Jamaika? Kenia? Bahamas? Diese Koalitionen sind möglich
Früher war alles einfacher: Da sprach jeder noch von Großer Koalition oder Ampel-Koalition. Heute heißt es Jamaika und Kenia. Hier erfahren Sie, welche Koalitions-Optionen es gibt.
Berlin - Wer von Jamaika spricht, denkt wohl - abgesehen von den vergangenen Wochen - eher an eine exotische Insel, weiße Strände und Urlaub. Vielleicht hat das Projekt einer neuen, einzigartigen Koalition in Deutschland genau deshalb nicht funktioniert. Zu exotisch, zu weit weg, zu schön, um wahr zu sein. Die Sondierungsgespräche sind seit 19. November beendet - ohne Ergebnis.
Viele Medien und Politiker sprechen seitdem über die Zukunft in der deutschen Politik. Wie soll es weiter gehen? Wird Merkel unser Land mithilfe einer Minderheitsregierung leiten? Wird es Neuwahlen geben? Entscheidet sich die SPD trotz ihrer ständig wiederholten Verweigerungen doch noch zu einer Großen Koalition? Es gibt auch noch andere Möglichkeiten.
Kenia-Koalition: Was ist das, wie wahrscheinlich ist das?
Neben dem exotischen Jamaika - Schwarz, Gelb, Grün - gibt es noch das heiße Kenia. Schwarz, Rot, Grün sind die Farben des ostafrikanischen Staates. Also CDU/CSU, SPD und Bündnis90/Die Grünen. CDU/CSU kommen im Bundestag zusammen auf 246 Sitze, die SPD auf 153 und die Grünen würden weitere 67 mitbringen. Zusammen wären das 466 Sitze. Mehrheitsfähig wäre diese Koalition allemal, dafür benötigt sie nur 355 Sitze. Es wäre somit eine Große Koalition zusammen mit den Grünen, die möglicherweise die benötigten Impulse geben könnten.
Kenia-Koalition ist nichts Neues
Seit einem Jahr gibt es sie bereits auf Landesebene - und zwar in Sachsen-Anhalt. Eine Kenia-Koalition wäre somit nichts Neues. Bei den Diskussion geht es heiß her, jede Entscheidung ist hart umkämpft. Doch könnte man aus der dortigen Situation lernen und die gewonnen Erkenntnisse auf Bundesebene anwenden.
Cem Özdemir lehnte jedoch kürzlich eine Kenia-Koalition ab. "Ich habe noch nicht so richtig verstanden, was bei Kenia der Mehrwert wäre, wenn CDU/CSU und SPD eine eigene Mehrheit hätten", sagte Özdemir dem Sender SWR Aktuell. "Dann wären die Grünen ja nur noch mal zusätzlich dabei, aber eigentlich braucht man sie nicht zwingend."
Was ist eine Bahamas-Koalition?
Eine andere Möglichkeit wäre eine Koalition, die wohl niemand will. Bahamas - Schwarz, Gelb, Blau. CDU/CSU, FDP und AfD. Zusammen kämen die Parteien auf 56,3 Prozent der Stimmen. Doch diese Koalition scheint ausgeschlossen, da niemand mit der AfD koalieren will.
Was ist eine Ampel-Koalition?
Fast schon selbsterklärend: Rot, Gelb, Grün - SPD, FDP und Bündnis 90/Die Grünen. Möglicherweise ist diese Koalitionsmöglichkeit schon in Vergessenheit geraten. Auf Länderebene gab es eine Ampel-Koalition jedoch schon Anfang der 90er-Jahre. Und zwar von 1990 bis 1994 in Brandenburg. Damals hatten die Grünen jedoch die Fünf-Prozent-Hürde gerissen, weshalb die damals noch eigenständige Partei Bündnis 90 mitregierte. In Rheinland-Pfalz gibt es seit Mai 2016 ebenfalls eine Ampel-Koalition.
Weitere Versuche zur Bildung dieser Koalition gab es einerseits 2001 in Berlin, das dann jedoch rot-rot aus SPD und der damaligen PDS regiert wurden. Ein weiterer Versuch wurde 2010 in Nordrhein-Westfalen gestartet: Da keine Mehrheitsregierung zustande kam, wurde von SPD und Bündnis 90/Die Grünen mit Ministerpräsidentin Hannelore Kraft eine Minderheitsregierung gebildet.
Guido Westerwelle lehnte seinerzeit eine Ampel-Koalition wiederholt ab. Der Grund waren die unterschiedlichen Parteiprogramme von SPD und Grünen einerseits und der FDP andererseits.
Was ist eine Deutschland-Koalition?
Als schwarz-rot-gelbe Koalition oder Deutschland-Koalition wird in der heutigen Bundesrepublik eine Regierung aus CDU und/oder CSU, SPD und FDP bezeichnet. Doch schon vor der Gründung der BRD kam es zu so einer Koalition in der damaligen Weimarer Republik. Die Parteien waren damals die Zentrumspartei (schwarz), die SPD (rot) und die DDP (gelb).
Wie die Berliner Zeitung berichtet, kam in der BRD eine Deutschland-Koalition bei der ersten freien Wahl nach dem Zweiten Weltkrieg in Berlin zustande. Am 20. Oktober 1946 bestimmten die Berliner Bürger ihre Volksvertreter. Die Menschen waren sich der damaligen enormen Bedeutung der Wahl bewusst, was sich in einer Beteiligung von 92,3 Prozent widerspiegelte. Die SED hatte aufgrund ihres starken Wahlkampfes fest mit einem Sieg gerechnet, landete jedoch mit knapp 20 Prozent nur auf Platz 3. Die SPD erzielte damals 48,7 Prozent, beinahe also die absolute Mehrheit.
Um die kommunistische Partei außen vor zu lassen, bildete man eine schwarz-rot-gelbe Koalition. Diese galt bis 1948 für Groß-Berlin, bis die Berlin-Blockade begann und die Koalition im sowjetisch besetzten Ostsektor behindert wurde. Die Deutschland-Koalition wurde auch nach den Wahlen 1948 und 1950 in Westberlin weitergeführt. Mit dem Tod von Oberbürgermeister Ernst Reuter zerbrach 1953 das Bündnis. Auf Bundesebene kam eine Deutschland-Koalition nie zustande.
Was ist eine Kiwi-Koalition?
Als Kiwi-Koalition bezeichnet man in Deutschland ein Bündnis aus den Grünen und CDU und/oder CSU unter grüner Führung. Eine Kiwi-Koalition gab es erstmals auf Länderebene in Baden-Württemberg und zwar nach der Landtagswahl 2016, bei der die Grünen mit 30,3 Prozent zur stärksten Partei gewählt wurden.
Schwarz-grüne Koalitionen gab es ebenfalls bereits auf Länderebene. Beispielsweise in Hamburg von 2008 bis 2010 und in Hessen seit Januar 2014. Auf Bundesebene kam es nie zu solch einem Bündnis.
Überraschende Wende bei der SPD?
Laut BILD-Informationen könnte es jedoch noch zu einer überraschenden Wende zum Thema „Große Koalition“ kommen. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier will sich am Montag, 27. November, oder Dienstag, 28. November, mit Bundeskanzlerin Angela Merkel, CSU-Chef Horst Seehofer und SPD-Vorsitzenden Martin Schulz im Schloss Bellevue treffen. Die Parteispitze der SPD ließ am Freitag verlauten, man werde „konstruktiv an einem Ausweg aus dieser verfahrenen Situation mitarbeiten“. Mit wem Gespräche geführt werden sollen, wurde nicht erwähnt
Schulz machte am Freitag bekannt, dass er die Parteibasis der SPD über eine mögliche Regierungsbeteiligung abstimmen lassen will. In einem dramatischen Appell habe der Bundespräsident die Parteien zu Gesprächen aufgerufen, wie Schulz auf Twitter schrieb. „Dem werden wir uns nicht verweigern. Sollten diese dazu führen, dass wir uns in welcher Form auch immer an einer Regierungsbildung beteiligen, werden die SPD-Mitglieder darüber abstimmen."
tf