Milliardenzahlungen des Bundes

Maly: Bayern muss Städte an Integrations-Hilfen beteiligen

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Der bayerische Städtetagsvorsitzende Ulrich Maly.

München - Vor allem Bayerns Großstädte stehen vor einer Riesenaufgabe: Zehntausende von Asylbewerbern müssen in die Stadtgesellschaft integriert werden. Zwar will der Bund dafür Milliarden locker machen - die Städte im Freistaat sehen davon aber womöglich nichts.

Bayerns Städte und Gemeinden wollen an der geplanten Milliardenhilfe des Bundes für die Integration von Flüchtlingen beteiligt werden. Dazu müsse der Freistaat zumindest einen Teil des bis 2018 geplanten jährlichen Bundeszuschusses von jeweils zwei Milliarden Euro an die Kommunen weiter geben, forderte der Vorsitzende des bayerischen Städtetags, Ulrich Maly (SPD) in einem Interview der Deutschen Presse-Agentur. Bayern sei eines der wenigen Bundesländer, die die Kommunen nicht an der Bundeshilfe beteiligten.

Das halte er für problematisch, sagte der Verbandschef und Nürnberger Oberbürgermeister. Schließlich entstünden die Integrationskosten vor Ort in den Städten und Gemeinden. „Wenn wir mehr Schulklassenzimmer brauchen, müssen wir mehr Schulräume bauen. Wenn wir mehr Kita-Plätze brauchen, müssen wir mehr Kitas bauen. Solche Dinge kosten richtig Geld, und wenn der Freistaat hier nicht mit einer höheren Förderung einsteigt, sind die Hauptkosten der Integration kommunalisiert. Und das kann nicht sein“, unterstrich der Chef des kommunalen Spitzenverbandes.

Auch halte er die von der Bundesregierung beschlossene Bereitstellung von insgesamt sechs Milliarden Euro für die Integration von Flüchtlingen bis 2018 für nicht ausreichend. „Da muss der Bund sicher noch mehr machen“, sagte Maly. „3 mal 2 Milliarden Euro ist ein Anfang, aber mehr auch nicht. Wir sind da Verantwortungsgemeinschaft bei der Integration. Und Schüchternheit, die da gezeigt worden ist, ist da nicht angebracht.“

Gut vorbereitet sieht Maly derweil die bayerischen Großstädte für eine erneute stärkere Zuwanderung von Flüchtlingen. „Ich glaube, wir sind besser aufgestellt als im Herbst 2015. Wir haben die Entspannung der letzten Monate dazu genutzt, allzu unerträgliche Zustände zu beenden“, berichtet Maly. In überfüllten Einrichtungen sei die Zahl der untergebrachten Flüchtlinge verringert worden. „Dort, wo junge Familien leben, hat man sich bemüht, ihnen Privatsphäre zu geben, Spielzimmer eingerichtet, Koch-Gelegenheiten geschaffen usw.“

Manche sehr einfachen Unterkünfte und solche, die übertrieben teuer gewesen seien, habe man geschlossen. „In der überhitzten Phase war ja auch der eine oder andere Glücksritter unterwegs.“ Aber gerade in Nürnberg habe man sich bewusst entschieden, einige der Not-Gemeinschaftsunterkünfte „im Standby-Betrieb“ beizubehalten. „Ich glaube, ähnliche Strategien haben viele meiner Kollegen in Bayern gefahren. Das heißt, wir könnten jetzt auf einen schnellen Zuzug entspannter reagieren als das im Herbst 2015 der Fall war“, fügte Maly hinzu.

dpa

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