Absolute Mehrheit verloren

„Hung parliament“: Welche Optionen Theresa May jetzt bleiben

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Theresa May muss sich entscheiden, wie es nach der Wahlschlappe weiter geht.

Theresa May wollte die Rückendeckung der Wähler - nun hat sie ein „hung parliament“, ein Parlament in der Schwebe. Welche Optionen hat die Premierministerin jetzt?

Die Wahl in Großbritannien hat ein „hung parliament“ hervorgebracht - ein „Parlament in der Schwebe“, in dem keine Partei eine absolute Mehrheit hat. In Deutschland ist das ganz normal, im Vereinigten Königreich dagegen die Ausnahme. Die konservativen Tories blieben zwar stärkste Fraktion, verfehlten aber die absolute Mehrheit von mindestens 326 der 650 Mandate im Unterhaus. Da das britische Mehrheitswahlrecht darauf angelegt ist, eindeutige Verhältnisse zu produzieren, kommt diese Situation nur äußerst selten vor.

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Option 1 - Koalition oder „Deal“: Premierministerin Theresa May (oder auch ein möglicher Nachfolger an der Spitze der Konservativen) muss für ihre Partei eine Mehrheit organisieren. Entweder über eine formale Koalition oder über einen „Deal“ mit anderen Parteien, etwa der nordirischen DUP, die eine konservativ geführte Minderheitsregierung unterstützen würden. Die Zusammenarbeit von Tories und DUP gilt aktuell als wahrscheinlichste Option. 

Option 2 - Minderheitsregierung: In diesem Fall bildet eine einzige Partei die Regierung, obwohl sie keine absolute Mehrheit im Parlament hat. Um trotzdem Gesetze durchzubekommen, müsste die Regierung immer wieder Abkommen mit dem anderen Parteien treffen. Eine zähe Gesetzgebung wäre zu erwarten.

May könnte bei der Queen ihren Rücktritt einreichen

Option 2 - Rücktritt: Wenn May keine Chance auf eine Regierung unter ihrer Führung sieht, geht sie zu Königin Elizabeth II. und reicht dort ihren Rücktritt ein. In diesem Fall dürfte die Queen Oppositionsführer Jeremy Corbyn auffordern, mit seiner Labour-Partei eine Regierungsbildung zu versuchen und ein Regierungsprogramm zu zimmern. Corbyn hat Theresa May bereits nach den ersten Hochrechnungen aufgefordert, zurückzutreten.

Die Queen mischt sich in all das übrigens nicht ein, sie ist politisch neutral. Egal, von wem es am Ende kommt: Das Regierungsprogramm liest die Königin als Staatsoberhaupt in der sogenannten Queen's Speech vor. Geplant ist das bisher für den 19. Juni. Es folgt eine rund fünf Tage dauernde Debatte darüber im Unterhaus. Dann wird abgestimmt - hierbei handelt es sich de facto um eine Vertrauenserklärung für die neue Regierung, also die Nagelprobe.

Müssen Briten nochmal wählen?

Option 3 - Neuwahlen: Sollte sie scheitern, hätte die Gegenseite das Recht auf den nächsten Versuch. Die Abstimmung gilt aber als reine Formsache, weil die Mehrheiten vorher feststehen sollten. Kann sich also niemand sicher sein, ein Regierungsprogramm durchs Parlament zu bekommen, dann müssen die Briten möglicherweise ein weiteres Mal wählen gehen.

Die Neuwahlen in Großbritannien in Bildern

dpa/afp

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