Linke berät über Lafontaine-Nachfolge
Berlin - Nach dem Rückzug von Linke-Chef Oskar Lafontaine will die Partei zügig die Nachfolge klären. Zwei mögliche Nachfolger haben jedoch bereits abgewunken.
Heute trifft der Vorsitzende der Bundestagsfraktion, Gregor Gysi, in Berlin wichtige Parteipolitiker aus den Ländern. Gysi setzt auf eine
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schnelle Lösung. Ungeklärt ist, ob es bei den bisherigen Doppelspitzen für Partei und Fraktion bleibt. Lafontaine hatte am Wochenende bekanntgegeben, dass er auf dem Parteitag Mitte Mai in Rostock nicht wieder als Vorsitzender kandidiert und sein Bundestagsmandat niederlegt. Bis vor wenigen Wochen war er neben Gysi Fraktionschef in Berlin.
Auch für den anderen Parteichef Lothar Bisky muss in Rostock ein Nachfolger gewählt werden. Der überraschende Rückzug Lafontaines stieß auch eine Debatte über Bündnisse von SPD und Linken an. SPD-Chef Sigmar Gabriel stellte aber klar, dass sich wegen Lafontaines Rückzug nichts ändere. Der stellvertretende Linken-Parteichef Klaus Ernst betonte, es gebe wenig Gemeinsamkeiten.
Enkelmann und Pau: kein Interesse am Linke-Vorsitz
Die parlamentarische Geschäftsführerin der Linksfraktion im Bundestag, Dagmar Enkelmann, hat kein Interesse am Parteivorsitz der Linken. Sie schließe eine Kandidatur aus, sagte sie am Montag im Deutschlandradio Kultur. “Ich gehöre zu denen, die ganz klar sagen: Ja zu einer Doppelspitze, Männlein-Weiblein, Ost-West“, ergänzte Enkelmann. Auch die Bundestagsabgeordnete Petra Pau schloss eine Kandidatur für den Parteivorsitz aus. “Es ist allgemein bekannt, dass ich Vizepräsidentin des Bundestages bin und Innenpolitikerin. Damit bin ich voll ausgelastet. Ich kandidiere nicht für ein Parteiamt“, sagte sie im Sender MDR Info.
Oskar Lafontaine: Seine politischen Stationen
Enkelmann und Pau waren zusammen mit der Bundestagsabgeordneten Gesine Lötzsch vom Vorsitzenden der Linksfraktion im Thüringer Landtag, Bodo Ramelow, ins Gespräch gebracht worden. Enkelmann sagte wiederum, Ramelow habe gute Chancen, künftig in der Bundespolitik mitzumischen. Sie maß zudem Bundestags-Fraktionschef Gregor Gysi eine zentrale Rolle zu: “Gregor Gysi ist in einer sehr starken Position, weil er eine ganz schwierige Aufgabe übernommen hat, nämlich jetzt dafür zu sorgen, dass wieder Ruhe einkehrt, dass ein Personaltableau vorbereitet wird für den Parteitag.“
Der stellvertretende Linke-Vorsitzende Klaus Ernst sagte im ZDF- “Morgenmagazin“ mit Blick auf die künftige Parteispitze: “Das muss ein Gremium sein, in dem sich die gesamte Partei wiederfindet. Das bedeutet aus meiner Sicht, dass Ost und West entsprechend vertreten sein müssen.“ Vor allem aber müsse sich die Partei über ihr Konzept verständigen. Es gehe darum, “an den Kernpunkten nicht zu wackeln“. Dies betreffe Hartz IV, die Rente mit 67, den Abzug aus Afghanistan und den Mindestlohn.
dpa/apn