Maaßen referiert im Bundestag über Islamismus - Wollte Brinkhaus seinen Auftritt verhindern?
Hans-Georg Maaßen, ehemaliger Verfassungsschutzpräsident, soll im Bundestag bei einer CDU-Veranstaltung über den Islamismus sprechen. Es gab das Gerücht, das Fraktionschef Brinkhaus das verhindern wollte.
Berlin - Der frühere Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen wird bei einer Veranstaltung konservativer Unionspolitiker am Samstag im Bundestag über den Islamismus referieren. Maaßen, selbst CDU-Mitglied, werde über "Auswirkungen fehlender Integration und des Islamismus auf die Sicherheit" sprechen, bestätigte das Büro der Abgeordneten Sylvia Pantel (CDU) am Freitag entsprechende Berichte von "Welt" und "Spiegel". Pantel ist Ko-Sprecherin des "Berliner Kreises" konservativer Unionsabgeordneter, der zu der Veranstaltung einlädt.
Maaßen und Islamismusexpertin Sigrid Herrmann-Marschall referieren
Hauptreferentin sei die Islamismusexpertin Sigrid Herrmann-Marschall, hieß es weiter. Den Angaben zufolge gibt es zwei getrennte Veranstaltungsblöcke am Samstag. Im ersten, internen Teil werde Fraktionschef Ralph Brinkhaus (CDU) zu den etwa 150 Teilnehmern über seine politischen Schwerpunkte in der zweiten Hälfte der Legislaturperiode sprechen. Nachmittags findet dann der öffentliche Teil zum politischen Islam teil, bei dem Herrmann-Marschall und Maaßen referieren. Zugesagt hat unter anderen auch die Soziologin Necla Kelek.
Wollte Brinkhaus Maaßens Auftritt verhindern? - Abgeordnete dementiert
Die Darstellung der "Welt", wonach Brinkhaus einen Auftritt Maaßens im CDU/CSU-Fraktionssaal verhinderte, wollte das Büro Pantel nicht bestätigen. Vielmehr habe sich herausgestellt, dass der Saal "zu groß" für die Veranstaltung am Samstag gewesen wäre. Diese finde nun in einem kleineren Saal statt, in dem normalerweise der Fraktionsvorstand tage. Der Wechsel des Veranstaltungsraums sei ein "normaler Vorgang", hieß es aus dem Organisationsstab von Pantel.
Die "Welt" hatte berichtete, dass die AfD zeitgleich im Bundestag die „1. Konferenz der freien Medien“ veranstaltet. Deshalb soll die Sorge geherrscht haben, dass auch Gäste der AfD-Veranstaltung zu Maaßen Referat kommen könnten. Der ehemalige Verfassungsschutzpräsident hatte immer wieder die Migrationspolitik von Angela Merkel kritisiert.
AFP