Ex-Staatschef ausgeschlossen

Iranische Präsidentenwahl: Ahmadinedschad darf nicht kandidieren

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Mahmud Ahmadinedschad.

Teheran - Es war eine große Überraschung, als sich der umstrittene iranische Ex-Staatschef Mahmud Ahmadinedschad für die Präsidentschaftswahl registrieren ließ. Doch daraus wird jetzt nichts.

Zu der Präsidentschaftswahl im Iran am 19. Mai sind insgesamt sechs Kandidaten zugelassen worden. Der ehemalige Präsident Mahmud Ahmadinedschad sei nicht darunter, berichteten staatliche Medien am Donnerstag. Antreten dürfen demnach der als gemäßigt geltende Amtsinhaber Hassan Ruhani, der erzkonservative Geistliche Ebrahim Raisi, der konservative Bürgermeister Teherans Mohammed Bagher Ghalibaf, Vizepräsident Eshagh Dschahangiri, der gemäßigte Mostafa Hashemitaba und der Hardliner Mostafa Mirsalim. Insgesamt hatten sich 1636 zumeist unbekannte Kandidaten registrieren lassen, darunter 137 Frauen.

Ahmadinedschad hatte sich als Kandidat registrieren lassen, obwohl ihm Irans geistliches Oberhaupt Ayatollah Ali Chamenei ausdrücklich davon abgeraten waren. Ahmadinedschad gab an, mit seiner Kandidatur seinen früheren Vize Hamid Baghai unterstützen zu wollen. Baghai, der 2015 aus nicht bekannten Gründen mehrere Monate inhaftiert war, wurde aber ebenfalls nicht zugelassen.

Macht Ruhani das Rennen?

Eine Wiederwahl des 68-jährigen Ruhani im Mai ist ungewiss. Mit dem Abschluss des internationalen Atomabkommens im Juli 2015 war es ihm gelungen, den jahrelangen Streit um das iranische Atomabkommen beizulegen und die Aufhebung der in dem Streit verhängten Finanz- und Handelssanktionen zu erreichen. Zudem hat Ruhani die Inflation und den Verfall der Währung gestoppt, doch der erhoffte Wirtschaftsaufschwung ist ausgeblieben. Viele westliche Unternehmen meiden weiterhin Investitionen im Iran. Seit dem Amtsantritt von US-Präsident Donald Trump ist die von Ruhani angestrebte Annäherung an die USA in noch weitere Ferne gerückt.

Ruhani will für den Fall seiner Wiederwahl das Atomabkommen von 2015 nicht antasten. Seine Gegenkandidaten werfen ihm und den Reformern vor, mit dem Abkommen die angestrebten wirtschaftlichen Ziele nicht erreicht zu haben. Denn der Westen wolle auch nach der Aufhebung der Strafmaßnahmen nicht mit dem Iran zusammenarbeiten. Konservative und Hardliner wie Ahmadinedschad treten deshalb dafür ein, den Deal zu revidieren oder auszusetzen.

Er könnte Ruhani gefährlich werden

Als aussichtsreichster Herausforderer Ruhanis gilt der 56-jährige Geistliche Raisi, der vergangenes Jahr einen fulminanten Aufstieg in der iranischen Politik erlebte. Der Kleriker hatte über Jahrzehnte in der Justiz Karriere gemacht, bevor er im März 2016 von Chamenei zum Leiter der mächtigen Stiftung des Heiligtums des Imam Resa in Maschhad ernannt wurde.

Raisi gilt als Vertrauter Chameneis und wird sogar als dessen möglicher Nachfolger gehandelt. Das Heiligtum im nordöstlichen Maschhad beherbergt das Grab des achten Imams der Schiiten. Es ist Irans wichtigste Pilgerstätte und zugleich das Zentrum eines weitverzweigten Wirtschaftsimperiums, das großen wirtschaftlichen und politischen Einfluss im Iran besitzt.

Es wird aber auch spekuliert, dass sich Raisi später zugunsten von Teherans Bürgermeister Ghalibaf zurückziehen könnte. Eigentlich haben die Konservativen das Ziel ausgegeben, dieses Jahr mit nur einem gemeinsamen Kandidaten anzutreten.

afp

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