Geschwächt und instabil

Kommentar: Kuriose Parallelen zwischen Cameron und May

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Kommentar von Alexander Weber zum Wahldesaster für Premierministerin May.

Ohne Not rief Premierministerin Theresa May zu vorgezogenen Neuwahlen auf. Nun steht Großbritannien vor einer politischen Hängepartie. Ein Kommentar zum Wahldesaster von Alexander Weber.

Binnen eines Jahres haben zwei konservative britische Premierminister sich selbst jene Grube gegraben, in die sie dann hineingefallen sind: So wie David Cameron das EU-Referendum im Juni 2016 ansetzte, um seine EU-feindlichen Tory-Hinterbänkler zu zähmen, so rief Theresa May ohne Not vorgezogene Neuwahlen aus – ebenfalls, um mehr Spielraum gegen die Brexiteers zu gewinnen. Beide scheiterten. Und noch eine Parallele: Auch Cameron wollte nach seinem Brexit-Debakel im Amt bleiben – bis ihn die innerparteiliche Inquisition traf und er zurücktreten musste. Diesen Erkenntnisprozess hat May allerdings noch vor sich. Sie glaubt allen Ernstes, an der Spitze einer Minderheitsregierung dem Vereinigten Königreich jene „starke und stabile“ Führung geben zu können, zu der sie sich vor der Wahl trotz absoluter Mehrheit nicht genügend gerüstet sah.

Nun steht Großbritannien eine politische Hängepartie voller Unwägbarkeiten und offener Fragen bevor. Mays Ankündigung eines „harten“ Brexits ist von einer großen Zahl der Briten nicht goutiert worden. Ein Umschwenken auf einen „weichen“ Ausstieg, wie ihn die Wirtschaft beiderseits des englischen Kanals nun erhofft, scheint angesichts der Betonfraktion innerhalb der Tories kaum möglich. Ob der geplante Start der Verhandlungen mit der EU am 19. Juni eingehalten werden kann, ist ebenfalls fraglich. Dabei läuft die Brexit-Uhr unerbittlich weiter, der Zeitrahmen für einen Vertrag bis zum Stichtag 29. März 2019 wird immer enger.

Der Brexit ist aber nur eine Baustelle für die Premierministerin. Neben Fehlern in der Sicherheitspolitik, die ihr nach den Terroranschlägen angekreidet wurden, hat sich die Sozialpolitik als weitere offene Flanke der Konservativen erwiesen. Übrigens kein britischer Sonderfall: Labour-Chef Corbyn ist nach dem US-Demokraten Bernie Sanders und dem französischen Sozialisten Mélenchon bereits der dritte Altlinke, der eine politische Renaissance erlebt. Das sollte aufhorchen lassen.

Hier finden Sie den Ticker zur Briten-Wahl: May drückt Bedauern für konservative Abgeordnete aus.

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