Koalitionsverhandlungen nach der Wahl: So geht es jetzt weiter
Düsseldorf - Wie lange dauert es dieses Mal, bis der neue Ministerpräsident in NRW sein Amt offiziell antritt? Wie geht es ganz allgemein nach der Wahl weiter? Das ist der Fahrplan.
Nach der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen stehen jetzt die Koalitionsverhandlungen an. Zeitliche Vorgaben für die Regierungsbildung macht die Landesverfassung nicht. Diese Termine sind absehbar:
- Nach den Beratungen der Parteigremien am Montag kommen an diesem Dienstag die neuen Landtagsfraktionen in Düsseldorf zu ihren ersten Sitzungen zusammen.
- Zu seiner konstituierenden Sitzung muss der neue Landtag nach Artikel 37 der Landesverfassung spätestens am 20. Tag nach der Wahl zusammentreten. Im vorläufigen Terminkalender des Landtags ist dafür der 1. Juni vorgesehen.
- Eine Frist für die Wahl des Ministerpräsidenten setzt die Verfassung nicht. Der Termin hängt vom Tempo der Koalitionsverhandlungen ab.
- Im Jahr 2010 gab es nach der Landtagswahl keine klaren Mehrheitsverhältnisse. Damals dauerte es fast zehn Wochen - vom 9. Mai bis zum 14. Juli - bis Hannelore Kraft (SPD) zur Ministerpräsidentin einer Minderheitsregierung von SPD und Grünen gewählt wurde.
- Deutlich schneller kam Kraft 2012 zum Zug. Zwischen der Landtagswahl am 13. Mai und ihrer erneuten Wahl zu Regierungschefin am 20. Juni lagen kaum sechs Wochen. Damals hatte die rot-grüne Koalition eine klare Mehrheit.
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dpa