"Massenhafte Missachtung des Kindeswohls"

Grüne empört: 620 minderjährige Flüchtlinge an Grenze zurückgewiesen

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Flüchtlingskinder sitzen am frühen Morgen des 06.03.2016 am Grenzzaun im Flüchtlingslager in Idomeni an der Grenze zwischen Griechenland und Mazedonien. Nur noch wenige Flüchtlinge aus Syrien und dem Irak werden täglich über die Grenze gelassen.

Berlin - Im vergangenen Jahr wurden rund 620 unbegleitete minderjährige Flüchtlinge an der deutschen Grenze abgewiesen. Die Grünen sind empört über das Vorgehen der Bundespolizei.

Die Bundespolizei hat im vergangenen Jahr 620 unbegleitete minderjährige Flüchtlinge an der deutschen Grenze zurückgewiesen. Dies geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine kleine Anfrage der Grünen-Fraktion hervor, die der Nachrichtenagentur AFP am Mittwoch vorlag. Die Jugendlichen seien zurückgewiesen worden, "weil die Einreisevoraussetzungen nicht vorlagen", teilte die Bundesregierung demnach mit. Insgesamt leben in Deutschland aktuell mehr als 45.000 unbegleitete minderjährige Flüchtlinge.

Unter den Zurückgewiesenen waren 2016 den Angaben zufolge 275 Afghanen, 58 Syrer sowie 39 Jugendliche aus Eritrea und 36 aus dem Irak. Wenn es Jugendliche aus diesen Ländern nach Deutschland schaffen, liegt ihre Anerkennungsquote demnach zwischen 98,4 Prozent (Syrer) und 71 Prozent (Afghanen).

Grüne sind empört: "Massenhafte Missachtung des Kindeswohls"

Im Durchschnitt erhielten im vergangenen Jahr 89 Prozent aller Jugendlichen Asyl, subsidiären Schutz oder Duldung wegen eines Abschiebeverbots. Anträge aus Marokko und dem Libanon blieben erfolglos. Es wurde zudem 162 Minderjährige aus anderen EU-Staaten übernommen, deren Familien oder Verwandte bereits in Deutschland lebten.

Die Grünen zeigten sich empört über das Vorgehen der Bundespolizei. Die Zurückweisung von mehr als 600 Minderjährigen sei eine "massenhafte Missachtung des Kindeswohls", sagte die jugendpolitische Sprecherin der Grünen-Fraktion, Beate Walter-Rosenheimer, der Rheinischen Post, die am Mittwoch als erstes Medium über die Zahlen berichtete. Die Grünen-Sprecherin forderte, dass auch in diesen Fällen geprüft werden müsse, ob sich bereits Verwandte in Deutschland aufhielten.

Die Fraktionssprecherin für Flüchtlingspolitik, Luise Amtsberg, kritisierte: "Fast 90 Prozent der unbegleiteten Minderjährigen erhalten einen Schutzstatus - das zeigt deutlich wie hoch der Unterstützungsbedarf für die Jugendlichen ist und das sie gute Gründe für ihre Flucht haben."

AFP

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