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Treffen mit Spanier Rajoy

Merkel will europäische Lösung für Flüchtlingskrise

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Kanzlerin Angela Merkel hat sich am Dienstag mit dem spanischen Ministerpräsidenten Rajoy über die Lösung der Flüchtlingskrise ausgetauscht.

Berlin - Angela Merkel und der konservative spanische Ministerpräsident Mariano Rajoy haben sich für eine gemeinsame europäische Lösung in der Flüchtlingskrise stark gemacht.

In Europa müsse eine "einheitliche europäische Asylpolitik durchgesetzt werden", sagte die Kanzlerin am Dienstag nach Gesprächen mit Rajoy im Berliner Kanzleramt. Zu den gemeinsamen Maßnahmen sollten die Einrichtung von Registrierungszentren, die Festlegung sicherer Herkunftsländer, die Rückführung von Wirtschaftsflüchtlingen in ihre Herkunftsländer und eine "faire Verteilung" von Flüchtlingen in der Europäischen Union gehören, sagte Merkel weiter.

"Was wir hier erleben, ist die größte Herausforderung für Europa in den nächsten Jahren", sagte Rajoy. Die Europäische Kommission müsse "identifizieren, welches die sicheren Herkunftsländer sind". Die Brüsseler Behörde müsse "einen Schritt nach vorne wagen". Rajoy verwies auf die Erfahrungen seines Landes im Umgang mit Flüchtlingen, die aus wirtschaftlichen Gründen kommen. Für den richtigen Umgang mit solchen Flüchtlingen müsse die Zusammenarbeit mit den Herkunftsländern gesucht werden. Mit diesen Ländern könnten Rückübernahmeabkommen geschlossen werden, zudem seien die Herkunftsländer wichtig im Kampf "gegen die Schleusermafias".

In der aktuellen Frage der Ankunft tausender Flüchtlinge aus Ungarn in Österreich und Deutschland sagte Merkel, die Regierungen der EU sollten sich "nicht gegenseitig bezichtigen". Sie sehe "keine Mitverantwortung Deutschlands" dafür, dass zahlreiche syrische Flüchtlinge nach Deutschland zu gelangen versuchten. Die deutschen Behörden hätten lediglich darauf hingewiesen, dass Flüchtlinge aus Syrien, die in Deutschland einträfen, vor dem Hintergrund des Bürgerkriegs in Syrien "mit hoher Wahrscheinlichkeit" den Status als Bürgerkriegsflüchtlinge erhalten würden.

Rajoy bekannte sich grundsätzlich zur Festlegung von Quoten bei der der Verteilung von Flüchtlingen auf die Staaten in der EU. Seine Regierung habe sich zur Aufnahme von 2739 Flüchtlingen bereit erklärt. Andere Kriterien wie die aktuelle wirtschaftliche Leistungsfähigkeit und Größe eines Landes müssten berücksichtigt werden. Der spanische Regierungschef forderte, die EU-Kommission müsse daran arbeiten, die vereinbarten Registrierungszentren in Griechenland und Italien aufzubauen.

AFP

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