Nach der Kritik an den Behörden

Kommentar zum Umgang mit Amri: Fragen müssen geklärt werden

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tz-Redakteur Marc Kniepkamp.

München - Der Fall Anis Amri wirft viele Fragen auf. Doch gleich vom Staatsversagen zu sprechen, wäre nicht korrekt, findet unser Redakteur in seinem Kommentar.

Es liegt in der Natur der Sache, dass man hinterher alles besser weiß. So auch im Fall des gesuchten Terroristen Anis Amri - und so stehen die deutschen Sicherheitsbehörden gerade nicht im besten Licht. Doch zu leicht dürfen wir es uns bei der Beurteilung der Arbeit der Polizei und Geheimdienste auch nicht machen. Von der Enttarnung der Sauerland-Gruppe im Jahr 2007 bis zur Verhaftung des Terrorverdächtigen Dschaber al-Bakr in diesem Jahr haben die Dienste durchaus Erfolge im Kampf gegen den radikalen Islamismus vorzuweisen.

Trotzdem wirft der Fall Amri Fragen auf, die schonungslos geklärt werden müssen. Warum funktioniert die Informationsweitergabe zwischen den zahlreichen Sicherheitsbehörden der Länder, des Bundes und der europäischen Partner immer noch nicht? Wie kann ein als Gefährder eingeschätzter Mann völlig vom Radar der Behörden verschwinden? Hier muss ein regelmäßiger Informationsabgleich - auch international - institutionalisiert und die Überwachung von Gefährdern intensiviert werden.

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Wer jetzt aber gleich vom Staatsversagen spricht, schießt über das Ziel hinaus. In Deutschland handeln die Behörden zum Glück immer noch nach rechtsstaatlichen Prinzipien - auch diese greifen die Terroristen an. Dass sie gleichzeitig von ihnen profitieren und eben nicht für eine Gesinnung eingesperrt werden können, gehört zu den Widersprüchen, die eine Demokratie aushalten muss - so schwer es auch fällt.

In unserem News-Blog halten wir Sie über alle Entwicklungen rund um den Anschlag von Berlin auf dem Laufenden.

Marc Kniepkamp

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