SPD-Chef Gabriel glaubt an Pegida-Niedergang
Dresden - Von einem Tag auf den anderen steht Pegida ohne Führung da. Erst wirft Gründer Bachmann das Handtuch, nun auch seine Nachfolgerin Oertel. Das Ende der islamfeindlichen Großdemonstrationen in Dresden?
Die islamfeindliche Pegida-Bewegung steht nach dem Rückzug von Sprecherin Kathrin Oertel und der halben Führungsriege vor der Herausforderung, sich neu zu formieren. Die montägliche Kundgebung der „Patriotischen Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes“ in Dresden ist für die kommende Woche abgesagt. Nach einer Mitteilung des Organisationskomitees soll „in den nächsten Tagen“ ein neuer Vorstand in einer Sondersitzung gewählt werden.
Oertel (37) hatte am Mittwoch nur eine Woche nach dem Rücktritt des Pegida-Chefs und -Mitbegründers Lutz Bachmann ihr Amt niedergelegt. Mit ihr zogen sich weitere Mitglieder aus dem Orgateam zurück.
Für SPD-Chef Sigmar Gabriel ist damit der Niedergang von Pegida eingeleitet. „Ich glaube, dass wahrscheinlich der öffentliche Zenit dieser Demonstrationen überschritten ist“, sagte der Vizekanzler und Bundeswirtschaftsminister am Mittwochabend in der ZDF-Sendung „Was nun?“. Die Organisatoren zerlegten sich gerade, „was ja vielleicht auch eine Erlösung für Dresden ist“.
Anlass der Führungskrise ist nach Worten von Vereinsvize René Jahn vor allem, dass Bachmann im Orga-Team verbleiben wolle. Bachmann, bis dato das Gesicht der Bewegung, war über ein Foto mit „Hitler“-Bart und ausländerfeindliche Facebook-Posts gestolpert. „Mit diesem Nazi-Zeug und den rechten Äußerungen möchte ich nichts zu tun haben“, sagte Jahn der „Bild“-Zeitung.
Bachmann sagte der „Süddeutschen Zeitung“, Oertel sei zurückgetreten, weil sie aus Antifa-Kreisen massiv bedroht worden sei. Weder Oertel noch er stünden künftig für Vorstandsposten zur Verfügung. Neben dem 42-Jährigen war bisher nur Oertel öffentlich in Erscheinung getreten.
Seit Oktober 2014 gehen die „Patriotischen Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes“ (Pegida) meist montags in Dresden auf die Straße. Zuletzt nahmen nach Polizeiangaben am vergangenen Sonntag mehr als 17 000 Menschen an der Kundgebung vor der Semperoper teil - und damit weniger als noch in den Wochen zuvor.
Der Extremismus-Experte Timo Reinfrank, Koordinator der Amadeu-Antonio-Stiftung, sagte der dpa, entscheidend sei nun, ob es dem Bündnis gelinge, sich neu aufzustellen. Auch der Dresdner Politikwissenschaftlers Werner J. Patzelt sagte, die Führungskrise müsse nicht das Ende von Pegida bedeuten.
Der Berliner Politikwissenschaftler Hajo Funke meint dagegen: „Das ist der Anfang vom Ende der Pegida-Bewegung.“ Derart viel Chaos könne das Bündnis nicht ertragen.
Pegida-Abtrünnige wollen eigenes Bündnis gründen
Die abtrünnigen Pegida-Organisatoren um Ex-Sprecherin Kathrin Oertel wollen ein eigenes Bündnis gründen. "Wir haben beschlossen, weiter zu machen", sagte der ehemalige Pegida-Mitorganisator Bernd-Volker Lincke am Donnerstag der Nachrichtenagentur AFP. Er bestätigte damit einen Bericht der "Sächsischen Zeitung". Im Vordergrund solle künftig das Thema direkte Demokratie und eine stärkere Bürgerbeteiligung stehen, sagte Lincke. Nach Informationen der Zeitung plant die Gruppe um Oertel die Gründung eines neuen Vereins, im Gespräch sei die Bezeichnung "Bewegung für direkte Demokratie in Europa". Die Asylpolitik solle offenbar nicht mehr Hauptthema sein. Die ehemaligen Pegida-Mitstreiter wollten sich politisch näher Richtung CDU orientieren, hieß es weiter. Lincke bestätigte Informationen der Zeitung, wonach das neue Bündnis am 9. Februar eine eigene Kundgebung plane. Eine Veranstaltung sei angemeldet worden, sagte er. Auch Pedida hat für diesen Tag wieder zu einer Demonstration aufgerufen.
dpa/AFP