Die „Macronmania“ geht weiter

Macron schüttelt Frankreich durch – Kann das auch bei uns so kommen?

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Frankreichs Präsident: Emmanuel Macron.

Emmanuel Macron erzeugt mit seiner seiner Partei in Frankreich mächtig Aufbruchstimmung. Im Interview erklärt Frankreich-Expertin Prof. Ulrike Guérot, ob das auch ein Vorbild für Deutschland sein kann.

München -Eine neu gegründete Partei könnte aus dem Stand die absolute Mehrheit holen: République En Marche (REM), die Bewegung des neuen französischen Präsidenten Emmanuel Macron, kam im ersten Wahlgang auf 32,3 Prozent und steuert wegen des Mehrheitswahlrechts auf die breiteste Mehrheit zu, die je ein französischer Präsident in der Nationalversammlung erreicht hat. Überschattet wurde das Ergebnis allerdings von einem Negativ-Rekord bei der Wahlbeteiligung von knapp 49 Prozent. Die französischen Medien bejubeln die „Macronmania“: „Kann er über Wasser laufen?“ fragte ein TV-Moderator ungläubig. Eine neue Partei, die Populismus vermeidet und trotzdem die Massen beeindruckt – ist so etwas auch bei uns denkbar? Die tz sprach darüber mit der Frankreich-Expertin Prof. Ulrike Guérot von der Donau-Uni Krems.

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Der Politikfrust ist ja nicht nur in Frankreich groß. Ist so jemand wie Emmanuel Macron, der mit einer neuen Partei einen solchen Durchmarsch schafft, auch in Deutschland vorstellbar?

Prof. Ulrike Guerot: Universitätsprofessorin für Europapolitik und Demokratieforschung an der Donau-Universität Krems und ausgewiesene Frankreich-Expertin.

Prof. Ulrike Guérot: Kaum. Wir haben ein Parteiensystem, kein Präsidialsystem. Frankreich liegt völlig am Boden, da hat eine politische Klasse das Land wirklich heruntergewirtschaftet. In Deutschland sind die Kassen voll gefüllt, die Wirtschaft brummt. Die Bürger sind merkel-gläubig, wollen Stabilität. Die Wendestimmung während des Martin-Schulz-Hypes hat gerade mal sechs Wochen lang angehalten. Zudem ist auch weit und breit keine Persönlichkeit in Sicht, die den Charme eines Macron hat und mit so viel Energie und eigenem Geld eine Bewegung aufbaut, die das Parteiensystem durcheinanderwirbeln könnte.

Kanzlerin Angela Merkel wird ja oft vorgeworfen, sie verwalte mehr, als dass sie gestalte – braucht insofern auch Deutschland einen Macron?

Guérot: Der Erfolg der Kanzlerin beruht darauf, dass sie für Stabilität steht – Macron zeigt hingegen, dass Aufbruch und frischer Wind einem Land guttun. Es war geradezu peinlich, wie CDU und CSU auf Macrons Sieg reagiert hatten: Nach den Pflicht-Glückwünschen kam gleich die große Unions-Diskussion, dass alles bleiben soll wie es ist: Kein EU-Finanzminister, keinerlei Hilfe für Frankreich… Aber Merkel wird nicht darum herumkommen, etwas zu ändern! Der Frust in Frankreich wurde auch dadurch verstärkt, dass die neue deutsche Dominanz die Franzosen ökonomisch und politisch an den Rand drängte.

Was unterscheidet die République En Marche von etablierten Parteien?

Guérot: Macron hat wie einst Charles de Gaulle seine Partei ganz auf sich zugeschnitten. Sein erklärtes Ziel war es, die Kandidaten für die Nationalversammlung nicht aus dem üblichen Fundus zu holen, sondern ganz normale Leute zu motivieren, die noch nie etwas mit Politik zu tun hatten: Landwirte, Lehrer … Und es ist ihm gelungen! Jeder soll die Ärmel hochkrempeln und mithelfen, Frankreich endlich wieder nach vorne zu bringen. So erzeugt Macron echte Aufbruchsstimmung! Das hat das Land auch bitter nötig, denn die etablierten Parteien haben mit ihren Affären und Skandalen in Frankreich das Land wirklich verwüstet.

Und was unterscheidet die Macron-Partei von den neuen Protestparteien wie Prodemos in Spanien oder Beppe Grillos Drei-Sterne-Bewegung in Italien?

Guérot: Beppe Grillo ist mit der Parole angetreten: Volk gegen Elite. Das macht Macron nicht, der ja selbst aus dem Establishment kommt und Minister war. Anders als Drei Sterne in Italien hat Macron erfahrene Politiker ins Kabinett geholt. Er setzt für die Regierungstechnik im Kabinett auf gestandene Leute, im Parlament aber auf eine Zivilbewegung.

Macron sagt, er sei weder rechts noch links. Was ist er: Ein Sozialdemokrat? Ein Neoliberaler?

Guérot: Er ist ein Sozial­liberaler. Er kommt aus dem konservativen Flügel der Sozialisten, vergleichbar dem Seeheimer Kreis bei der SPD. Den Spruch „Weder rechts noch links“ hat er übrigens erfolgreich von Marine Le Pen geklaut.

Macrons Buch heißt „Revolution“: Bedeutet das, dass Frankreich da mehr verordnet bekommt als nur Reformen à la Gerhard Schröder oder Tony Blair?

Guérot: Seine Einbeziehung der Zivilgesellschaft ist schon revolutionär. Ob ihm aber wirklich entscheidende Reformen gelingen, bleibt abzuwarten. Die Wahlbeteiligung lag nur bei 50 Prozent, davon haben seine Partei gut 30 Prozent gewählt – das sind nicht „die Franzosen“. Da gibt es viele Frustrierte, Abgehängte. Die gekränkten Eliten werden Widerstände schaffen. Auch wenn Macron eine parlamentarische Mehrheit bekommt, schützt ihn das nicht davor, dass der Protest auf der Straße toben wird. Macron wird Zugeständnisse machen müssen – wenn er aber zu viele macht, bekommt er seine Liberalisierungspläne nicht hin. Aber der Schlüssel für seinen Erfolg liegt letztlich in Deutschland. Wir müssen ihn unterstützen, damit Europa nicht scheitert!

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