der Linken sorgte das für Argwohn: Staatskanzlei-Chef Benjamin Immanuel Hoff twitterte, es sei erstaunlich, dass sich Mohring noch am Mittag zum Thema „Bauen mit Holz“ auf Twitter melde, aber sich in Sachen Maaßen „urlaubsbedingt nicht erreichbar“ sei.
fd